Betreibt Olaf Scholz Basta-Politik?

12 Antworten

Ifm001
18.10.2022, 06:57

Alleine wenn ich mir deine Fragestellung anschaue, wird mir übel. Da wird Scholz die ganze Zeit vorgeworfen, nahe der Entscheidungsunfähigkeit zu aggieren und nun entscheidet er, und schon ist es Basta-Politik.

Er hat hier übrigens das gemacht, was eines Kanzlers Aufgabe ist. Wichtig war hier weniger welchen der Wege er wählt, sondern dass er einen Weg vorgegeben hat. Irgendwann ist halt die Diskussionsphase vorbei. Und wenn die Disskutanten sich nicht einigen können ...
Joshua18
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
im Thema Politik
18.10.2022, 09:56

Was sollte der Mann denn machen, wenn die beiden Steithähne sich nicht selbst einigen können. Hätte er nichts getan, wären die AKWs Ende des Jahres vom Netz gegangen. So aber wurde in meinen Augen das Problem mal wieder nur sehr kurzsichtig vor sich hergeschoben ohne zu fragen, was nach dem 15.4. ist. Überhaupt ist die Position der SPD ziemlich unklar. Die sollten aber endlich mal öffentlich Farbe bekennen, damit der Wähler weiss, woran er mit denen ist.

Der Scholz kann auch nicht ständig eine Rolle wie ein Anwalt einnehmen und nur auf Vergleiche setzen! Irgendwie passt der ganze Sauhaufen in meinen Augen nicht zusammen. Die Grünen haben wohl eher den Charakter einer verschworenen Religionsgemeinschaft. Ich halte die für Deutschland für brandgefährlich. Der Ärger geht jetzt erst los!
Ifm001  19.10.2022, 02:32
ohne zu fragen, was nach dem 15.4. ist. Überhaupt ist die Position der SPD ziemlich unklar.

Naja. Wenn Du weißt, wie dann der Stand des Ukraine-/Russlandkonflikts ist und wie es dann um die Energiereserven steht, ist das ja schön. Anderfalls macht es IMHO aktuell wenig Sinn, jetzt zu entscheiden, dass die AKWs abgeschaltet werden bzw. weiterbetrieben werden.

Zudem ist der aktuell anstehende, viel wichtigere Schritt, sich auf EU-Ebenr zu koordinieren. Auch hier muss man erst wissen, wie das ausgestaltet wird, um Entscheidungen für Deutschland zu treffen.

Nicht übersehen werden sollte auch, auch, dass hier alle ihrem Stimmvieh ein "Erfolgserlebnis" präsentieren sollen.

NikkiMM
18.10.2022, 06:42

Der Kanzler hat die Richtlinienkompetenz.

Endlich ein klares Wort nach dem ganzen Hickhack der letzten Wochen.
Photon123
18.10.2022, 08:24

Hier muss ich sagen finde ich es gut. Endlich mal Taten und nicht nur Geseier
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – S. Profil
Ontario
27.07.2023, 08:43

Olaf Scholz ist aus meiner Sicht viel zu nachgiebig. Das erkennt man daran, wie Habeck (GRÜNE) glaubt, die Rolle eines Alleinherrschers übernehmen zu können.

Habeck (GRÜNE) wollte eine Gasumlage. Diese hätte für die Bürger bedeutet, dass die Gaspreise noch höher werden. Doch damit kam er zum Glück nicht durch.

Dann kam von Habeck (GRÜNE) diese Heizungsverordnung die er mit aller Macht durchpeitschen wollte. Doch da hat ihm die FDP einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Den Habeck (GRÜNE) interessierte es dabei überhaupt nicht, wie betroffene Hausbesitzer die Kosten schultern können.

Habeck (GRÜNE) stellte da eine Kostenanalyse vor welche den Überprüfungen von Fachleuten nicht stand hielt. Die Kosten die Habeck ansetzen liess, sind in der Realität um ein vielfaches höher.

Bevor man solche Verordnungen erlässt, müssen diese genau überprüft werden und nicht einfach als Bastaentschluss durchgepeitscht werden.

Da vermisse ich die Durchsetzungskraft von Scholz. Er lässt es laufen, bis andere die Notbremse ziehen. Merkel war da wohl sein Vorbild.

Kein Wunder wenn sich die SPD in einem Abwärtstrend befindet. Wenn man Macht hat, sollte man auch entsprechend reagieren.