Hätte ich ein NoAfd Shirt zur Wahl tragen dürfen?
Ich wollte mal fragen, ob ich zu der Wahl ein No-AfD-Shirt oder FCK-AFD-Shirt, Scheiss AfD ,oder mit Mottos wie: ich bin lieber blau ,"Blau machen? Lieber im Liegestuhl als mit der AfD!, AfD: Immer eine schlechte Wahl, egal ob im Wahllokal oder auf der Party!, Keine Lust auf Politik-Camping: Deshalb bleib ich fern von der AfD!, AfD? Das ist wie Ananas auf Pizza – einfach falsch!, Wenn die AfD die Antwort ist, will ich die Frage gar nicht wissen!" oder "AfD? Ich bevorzuge Politik ohne schlechten Geschmack!“, hätte tragen dürfen? Ich war mir da nich sicher, weil ich gehört hab, dass man keine politischen Aussagen machen darf im Wahllokal. Hatte jemand damit schon mal erfahrungen gemacht? Wäre nett, wenn ihr mich aufklären könntet.
1 Antwort
Nein, nicht im Wahllokal!
Während der Wahlzeit ist in und an allen Gebäuden in denen sich Wahlräume befinden jede Beeinflussung der Wählerinnen und Wähler verboten. Eine Beeinflussung kann zum Beispiel durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder Unterschriftensammlung erfolgen.
https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/w/wahlpropaganda-unzulaessige.html
Ist die Frage, ab wann es ein Beeinflussungsversuch ist. Ein Shirt mit Aussage vielleicht nicht.