Sollte man Bürgergeld komplett abschaffen?

11 Antworten

ja, unbedingt. Auch gesetzliche Krankenkassen, Rente, auch unsere kostenlose Schulbildung. Es sollten wieder nur noch Kinder reicher Eltern die Möglichkeit haben zur Schule zu gehen oder zu studieren.
Bafög auch abschaffen usw… 🥳

Von Experten vanOoijen und Rollerfreake bestätigt

Grundsätzlich ist es ja so, dass es da eine höchstrichterliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes gibt, dass jedem bedürftigen Bürger ein Existenzminimum zugesteht. Wie man das dann nennt, ob Hartz 4, Bürgergeld oder Sozialhilfe, spielt da eigentlich keinerlei Rolle. In der konkreten Ausstattung dieser Sozialleistung, muss jede Regierung das Karlsruher Urteil beachten. Von daher, sind da die politischen Gestaltungsmöglichkeiten vielleicht gar nicht so groß, wie mancher Politiker einem weismachen will.

Natürlich ALG I reicht vollkommen aus. ALG II nur zu Überbrückung bis man einen Job hat ansonsten nur noch Überlebensmaßnahmen. Man sieht doch wo das hinführt zu lasten der Arbeitnehmer und Rentner.

Es ist verfassungsrechtlich nicht möglich, das Bürgergeld vollständig zu kürzen, also kann man es auch nicht abschaffen. Eine Neuregelung müsste her und wird auch kommen.


vanOoijen  30.07.2024, 19:07

Wird sie nicht. Verstieße nämlich gegen Artikel 1 GG. und Ewigkeitsklausel sagt Dir bestimmt etwas.

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Nein, denn es gibt jede Menge Menschen die zu wenig Rente bekommen oder aufgrund von Erkrankungen gar nicht arbeiten können.