Warum glaube viele Menschen das die AfD, die Demokratie abschaffen wird?
Es gibt so viele Sicherheitsmaßnahmen in der deutschen Demokratie
8 Antworten
Die AfD und ihr Personal ist sehr offensiv, wenn es darum geht, demokratische Prozesse und Strukturen verächtlich zu machen. Dazu kommen Äußerungen von einzelnen Protagonisten, wie beispielsweise, dass man nach einem Wahlsieg den Parteienstaat abschaffen muss. Solche Äußerungen führen dann beispielsweise auch zur Einordnung als rechtsextremistischer Beobachtungs- oder Verdachtsfall oder wie bei einzelnen Landesverbänden der AfD, als gesichert Rechtsextremistisch.
Grundsätzlich ist unsere Demokratie natürlich stark, aber wenn mal die Falschen in eine Position kommen, wo sie beispielsweise auch Verfassungsrichter ernennen können und Sicherheitsbehörden leiten, kann es auch bei uns schnell eng werden um die freiheitliche und demokratische Grundordnung. Und letztendlich ist das Grundgesetz auch nur ein Stück Papier und es hat nur den Wert, den wir Bürger ihm beimessen. Und mittlerweile sind wir ja in einer Situation, dass sogar Paragraph eins des Grundgesetzes, von einigen unserer Mitbürgern, nicht uneingeschränkt auf alle Menschen gelten gelassen wird. Je nachdem wer der Mensch ist, wird das von vielen nicht mehr so eng gesehen.
Da kann man sich durchaus schon mal Sorgen um unsere Demokratie machen. Speziell bei einer Partei, die auch gerne mal Sympathien für autokratische Systeme und Herrscher ausdrückt.
Sicherheitsmassnahmen können ausgehebelt werden. Jedes System hat seine Tücken. Die Demokratie ist das meiner Meinung nach beste politische System. Diese Einstellung schützt sie aber nicht vor Fehler oder davor, in der Versenkung zu verschwinden.
Ja, zum Glück wurden diese ganzen Sicherheitsmaßnahmen eingerichtet. Man hatte bei der Neuregelung schon was gelernt.
Rein Theoretisch… Selbst kämen sie bei der nächsten Wahl auf die absolute und somit alleinige Mehrheit, stünden diese ganzen Hürden im Weg. Das Problem ist nicht das „Von jetzt auf gleich.“, das ist tatsächlich ausgeschlossen, sondern der langfristige Blick. Nach und nach können aber Hebel in Gang gesetzt werden die sich in solche Richtung bewegen. Stück für Stück in kleinen Schritten müssten immer mehr Kleinigkeiten geändert werden, bis sie sich in der Summe auswirken. Gutes bsp ist etwa der Punkt „wichtige Posten“ in Legislative und Judikative wie man es in den USA ja auch sieht. Der Einfluss könnte damit mehr und mehr steigen. Nach und nach könnten zb Rechte eingeschränkt werden, von außenpolitischen Auswirkungen ganz zu schweigen (die würden sich wahrscheinlich am ehesten zeigen).
Sowas ist zum Glück extrem schwer umzusetzen und wäre sehr langwierig. Aber theoretische Modelle gibt es auch dazu, schon vor der AfD, um entsprechende Risiken abzuwägen. (Finde leider spontan nicht nen Link dazu, sry) Pessimistischste Schätzungen (also wie schnellstmöglich so ein Wandel umzusetzen wäre) gehen bei vorherrschender Gesetzeslage von mindestens 20-25 Jahren aus, bis eine „komplette“ Machtübernahme bis zur potentiell folgenden Diktatur, die nochmal ein paar Jahre bräuchte zu Stande käme. Der größte Unsicherheitsfaktor wäre beim ganzen Geschehen das Volk, eine sehr schwer einzuschätzende Variable.
Das Problem und die damit verbundene Sorge sind allerdings nicht völlig unbegründet, das mit Abstand deutlichste dafür ist deren Parteiprogramm, welches viele garnicht wirklich kennen oder interessiert. So einige würden dann wahrscheinlich lieber doch anders wählen. Weitere Hinweise sind die zahlreichen Auftritte, verbunden mit der Welt-, EU-, National- und Menschenanschauung im Gesamtkontext lassen blicken in welche Richtung die AfD sich und potenziell das Land bewegen möchte (und es ja bereits tut).
Das ist sehr bedenklich wenn man meint eine direkte Demokratie würde eine Demokratie abschaffen.
Wieviel "Demos" , also das (Staats)Volk ist denn bei uns noch. Inwieweit spiegeln den Gesetze, Beschlüsse, das regierungshandeln usw. usw. den Volkswillen noch wieder?
Inwiefern wird das Volk denn überhaupt noch befragt oder angehört? Volksbefragungen usw. finden nicht statt. Warum? Abgeordnete sind nur sich selbst aber noch nicht mal dem Wähler:innen verpflichtet. Lobbyisten gehen in den Parlamenten ein und aus und stimmen auf die Meinung der Auftraggeber ein und Großspenden aun parteien sorgen auch für richtugskorrekturen.
Das "Demos" wird nur noch benötigt um dem ganzen eine Illusion der rechtmäßigkeit zu geben.
Das wird auch keien AfD ändern. Höchstens zum Besseren denn schlechter gehts ja nicht mehr.