Könnte Olaf Scholz Baerbock einfach das Amt entziehen?
Moin,
könnte Olaf Scholz Baerbock einfach das Amt entziehen, oder müsste man da abstimmen bzw. die Politiker?
6 Antworten
Theoretisch ja aber praktisch hätte das natürlich massive Folgen für den Bestand der Koalition.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 64
(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.
Theoretisch könnte Scholz das dem Bundespräsidenten vorschlagen und dieser die Ministerin entlassen. Aber natürlich hätte das einen Eklat zwischen den Parteien zur Folge. Deswegen wird es in solchen Fällen immer eine Absprache geben.
Natürlich nicht, da würden ja auch die Grünen austreten aus der Koalition.
Aus meiner Sicht wärs Schade, weil die Baerbock einen klasse Job macht und sich nicht viel mit nichtssagenden diplomatischen Floskeln abgibt. Das ist erfrischend authentisch, mutig und gibt anderen Orientierung: endlich redet mal jemand nicht um den heißen Brei und nennt Xi einen Diktator (hast Du vielleicht Zweifel daran?)
Diplomatisch verpacken heißt sie so zu formulieren, dass der Angesprochene sie problemlos übergehen kann.
Diktatoren macht es richtig stark, wenn ihnen niemand Paroli bietet. Für die ist die klassische Diplomatie stets ein Zeichen der Schwäche.
Ich teile nicht Deine Meinung zum Ruf der Baerbock, weil seit 50 Jahren die Schleimspuren ihrer Vorgänger wahrnehmen musste. Gerade in vielen armen Ländern genießt sie einen guten Ruf, wird als authentisch wahrgenommen, weil sie endlich ausspricht, was andere sich nicht trauen.
Die Minister werden vom Bundespräsident ernannt oder entlassen auf Vorgabe des Kanzlers. Der Kanzler kann also beliebig Minister entlassen oder ernennen.
Allerdings gibt es einen Koaltionsvertrag der dann hinfällig würde. Das ändert nichts daran dass der neue Minister im Amt wäre. Aber dann würden die Koalitionsparteien sich wahrscheinlich auf einen neuen Kanzler einigen, und der wäre per "konstruktives Misstrauensvotum" auch schnell im Amt und vom Präs bestätigt.
Schau in Artikel 64, Abs 1 GG. Eine Abstimmung im Bundestag ist nicht nötig, zwischen den Koalitionsparteien schon
Die Baerbock ist auf diplomatischer Ebene eine totale Fehlbesetzung. Klar kann man kritisieren. Kritik ist aber diplomatisch anders zu verpacken.
Die Baerbock wird weder in China oder Russland ernst genommen. Der chinesische Präsident XI hat der Baerbock verstehen zu geben, dass man von ihr keine Belehrungen braucht. Lawrow verlässt eine Veranstaltung, wenn die Baerbock eine Rede hält .
Das sind keine guten Voraussetzungen dafür, wenn man irgendetwas erreichen will. Damit wirft man eher Türen zu, als diese zu öffnen.
Was hat die Baerbock davon, wenn sie XI einen Diktator nennt ? Damit erreicht sie gar nichts, nur, dass sie sich dort nicht mehr sehen lassen kann.
Wenn man s ich zu diplomatischen Gesprächen trifft, dann sollte etwas erreicht werden. Die Baerbock hat bisher nirgendwo etwas erreicht.
Sie reist zwar x mal in die Ukraine um Selenskyj zu erzählen, dass die Regierung weitere Millionen für Waffenlieferungen bereit stellt Dass aber weiss Selenskyj auch ohne die Baerbock.
Es gibt im nächsten Jahr Neuwahlen . Da werden die Karten neu gemischt ..