Olaf Scholz plötzlich rechts?
sind das rechtsextreme AfD Positionen?
6 Antworten
sind das rechtsextreme AfD Positionen?
Mal abgesehen von seiner wahren Intention, eine derartige Aussage zu treffen, Scholz hat da nicht unrecht, Deutschland dreht sich diesbezüglich seit Jahren im Kreis, es tut sich zu wenig.
Die Vorgaben sind klar definiert, wer diesen nicht entspricht, der muss eben die Bundesrepublik wieder verlassen.
Allerdings scheitert das nicht selten an verschiedenen Faktoren, u.a. daran dass etwa Abschiebeverfahren z.T. zuviel Zeit in Anspruch nehmen.
Das Alles wurde diverse Male angeprangert, geändert hat sich bislang kaum etwas.
Es ist völlig egal, welche Positionen Scholz plötzlich vertritt, weil das nur Gelaber, Geschwätz und heiße Luft ist, um nach außen hin so zu tun, als hätte man plötzlich die massiv problematische Situation erfasst und würde nun entsprechende Maßnahmen einleiten.
Tatsächlich passieren wird nichts, was den aktuellen Zustand auch nur minimal verbessern würde.
Das ist genau so eine Nebelkerze wie die Ankündigung unserer famosen Innenministerin, dass nun verstärkt " Grenzkontrollen " stattfinden sollen. Was sie dabei verschweigt ist, dass " Kontrolle " nicht bedeutet, dass auch nur eine einzige Person zurückgeschickt wird. Sprich...: es wird ein bisschen mehr kontrolliert und wer aufgegriffen wird muß bloß " Asyl " sagen, um in die nächsten Erstaufnahmeeinrichtung chauffiert zu werden.
Die Umfragewerte von Ampel und SPD befinden sich in freiem Fall und Scholz muß irgendwas tun, um den Anschein einer zumindest kleinen politischen Kurskorrektur zu erzeugen. Tatsächlich hat die Ampeltruppe aber nicht vor, irgendwas wesentlich zu ändern, im Gegenteil.
Also muß man dem dummen Wahlvolk eben möglichst lange Sand in die Augen streuen was einfach ist, weil der durchschnittliche Ampelwähler sowieso zu doof, zu gutgläubig oder zu träge ist mal nachzuprüfen, was denn aus den großartigen Ankündigungen unseres politischen Spitzenpersonals tatsächlich so geworden ist.
Scholz labert was von " wir müssen "...." wir sollten " ...." wir können nicht " und schindet dadurch Zeit. Und währenddessen strömen Monat für Monat für Monat zehntausende neue Migranten ins Land.
Wir sind zur Zeit bei ca. 25000 neuen Asylanträgen jeden Monat und Deutschland schafft es nicht einmal die wenigen, die jährlich tatsächlich abgeschoben werden sollen tatsächlich raus zu schmeißen.
Ich betone es noch einmal...: so lange wir die Ampel-Kaspertruppe haben, werden die den Zustrom von Migranten nicht verringern, noch die Zahl der tatsächlichen Abschiebungen nennenswert erhöhen.
Einfach weil sie es ums verrecken nicht wollen.
Das ist beste Comedy.
Man muss sich wirklich mal anschauen, wie sich grade das "Wording" von manchen nach ihren letzten Wahldebakeln verändert hat (wie auch bspweise bei der CDU nach der BTW Niederlage). Da kommen auf einmal Aussagen wofür man den falschen Leuten direkt ausländerfeindliche Beledidigungen an den Kopf geworfen hat.
Aber es wird nichts ändern - die Anhänger des linken polit. Spektrums werden ihn aufgrund dieser Aussagen angreifen und die Anhänger des rechten polit. Spektrums sind der Meinung, dass er hier (wie Merz schon öfter) durch einz. polarisierende Aussagen Wählerstimmen abgreifen will.
Kaum einer will dieses Mittel-Ding, das hat sich in der Merkel Ära schon abgenutzt - deswegen gibt es ja auch heute eine AfD.
Frage 1: nein, rechts wäre ja Scholz davor oder die Ampel allgemein in der Frage. Das geht ja schon weit darüber hinaus.
Frage zwei: ja mindestens... 🥺
Kaufe ich ihm aber nicht als Überzeugung ab und ich denke nicht, dass man befürchten muss dass da groß was passieren wird. 👀
Wenn wir die Jusos fragen, dann ganz klar ja.
Aber mal im ernst, der Mann und seine grün/gelben Erfüllungsgehilfen werden niemanden abschieben.
Das sind Beruhigungspillen für die Normies, damit sie nicht AfD wählen.
Man ist doch gerade dabei Deutschland schön bunt und vielfältig zu machen, die Menschen dann wieder abzuschieben wäre kontraproduktiv.