Ist das tatsächlich Rassismus?
Eine für heute geplante Demonstration von propalästinensischen Gruppen in Berlin darf nicht stattfinden. Die Versammlungsbehörde hat die angemeldete Kundgebung in Berlin-Neukölln und -Kreuzberg untersagt.
Die Veranstalter warfen der Polizei Rassismus vor und kündigten weitere Aktionen an. Die Demo sei „mit rassistischer Begründung“ untersagt worden, schrieb die Initiative Palästina Kampagne im Internet.
Mit Blick auf die Zukunft hieß es dort: „Wir werden uns jedoch nicht zum Schweigen bringen lassen. Wir informieren über kommende Schritte, um Palästina in Berlin auf die Straße zu bringen.“
Findet ihr, die Ampel-Regierung verhält sich hier wirklich rassistisch?
12 Antworten
Die Ampel-Regierung hat die Demo nicht untersagt.
Ein entsprechendes Prüfverfahren innerhalb der Polizei kam zu dem Ergebnis, dass mit volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung zu rechnen sei. Außerdem sei die "Durchführung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung", wie die Polizei auf X mitteilte. Deswegen sei der Protestmarsch untersagt worden. Quelle
Das Verbot ist nicht rassistisch begründet.
Natürlich nicht!
Zunächst einmal wurde das Verbot von der Polizei erlassen. Die Bundesregierung hat damit nichts zu tun.
Darüber hinaus finde ich das Verbot richtig. Der Rassismusvorwurf ist reines Mittel zum Zweck und entbehrt jeder Grundlage.
Es ist keinesfalls rassistisch eine rassistische Gruppe daran zu hindern, ihre Freude über den Terror zu teilen! Ich nehme an, dass genau das der Grund ist. Ich bin sehr dankbar über die derzeitige eher ungewöhnliche Einigkeit der Politik, diese Hetze nicht zuzulassen und auch zu äußern, dass Menschen, die etwas gegen Israel unternehmen oder sich rassistisch gegenüber Juden verhalten gern woanders leben dürfen.
Der Rassismusvorwurf ist meistens absurd. Es geht hier darum, Antisemitismus zu verhindern und Volksverhetzung, und das geht von diesen Islamisten aus.
Berlin hat keine Ampel-Regierung.
Nein, es ist nicht rassistisch. Wer den Angriff auf Israel - oder welche Staaten auch immer - auf diesen Straßen feiert, hat das Recht auf Demonstrationen verwirkt.
Ich bin auch der Meinung, dass es höchste Zeit ist, in diesem Punkt aufzuwachen ...