Gibt es in den USA verbotene politische Parteien?
Wurden in den USA schon mal politische Parteien verboten, weil sie besonders extreme Positionen vertreten?
5 Antworten
Ja, so weit mir bekannt ist, wurde mal die KP verboten und auch Mitglieder mit Berufsverbot belegt. Letzteres auch in der Bundesrepublik.
Hier die Antwort von ChatGPT:
1. Die Kommunistische Partei der USA (CPUSA): In der Zeit des Kalten Krieges, insbesondere während der McCarthy-Ära in den 1950er Jahren, wurde die Kommunistische Partei der USA stark unterdrückt. Obwohl die Partei selbst nie offiziell verboten wurde, wurden viele ihrer Mitglieder verfolgt, inhaftiert und aus öffentlichen Ämtern entfernt. Die Smith Act von 1940, die das Lehren und Verbreiten der Ideen zur gewaltsamen Übernahme der Regierung verbot, wurde oft gegen Mitglieder der CPUSA angewendet.
2. Die Sozialistische Arbeiterpartei (Socialist Workers Party, SWP): Während des Zweiten Weltkriegs wurde die SWP durch den Smith Act angeklagt. 18 Mitglieder der Partei wurden 1941 wegen der Unterstützung des revolutionären Sozialismus und der mutmaßlichen Unterstützung der Zerstörung der Regierung verurteilt. Dies führte zu einer signifikanten Einschränkung ihrer Aktivitäten, obwohl die Partei selbst nicht verboten wurde.
3. Der German-American Bund: Diese Organisation, die während der 1930er Jahre in den USA aktiv war und pro-nazistische Ideologien verbreitete, wurde nach dem Eintritt der USA in den Zweiten Weltkrieg de facto aufgelöst. Ihre Führer wurden inhaftiert, und die Organisation wurde als subversiv und feindlich eingestuft.
4. Der Ku Klux Klan (KKK: Der KKK ist keine politische Partei im traditionellen Sinne, sondern eine rassistische und gewalttätige Organisation. Trotzdem ist es erwähnenswert, dass der KKK in verschiedenen Phasen seiner Geschichte von der Regierung bekämpft und verboten wurde, insbesondere durch das Enforcement Act von 1871, das den Präsidenten befugte, militärische Gewalt gegen den Klan anzuwenden.
Die USA haben eine historische Abneigung gegen Kommunisten und haben die Communist Party USA und die CPUSA stark reglementiert und ranghohe Parteimitglieder verurteilt. Das gelang durch die rechtliche Ausgestaltung mit dem Smith Act (1940), Internal Security Act (1950) und dem Subversive Activities Control Board.
Man braucht in den USA gar keine Partei verbieten, weil deren Präsidialsystem kleineren Partei gar keine Mitgestaltungsspielraum gibt. Also de facto eine Zwei-Parteien-Demokratie.
Ich erinnere mich an Nicola und Barth, denen ein Lied gewidmet wurde. Mal sehen, ob ich es wiederfinde.
Hier ist eine von vielen Versionen. Franz Josef Degenhardt erzählt und singt die Geschichte der US-Arbeiterführer, hingerichtet im Jahr 1927 trotz weltweiter Proteste und Demonstrationen:
https://www.youtube.com/watch?v=LkhJZ0zWLjw
Die international bekannte Version wird von Joan Baez gesungen:
Wie es WilliamDeWorde schon sagt, die "Kommunistische Partei USA" wurde 1954 durch den "Communist Control Act" verboten.
In einigen Staaten war sie bereits zuvor verboten oder stark eingeschränkt worden.
Kleine Parteien wurden vermehrt aufgrund ihrer verfassungsfeindlichen Haltung der Parteien verboten
Communist Party USA (CPUSA) · Independence Party of America (IPA) · Modern Whig Party · New American Independent Party · Objectivist Party