Kann man seine Meinung in Deutschland offen sagen?
Findet Ihr, dass man seine Meinung in Deutschland zu allen Themen offen sagen kann ohne dass man dafür starke Nachteile (Entlassung, Soziale Ächtung, Ermittlungsverfahren usw.) in Kauf nehmen muss?
51 Stimmen
10 Antworten
Ohne Nachteile offenkundig nicht, da im obrigkeitshörigen Deutschland ein starker Konformitätsdruck herrscht und die Deutschen gerne andere Deutsche mit dem moralischen Zeigefinder richten. Sieht man auch hier recht häufig.
... man muss nur damit rechnen, dass andere Leute auch ihren Senf dazu geben.
kann man nicht.
es wird in deutschland manipuliert und zensiert was das zeug hält. und es geht viel einfacher als man denkt und man muss nicht mal geltendes recht missachten: man erzählt den leuten einfach, die vertreter anderer meinungen seien böse verschwörungstheoretiker und rechtsradikale. Da niemand rechtsradikal sein will wird sofort alles getan um diese vermeindliche rechtsradikalität zu unterbinden, und zwar vom volk aus.
Früher nannte man diese leute andersdenkend, selbstdenkend oder systemkritisch. heute ist man gleich ein böser nazi.
Ich habe mal gelesen dass plattformen in DE verpflichtet seien zu moderieren.
Warum eigendlich, wenn der staat nichts zu verheimlichen hat?
firmen werden dazu verpflichtet zu zensieren. undzwar indem man ihnen die kontrolle der veröffentlichten inhalte auferlegt und zur durchführung derselben verpflichtet.
Und das geschieht durch das netzwerkdurchsetzungsgesetz. sollte ein unternehmen nämlich gegen dieses gesetz verstoßen, drohen ihm saftige strafen.
das netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet die betreiber von sozialen netzwerken (also sowas wie Facebook, insta oder Twitter aber auch Foren) hate-speech zu löschen und an das BKA zu melden.
Aber wer bestimmt, was hate-speech ist?
Es gibt keine offizielle, juristische definition von hate-speech und jeder definiert es anders. Was für den einen harmlose kritik ist, ist für den anderen hatespeech hetze. Und was für den einen hatespeech ist, ist für den anderen nur kritik.
Da es keine offizielle definition gibt, kann alles darunter fallen, was irgendwen irgendwie kritisiert.
Und so kann auch der staat für sich auslegen was hatespeech ist und was nicht.
Die sache stinkt doch nach zensur, oder?
Und es geht noch weiter: viele prominente wurden gesellschaftlich geächtet und vorallem beruflich vernichtet weil sie eine andere meinung jenseits des regierungsnarrativs hatten.
Viele leute die eine andere meinung haben, werden als nazi und verschwörungstheoretiker diffamiert und gesellschaftlich geächtet. Sie mussten nicht mal prominente sein.
Gehen so echte demokraten mit kritikern um? Ich denke nicht?
Und ja, die firmen haben sich selbst entschieden, die prominenten zu entfernen.
Die leute haben sich selber dazu entschieden andersdenkende als nazis zu verteufeln. Klar.
Aber wer hat diese leute wohl angestachelt? Wer hat den leuten ständig eingeredet die anderen seien böse nazis und verschwörungsideologische spinner?
Es gibt eine zensur. Eine zensur durch die hintertür!
Ja, eine staatliche zensur findet nicht statt aber eine private, im auftrag des staates.
... Nicht immer und in jeder Situation.
In Deutschland ist die Meinungsfreiheit im Grundgesetz verankert. Das gilt nach wie vor. Schließlich sie den Wert, den die deutsche Gesellschaft der Meinungsäußerung und dem freien Diskurs beimisst.
Insofern kann man seine Meinung frei äußern.
Allerdings wird im Grundgesetz in Artikel 5 Absatz 2 auch bestimmt, dass es Grenzen der Meinungsfreiheit gibt, und zwar dort, wo andere Gesetze, der Schutz der Jugend oder das Recht der persönlichen Ehre betroffen sind. Darüber hinaus fallen bewusste Lügen, vor allem sogenannte „Fake News“, nicht unter die Meinungsfreiheit. Grundsätzlich sind auch Beleidigungen strafbar und nicht durch das Recht auf freie Meinungsäußerung abgedeckt. Auch diskriminierende und rassistische Äußerungen fallen nicht unter die Meinungsfreiheit. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil vor einigen Jahren festgelegt, dass die Menschenwürde über der Meinungsfeiheit steht.
Natürlich ist auch die Weitergabe von Betriebsgeheimnissen u. ä. nicht erlaubt.
Da die Meinungsfreiheit in Deutschland für alle gilt bedeutet es auch, dass man zwar seine Meinung frei äußern kann, aber nicht erwarten darf, dass ihr nicht widerprochen wird.