Scholz Wirecard / Cum-Ex Zusammenhang?
Mein Lehrer bestreitet einen Zusammenhang zwischen Scholz und diesen zwei Skandalen.
Hat jemand Quellen und eine Erklärung?
Er ist mein Politiklehrer + Schulleiter.
2 Antworten
Dein Lehrer sollte abgemahnt werden, damit er nicht weiter Lügen verbreitet.
Würde das gehen und an wen müsste man sich wenden?
Zurzeit des Wirecard-Skandals war er Finanzminister des Bundes. Der eigentliche Skandal fand im Bundesamt für Finanzaufsicht und den in den Fall verwickelten Staatsanwaltschaften statt, die einen whistle-blower verfolgten statt bei Wirecard mal intenisv nachzuschauen.
Die Hamburger Warburg-Bank hatt Cum-Ex-Geschäfte abgewickelt. Nach Änderung der Rechtsprechung/Rechtsauffassung hierzu forderte die Finanzverwaltung in Hamburg ca. 41 Mio € an KapESt von der Warburg-Bank zurück. Christian Olearius, Sprecher der Gesellschafter der Bank, meinte, die Forderung würde die Insolvenz der Bank bedeuten. Angeblich meinte man im FA, er solle sich damit an die Politik wenden. Es gab Besprechungen mit Scholz, der damals Oberbürgermeister von Hamburg war, an die dieser sich nicht erinnern kann (oder will). Das FA ließ die Steuerrückforderung verjähren.
Oder ein Disziplinarverfahren bzw. eine Disziplinarklage?