Warum wurde bei der Bundestagswahl 2021 keine Jamaika-Koalition gegründet statt der Ampel?
Wenn die FDP bei der Ampel nicht mitgemacht hätte, bliebe doch gar nichts anderes übrig als eine Jamaika-Koalition (also CDU, FDP und Grüne).
Normalerweise müsste das der FDP doch viel lieber gewesen sein, denn sie war der CDU schon immer viel näher als der SPD.
3 Antworten
Die Option der Jamaika-Koalition gab es rechnerisch genau vier Jahre früher, damals hat der FDP-Chef abgelehnt mit den Worten es sei besser, nicht zu regieren, als schlecht zu regieren.
Inzwischen hat er seine Meinung scheinbar um einhundertachtzig Grad gedreht.
Das hätte die politischen Gepflogenheiten verletzt!
Die SPD (206) hatte mehr Stimmen als die CXU (197, wenn auch nur 1 %) und die Grünen (118) hatten (deutlich) mehr Stimmen als die FDP (83)!
Dadurch hatte RotGrün (324) deutlich mehr Stimmen als SchwarzGelb (280).
Warum sollte die kleinste Fraktion darüber entscheiden dürfen, welche Koalition entsteht? Warum sollte die kleinste Fraktion von der nächsten, aber deutlich größeren Fraktion eine Kompromissbereitschaft fordern können (für Jamaika), die sie selbst nicht bereit ist zu geben (für eine Ampel)?
Dazu hätte die SPD im Zweifel auch Chancen eine GroKo anzuführen, oder eine Minderheitsregierung aus RotGrünDunkelrot (363/735), da SchwarzGelb ja nicht mit der AfD zusammenarbeiten kann...
Laschet hatte sogar Jamaika vorgeschlagen, weil es ja theoretisch möglich gewesen wäre, was aber von Grün und Rot empört abgelehnt wurde!
Bei der letzten Bundestagswahl wurde die SPD die stärkste Fraktion, die üblicherweise als erste den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Eine Alternative ist praktisch nur dann möglich, wenn die stärkste Fraktion keine Regierungspartner findet.
Davon gehe ich auch aus, dass Lindner die Teilhabe an der Macht einfach zu wichtig war.
Und genau das wäre ja auch der Fall gewesen, wenn die FDP Nein zur Ampel gesagt hätte. Aber vielleicht wäre es dann eine GroKo geworden? Vielleicht hatte Lindner davor Angst. Dann könnte er gar nicht regieren.