Könnte die CDU in einer möglichen SPD-Koalition das Cannabisgesetz sofort wieder abschaffen?

Was ich mich gerade frage, ist, ob die CDU das Cannabisgesetz in einer möglichen Koalition mit der SPD abschaffen könnte. Bräuchte es dafür dann auch eine 50%-Mehrheit der Stimmabgaben von SPD und CDU? Oder könnte die CDU dieses Gesetz einfach so abschaffen?

Answer 1

[esisthalbzwei]

Ich würde vermuten, dass die SPD die Beibehaltung zu einer Bedingung machen würde, dass sie überhaupt eine Koalition bilden. Sollte es für CDU/FDP reichen, sähe das anders aus, da wäre ein Schritt zurück sehr wohl denkbar.

Answer 2

[theCapsicum]

Können schon, so funktioniert Demokratie. Eine Mehrheit im Bundestag kann Gesetze erlassen und abschaffen.

Ob eine solche Gesetzesinitiative aber besonders viel Priorität einer neuen Regierung genießt, glaube ich ehrlich gesagt nicht.

Zumal ein totales Verbot ohne stichhaltige Begründung schnell vom BVerfG kassiert werden dürfte.

Answer 3

[fragobertfruck]

Theoretisch ja aber warten wir mal ab wie viel Prozent die überhaupt kriegen, nicht ohne Grund schiebt Scholz den Wahltermin nach hinten...

Answer 4

[paradies098]

Können schon aber so einfach geht das nicht.