Ukrainer müssen in Deutschland keine Knöllchen bezahlen? Stimmt das?
Oder ist das Video Fake? Die sind doch hier gemeldet als Flüchtlinge oder nicht?
8 Antworten
Das ist doch schon wieder Hate-Speech.
Einziges Problem könnte hier die Halter-Nutzer Nachverfolgung nebst möglicher Forderungsbeitreibung im Nachgang einer festgestellten OWI bei "Gästen" sein.
Problem sind dabei aber nur die Forderungsbeihilfe- / und Vollstreckbarkeitscooperativen selbst der EU-Staaten unter sich in der Nachverfolgung.
Deutschlanf
d hat nur mit wenigen EU-Members tatsächlich ein gegenseitigees Forderungs-Nachverfolgungsmanagement ins EU-Ausland, aus dem rechtssicher mit Amtshilfe dann tatsächlich auch bis ins EU-Ausland zum heimatlichen Wohnsitz des OWI-Sünders beigetrieben werden könnte.
Wenn ich mich nicht irre, könnte da selbst ein Franzose oder Spanier wegen einer in DE begangenen OWI nicht vollstreckend am heimatlichen Wohnort belangt werden von DE aus, wenn nicht in flagranti vor Ort mit der Möglichkeit der Erbringung einer Verfahrens-Sicherheitsleistung erwischt wird.
In solchen Fällen wird dann genau nur deswegen das Beitreibungsverfahren bis zurück an die Melde-Wohnanschrift im Ausland schlicht und einfach erst mal nicht weiter nachverfolgt.
Mit Asyl oder berechtigter und befristeter Aufenthaltserlaubnis hat das ganze damit nichts zu tun, sondern nur mit bürokratischen Hürden der Prozessverfolgung gegenüber Personen, denen man nach einer behördlich festgestellten OWI oder gar Straftat bei Verlassen des deutschen Hoheitsgebietes nicht mehr sachdienlich habhaft zur Andung und Beitreibung innerhalb der gesetzlichen Fristen werden könnte.
Keine Ahnung was Du unsachlich, bzw. uninformiert daran so lustig findest.
Du hast doch echt nicht mehr alle Latten am Zaun. Es lohnt sich für DE einfach nicht ,bürokratisch an Ausländern jede Kleinknolle zu verfolgen und beizutreiben.
Der Verwaltungsaufwand nebst Kostenapparat wäre viel zu hoch!
Glaub es kommt eher auf die Stadt drauf an aber ja, sowas gibt es hier in DE.
Wenn solche Städte bei ihren Einheimischen genau so kulant währen (da ja angeblich vor dem Gesetz alle gleich sind) währe es kein Thema
Da sind ja wohl Smileys hinter der Aussage. Medienkompetenz bitte! :)
Auch für den ÖPNV müssen Sie nichts bezahlen , oder mussten.
Weiss nicht ob das inzwischen geändert wurde
Ich weiß, ist auch nicht gerecht. Aber mutwillig das Gesetz brechen und dafür nicht belangt werden, ist nochmal eine andere Hausnummer.
Ja das glaube ich. Dennoch hast du das Glück in Frieden zu leben.
Diesen Menschen wurde alles genommen. Eventuell sind ihre Familienmitglieder tot.
Stell dir nur mal vor zu euch kommen Menschen nach Hause, töten deine Mutter / Vater/ Geschwister und eure Haus wird gesprengt.
Dann bist du froh wenn du mit letzter Kraft in ein Land flüchten kannst.
Natürlich trifft das auch nicht auf alle Ukrainer zu, aber auf viele.
Da stimme ich dir zu. Nur ist das ein etwas einseitig gezeichnetes Bild. Es gibt auch viele Ukrainerinnen, die auf Chaturbate oder Onlyfans mehrere Stunden am Tag mit Cappuccino und in Reizwäsche, sich bei entspannter Atmosphäre von Männern ein fettes Trinkgeld geben lassen. Scheinbar auf die Flüchtlingshilfe obendrauf. Während ihre Männer oder Väter im Schützengraben liegen.
Nein, das ist falsch. Im April 2022 gab es mal eine Kulanzregelung. Wohlgemerkt nur im April 2022.
https://www.mimikama.org/ukrainer-loerrach-keine-parkgebuehren-faktencheck/
Hate Speech 😂