Darf sich jetzt die AfD nicht mehr aufstellen lassen?
Verstehe nicht ganz, was das Ganze bedeutet. Das mit Krah verstehe ich, aber was passiert jetzt wegen den Wahlen? Wird die AfD als mögliche Partei nicht mehr auf dem Stimmzettel angeboten am 9. Juni? :o
5 Antworten
- Die Wahl zum EU-Parlament wird durch die Ereignisse NICHT beeinflusst.
- Die AfD wurde aus einer rechten Fraktion ausgeschlossen.
Derzeit sind die Rechtsaußen-Parteien im Europäischen Parlament in zwei Fraktionen gespalten. Der EKR-Fraktion (Europäische Konservative und Reformer) gehören etwa die Partei Fratelli d'Italia, die spanische Vox und die Schwedendemokraten an. RN, AfD und die österreichische FPÖ sind dagegen wie die Lega Mitglieder in der ID-Fraktion.
- Sollte die AfD nach den Wahlen keiner Fraktion angehören, wäre die Partei fraktionslos.
- Folgen der Faktionslosigkeit sind geringe finanzielle Mittel aus dem EU-Topf und Bedeutungslosigkeit in den Medien.
- Auswirkungen auf die Redezeit der Partei
Stand: 23.05.2024 19:24 Uhr
Die jüngsten Skandale der AfD haben immer größere Folgen für die Partei. Nun sind alle AfD-Abgeordneten aus der rechten ID-Fraktion im EU-Parlament ausgeschlossen worden.
Symbolischer CharakterDer Ausschluss der AfD-Abgeordneten hat allerdings vor allem symbolischen Charakter, da das Parlament erst nach der Europawahl wieder tagen wird, die in gut zwei Wochen stattfindet. Dann werden sich auch die Fraktionen möglicherweise neu zusammensetzen.
Es gibt auch Überlegungen, beide Fraktionen nach der Europawahl zu fusionieren, um mehr Einfluss auf die Politik in der EU zu bekommen. Denkbar ist zudem, dass die ID die AfD nach der Wahl wieder aufnimmt.
Da die letzte Plenarsitzung vor der Europawahl vorbei ist, hat der Rauswurf keine Auswirkungen auf die Redezeit der Partei. Die AfD-Delegation muss allerdings nun bis Mitte Juli mit weniger Geld rechnen.
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/krah-afd-europaparlament-100.html
Die Listen sind bereits geschlossen, da die Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlen bereits laufen.
Deshalb kann Herr Krah auch weiterhin gewählt werden, bzw. die AfD.
Sie wird ohne Fraktion allerdings wenig mitzureden haben auf europäischer Ebene. Allerdings genießt Herr Krah dann als fraktionsloser weiterhin sehr wohlwollende Bezüge.
Er wird es vermutlich weiter handhaben, wie bisher. Bezüge kassieren von einem System, dass er am liebsten abschaffen würde. Nett, diese demokratische EU.
emesvau
Die Bezüge wurden nicht von der AfD beschlossen.
Komisch, wo willst du gelesen haben, dass ich das geschrieben habe?
Wie sollte man denn die Institution EU sonst reformieren können, wenn man nicht ein Teil dieser ist? Kannst du mir das sagen?
Die AfD reformiert gar nichts, weil sie dazu gar nicht in der Position ist. Vor allem nicht auf EU-Ebene.
Er könnte sein Mandat aber niederlegen - und würde dementsprechend auch keine Bezüge erhalten.
Komisch, wo willst du gelesen haben, dass ich das geschrieben habe?
Du hast dich wegen den hohen Bezügen beschwert
Die AfD reformiert gar nichts, weil sie dazu gar nicht in der Position ist.
Trotzdem ist der Wille da. Und das geht bekanntlich am besten an der Wurzel.
Er könnte sein Mandat aber niederlegen - und würde dementsprechend auch keine Bezüge erhalten.
Warum sollte er. Er wird gewählt und hat Anspruch wie alle anderen auch.
Du hast dich wegen den hohen Bezügen beschwert
Ich beschwere mich darüber, dass er überhaupt Bezüge bekommt ohne politische Arbeit zu leisten. Das war mein Punkt.
Trotzdem ist der Wille da. Und das geht bekanntlich am besten an der Wurzel.
Nur doof, wenn man nichts bewegen kann, weil selbst den europäischen Rechten die AfD zu rechts ist. Stark.
Warum sollte er. Er wird gewählt und hat Anspruch wie alle anderen auch.
Weil er keine Ehre hat, vermutlich. Da legen doch solche Anhänger immer wert drauf. Echte Werte.
Wie du merkst, lenkt er ab und weicht aus. Typischer linker, spar deine kraft
Die AfD ist noch in Parlament, die AfD steht selbstverständlich noch auf den Wahlzetteln.
Die AfD ist nur nicht mehr in einer Fraktion, sondern ist jetzt quasi Einzelkämpfer in Europaparlament, ihre Abgeordneten sind fraktionslos.
Natürlich wird sie weiterhin zur Wahl antreten. Ihre Abgeordneten werden aber künftig keiner Fraktion im EU-Parlament mehr angehören.
Was bedeutet letzteres genau?
werden in keiner gruppierung dabei sein . heutiger beschluß .
Fraktionen haben gegenüber einzelnen Abgeordneten mehr Rechte und auch eigene finanzielle Mittel etc. zur Verfügung. Das haben die AfD Abgeordneten dann nicht mehr. Sie können aber weiterhin einzeln abstimmen und auch Reden halten, wobei die Redezeit dann begrenzter sein wird.
Nein Krah und Bystron treten einfach bei Veranstaltungen nicht auf.
Wie sollte man denn die Institution EU sonst reformieren können, wenn man nicht ein Teil dieser ist? Kannst du mir das sagen?
Die Bezüge wurden nicht von der AfD beschlossen.