Ist Habeck rücktrittsreif?
Nach Aufdeckung von Investigativjournalisten zur Manipulation von Informationen zum Atomausstieg...
43 Stimmen
10 Antworten
Von der Qualität her ja, aber vom Gesetz nicht und freiwillig passiert da schon gar nichts, somit ist ein Abwarten auf ein Ergebnis der nächsten Wahl, erforderlich.
Oder E-Autos, immer wenn Habeck auf solche Fragen antwortet, kommen Erklärungen, die ein Pennäler besser auf die Reihe gebracht hätte.
Guck mal was Kubicki von ihm hält, der ist empört das sich Habeck DE als Experimentierfeld ausgesucht hat und es selber so bezeichnete.
Leider kann ich den verlinkten Artikel nicht ohne Account und (Probe-)Abo lesen, dann lese ich ihn gar nicht.
Habe aber das hier dazu gefunden: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cicero-recherchen-atomausstieg-reaktionen-100.html
Robert Habeck selbst sei von seinen eigenen Leuten bewusst falsch informiert worden, heißt es bei "Cicero". Das Wirtschafts- und das Umweltministerium dementierten diese Darstellung, aber der Schaden ist angerichtet.
Da sehe ich erstmal kein Vergehen Habecks. Natürlich trotzdem fragwürdig, warum solche Dinge in Ministerien passieren, das wird die grosse Frage an Habeck.
Das Wirtschaftsministerium wies die Vorwürfe des Magazins "Cicero" zurück. Die Darstellung sei "verkürzt und ohne Kontext", entsprechend seien die daraus gezogenen Schlüsse "nicht zutreffend". "Zu Nutzen, Chancen, Risiken, Hürden einer möglichen Verlängerung des Betriebs" der AKW sei innerhalb des Ministeriums, zwischen Ressorts und mit den Kraftwerksbetreibern schon "frühzeitig eine breite, fundierte, offene und kritische Diskussion geführt und verschiedene Argumente gehört und gewogen" worden, hieß es.
Ich würde nun also erstmal abwarten, was Habeck dazu sagt, was die Verteidigung sein wird.
Unterlagen zeigen beispielsweise, dass die drei AKW-Betreiber EnBW, Eon und RWE sich Anfang 2022 klar gegen eine Laufzeitverlängerung aussprachen. Bedingung für einen Streckbetrieb - eine Verlängerung der Laufzeit über 2022 hinaus - wäre einer dieser Unterlagen zufolge eine Senkung oder Abschaltung der Stromproduktion im Sommer.
Ab Juni 2022 hätten die AKW-Betreiber diese Aussage aber geändert, wie es aus Ministeriumskreisen hieß: Ein Streckbetrieb sei doch möglich. Die Ampel-Koalition stritt heftig über diese Laufzeitverlängerung. Die FDP war grundsätzlich für eine längere Laufzeit. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entschied schließlich, dass die drei Atomkraftwerke noch bis 15. April 2023 laufen sollen.
Ich gewinne hier nicht wirklich den Eindruck, dass etwas extrem unsauber gelaufen wäre. Warten wir ab, was der Minister dazu sagt. Ich erwarte, dass sich das auflösen lässt und vielleicht, wenn überhaupt, ein paar Köpfe innerhalb des Ministeriums rollen werden.
LG Andi
hierzu ein Urteil zu fällen, dafür ist es noch zu früh - das wird sich im Laufe der Zeit zeigen
wenn es zutrifft, was in Cicero (und ich glaube auch in Focus) zu lesen ist, zeigt es ein erschreckendes Bild, in welchem Zustand sich unser Staat und seine Diener = Politiker befinden: Beamte sind in der Tat dem Staat verpflichtet und keiner Partei mitsamt deren Ideologie - so ist es z.B. Aufgabe der Polizei bei Auseinandersetzungen Ordnung zu schaffen, um Chaos zu vermeiden - sie müssen hier jedoch sachlich und neutral vorgehen und nicht für irgendwen -Einzelperson oder Gruppe/Partei- Partei ergreifen - das gilt auch für alle anderen Beamten - der Fall Graichen hat schon gezeigt, dass nicht immer alles in Ordnung ist in unserem Staat
was würde wohl passieren, wenn einmal eine weniger wünschenswerte Partei in die Regierung kommt ? Recht ist, was dem Staate nützt und der Staat, das sind wir, also die Partei ??
Da möchte ich die Grünen dann hören !!
Zur Erinnerung: Es wurde von der schwarz-gelben Regierung 2011 beschlossen, dass das letze AKW am 31.Dezember 2022 vom Netz geht. Daran hat sich die Ampel nicht gehalten und den Betrieb um vier Monate verlängert!
Wo ist jetzt der Rücktrittsgrund?
Und die Union wusste also schon im Jahr 2011 vom Überfall Russlands auf die Ukraine?
Hätten die Grünen nicht schon einen der so heißt und einer ist, hätte ich gesagt, gebt dem Habeck einen Tritt in den Ar***. Freiwillig wird der nie abtreten.
Das einzige, was man nachlesen kann, ist, dass Cicero das vorwirft und Habeck das zurückweist. Mehr ist nicht wirklich bekannt, das wird sich noch zeigen.
Der Artikel von Cicero ist hinter einer Bezahlschranke. Desweiteren ist es -manipulierte Dokumente hin oder her - Fakt, dass die Brennstäbe abgebrannt sind und zeitnahen Nachschub gibt es nur von Rosatom.
Wo ist jetzt der Rücktrittsgrund?
Entweder Habeck lügt.... oder er hat sein Ministerium nicht im Griff.
Das der Trauzeuge-beste Kumpel von Habeck, sein-ehemaliger Staatssekretär Graichen/Vetternwirtschaft-Skandal seinem "Minister" NICHTS zu den Gutachten sagte, es IHM verschwieg ist --imho-- wenig glaubhaft, wie auch der Umstand, das die "Geheimakten" erst auf dem Klageweg herausgegeben wurden.
Habeck bleibt sicher im Amt, weil er von der Ampel-Mehrheit wie Scholz geschützt wird.
Es gibt ja nur zwei Möglichkeiten, die beide schlimm sind :
Entweder hat Habeck Deutschland bewusst angelogen und eine gravierende Entscheidung für die Wirtschaft getroffen, die noch weitgreifende Folgen haben wird, oder er hat seinen Laden nicht im Griff, da ihm seine Staatssekretäre sagen, was er zu tun und zu lassen hat.
Beides ist für den Wähler unvermittelbar. Ein sofortiger Rücktritt wäre die logische Konsequenz !
du kannst es gerade in allen Medien nachlesen...es wurden Dokumente manipuliert um den Atomausstieg in dieser Lage zu rechtfertigen...