Ist ein Betrug an Bürger. Wenn afd Landestagwahl gewinnt. Aber nicht Regierung machen darf?
In Brandenburg und Thüringen und Sachsen führt die afd im Umfrage. Wenn sie gewinnt muss sie Regierung machen. Und muss Koalition Partner finden. Und es keine gibt werden cdu oder andere dazu gezwungen zu Koalition zu machen mit afd. Sonst dort die afd zu demos zu machen vor dem Landtage geben . Hat der Sprecher von Bernd höcke gesagt auf Telegramm. Es wäre ein wähler Betrug wenn die afd gewinnt aber nicht Regierung macht. Hat auch der Sprecher von Bernd höcke gesagt auf Telegramm. Die Leute wollen afd. Wollen keine cdu oder spd die können nichts. Die versprechen viel halten aber wenig Außerdem lassen sie alle flüchtlinge rein. Was meint ihr
Ich habe noch eine Frage. Wenn die afd den Landtag verlässt und nicht zu arbeit geht. Gibt es direkt Neuwahlen ?
Danke für eure Antworten im voraus
11 Antworten
Wenn die AfD in Brandenburg oder Thüringen die Wahl "gewinnt" (sprich: die meisten Wählerstimmen bekommt), heißt das noch lange nicht, dass sie auch regieren wird. Wenn andere Parteien eine AfD-Regierung verhindern wollen (was ich absolut nachvollziehen kann) tun sie sich zusammen, und bilden eine Koalition. Das war schon immer so, seit es den Bundestag und die Landtage in Deutschland gibt. Das ist auch erlaubt, und keineswegs Betrug.
Um regieren zu können braucht man Mehrheiten! Und wenn es keiner Partei gelingt, eine Mehrheit zu bekommen, dann tun sich eben zwei (oder mehr) Parteien zusammen, und führen Koalitionsverhandlungen. Den Regierungschef (in diesem Fall also den Ministerpräsidenten) stellt normalerweise dann die Partei mit dem besten Wahlergebnis. In seltenen Fällen gibt es auch eine Minderheitsregierung, wenn keine Partei die erforderliche Mehrheit bekommt. Das ist völlig legal, und hat nichts mit Betrug zu tun.
DDR-Land!? Das ist totaler Quatsch! In der DDR gab es bei Wahlen für die SED macnchmal 98 oder 99% der Stimmen! In der BRD gab es das NIE! Warum wohl!? Nicht etwa , weil die SED so breite Zustimmung unter der Bevölkerung gehabt hätte, sondern, weil es schlicht und einfach keine Opposition gab. Sie wissen, wofür die Abkürzung SED stand!?
Koalitionen gab es im Bundestag schon IMMER. Das ist weder neu noch außergewöhnlich! Das einzige Mal, dass eine Partei ALLEIN (ohne Koalitionspartner) regieren konnte, war im Jahre 1957 (absolute Mehrheit für die CDU unter Kanzler Adenauer). Alle anderen Regierungen wurden von Koalitionen gebildet, weil eine Partei allein nicht genug Stimmen für eine Mehrheit hatte. Das ist in anderen parlamentarischen Demokratien genauso!
Da die AfD KEINE Mehrheit hat, könnte sie allenfalls eine "Minderheitsregierung" bilden. Sie könnte also gar nicht ALLEIN entscheiden, sondern wäre bei JEDER Abstimmung auf die Unterstützung ANDERER Parteien angewiesen. Ein absolut demokratischer Prozess. Ihr Vergleich mit der DDR ist totaler Blödsinn!
Um ALLEIN entscheiden zu können, benötigt man eine ABSOLUTE Mehrheit. Davon ist die AfD aber weit entfernt!
Begriffserklärung "absoluten Mehrheit": https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323725/mehrheit-absolute-einfache-und-relative/
Was würde denn bedeuten sie gewinnen?
Das würde heissen sie haben genug Stimmen um alleine regieren zu können. Denn keine der anderen seriösen Parteien wollen mit der AfD koalieren. Niemand will mit einer nazinahen Partei zusammnarbeiten.
Und das weiss die AfD ganz genau.
Und es keine gibt werden cdu oder andere dazu gezwungen zu Koalition zu machen mit afd.
hahaha
Das ist AfD Niveau. 😁
Und es keine gibt werden cdu oder andere dazu gezwungen zu Koalition zu machen mit afd.
Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage.
Bernd Höcke versteht nichts von unserer Demokratie. Es bedarf einer Mehrheit, um eine Regierung bilden zu können, und diese Mehrheit hat die AfD nicht und wird sie auch nicht bekommen.
Aber natürlich Höcke an einer ähnlichen Mähr arbeiten, wie der Trump (gestohlene Wahl usw...)
Ja ist es wurd ja gewählt.Sowas darf nicht sein.Nur damit andere Pateien regieren können nein.
Das widerspricht demokratischen Prinzipien ! Ist wie DDR Land