Macron setzt mit Parlamentsauflösung Olaf Scholz unter Druck, wird die Ampel folgen?
Die Ampelregierung unter Scholz bekommt nicht einmal 1/3 der Stimmen zusammen. Macron beugt sich dem Wählerwillen und erkennt mit so wenig Zustimmung keine Politik für das Volk machen zu können. Wird die Ampel folgen? Wehrhafte Demokratie?
Ist eine KleiKo möglich mit CDU und SPD?
7 Antworten
Die Ampel wurde bei der EU Wahl "abgewatscht" speziell die SPD und Grüne. Die FDP verbucht 32 K dazugewonnene Stimmen als "Erfolg".
Alle Parteien müssen sich wegen der in den neuen Bundesländern anstehenden Landtagswahlen profilieren.
Lindner-FDP wird -muss als BuMi-Finanz die Schuldenbremse durchboxen, das werden unangenehme Haushaltsplanungen der Ampel.
Neuwahlen sind dennoch unwahrscheinlich weil die Ampel in der Gier nach der Macht zusammenhält. Scholz wird keine Vertrauensfrage stellen, weil er weis das die Ampel auf Gedeih und Verderb zusammenhalten wird.
- Macron ist Präsident und ist von einer Parlamentsauflösung nicht betroffen.
- Scholz ist Bundeskanzler und kann den Bundestag nicht auflösen und kann auch keine Neuwahlen ansetzen, das kann nur der Bundespräsident und auch nur, wenn eine Wahl eines Bundeskanzlers nicht zustande kommt oder wenn der Bundeskanzler ein Misstrauensvotum verliert.
- Alle Ampel-Parteien haben bereits gesagt, dass sie keine Neuwahlen wollen. Insofern würde ein Misstrauensvotum nichts bringen. Folglich kann der Bundestag auch nicht aufgelöst werden.
Sicher nicht. Soviel Größe,Einsichtsvermögen und vor allem Loyalität dem Amt gegenüber, wird man bei keinem dieser Opportunisten finden.
Ja auf jeden Fall. Sollen sie sich nur ausleben,bis die letzten 30% kapieren, was das für unfähige Gestalten das sind.
Das kann man nicht vergleichen. In Deutschland müsste der Kanzler je nach dem Ergebnis von Neuwahlen zurücktreten. Aufgrund der Direktwahl des Präsidenten in Frankreich kann Macron unabhängig vom Ergebnis der Parlamentswahlen bis Ende seiner Amtszeit im Amt bleiben. Dann gibt es eine Kohabitation wie es schon mehrfach vorkam. Nur der Premierminister würde nach den Wahlen eventuell ausgewechselt! Also riskiert Macron garnichts zumal er auch schon in seiner letzten möglichen Amtszeit ist!
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich!
Macron ist Präsident und somit von der Parlamentsauflösung gar nicht betroffen.
Als Präsident bleibt er voraussichtlich bis zum Ende seiner Legislaturperiode im Amt.
Eine Auflösung des Bundestages durch den deutschen Kanzler ist im Grundgesetz nicht vorgesehen.
Du meinst Scholz möchte als Juniorpartner der CDU weiter Kanzler bleiben.
Ich meine, Scholz wird bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 Kanzler bleiben.
Wie kommst du auf diesen Quatsch? Die SPD hat im aktuellen Bundestag 206 Abgeordnete , die Union 197.
Antworten nicht verstanden?
Dann noch mal in leichter Sprache: Es wird keine Neuwahlen geben. Auch keinen Wechsel des Koalitionspartners. Die gestrigen Wahlergebnisse haben keine Auswirkung auf die Zusammensetzung des Bundestags.
Der deutsche Bundestag wird planmäßig 2025 neu gewählt, dann sieht man weiter.
Doch, vermutlich schon. Liest du denn die Antworten? Und versuchst du auch, sie zu verstehen?
Ist auch nicht notwendig, Neuwahlen würden unterm Strich keine großartigen Änderungen an der gegenwärtigen Gesamtsituation bringen.
Somit soll die Koalition die Geschäfte bis zur offiziellen Wahl weiterführen.