Polizei Handy am Steuer ohne Beweis aber schneller fahren mit Beweis?
Guten Abend undzwar habe ich mir folgende Frage gestellt.
wenn die Polizei jmd mit Handy an Steuer sieht können die direkt eine Strafanzeige machen wo man dann auch 100€ zahlt.
aber wenn man schnell Auto fahrt kommt es da nur zu einer Anzeige wenn die verwertbares Videomaterial haben
warum ist das so?
4 Antworten
Eine Anzeige kann jeder machen, nicht nur Polizisten. Die sind allerdings zu zweit unterwegs und haben dann einen Zeugen. Ansonsten hast Du das Recht dieses im späteren Verfahren anzufechten und im Zweifel ist das dann Aussage gegen Aussage.
und im Zweifel ist das dann Aussage gegen Aussage.
Dieser Mythos hält sich zwar hartnäckig, aber der Richter darf durchaus einem Zeugen, der unter Strafandrohung zur Wahrheit verpflichtet ist (und im Falle von Polizisten sogar Dienstrechtliche Folgen fürchten muss) durchaus mehr glauben als einem Beschuldigten, der ohne Konsequenzen fürchten zu müssen lügen darf bis der Arzt kommt. Und selbst wenn sich Aussagen widersprechen kann der Richter durchaus ein Urteil fällen.
http://www.verkehrsportal.de/board/index.php?showtopic=56713
Weil man das Handy sehen kann (Beweis durch Zeugen), die Geschwindigkeit aber nur messen kann (Beweis durch (geeichte) Messung).
Das kommt daher, dass die Augen von Polizisten zwar geeignet sind um ein Handy zu erkennen, aber nicht um die Geschwindigkeit abzuschätzen. Und bei einem Geschwindigkeitsverstoß müsste ja auch benannt werden, um wie viel das Tempolimit denn überschritten wurde.
warum ist das so?
Du unterliegst einem Denkfehler. Zum einen ist ein AUgenzeuge auch ein Beweis, zum andere gibt es für die Feststellung von Geschwindigkeitsüberschreitungen aauch andere Möglichkeiten als ein Video (oder Foto). Z.B. Lasperpistolen oder gar Nachfahren. Die Überschreitung der Schrittgeschwindigkeit in verkehrsberuhigten Bereichen darf die Polizei auch schätzen.