Brauchen wir schnellere Remigration bei Straftätern?

8 Antworten

Remigration ist so ein AfDeppen-Begriff, aber ich würde zustimmen, dass statt einer teuren Haftstrafe derjenige sofort zur Ausreise gebracht werden muss und für die Dauer einer sonstigen Haft auch nicht mehr in die EU einreisen dürfen soll.

Bei bestimmten Verbrechen auch dauerhaft nicht.


musso  22.08.2024, 09:50
Bei bestimmten Verbrechen auch dauerhaft nicht.

Das ist schon lange so. Viele Abschiebungen beinhalten das lebenslange Verbot einer Wiedereinreise. Befristungen sind eh die Regel.

Lobsang2024  22.08.2024, 10:28
und für die Dauer einer sonstigen Haft auch nicht mehr in die EU einreisen dürfen soll.

Wie willst du das kontrollieren? Wenn er wieder in der Heimat ist, was hält ihn davon ab seinen Pass zu ,,verlieren" und unter anderem Namen Asyl zu beantragen?

Thedj90309  22.08.2024, 09:55

Remigration ist das Gegenteil von Migration. Aber du hast Recht. Nur die AfD wird gewalttätige Migranten abschieben.

Euphoreon1980  22.08.2024, 10:06
@Thedj90309

Das wird sie eben nicht tun. Die Behauptung greift nur die Stimmung auf, damit weniger helle Leute das ankreuzen. Da die oft aus der weniger gebildeten Schicht kommen, werden sie sich noch sehr wundern. Die Partei hat nämlich Dinge im Programm, über die kaum jemand spricht, die aber einen Arbeiter sehr stören dürften. Bspw. Rente mit 70 wird der Dachdecker sicherlich nicht so toll finden.

Thedj90309  22.08.2024, 11:00
@Euphoreon1980

Oh ja das machen die anderen Parteien viel besser...nicht.

Außerdem kannst du dir deine dummen Beleidigungen sparen.

Euphoreon1980  22.08.2024, 11:08
@Thedj90309

Die Parolen sind halt tumb und die Leute, die das glauben auch. Nur weil andere Parteien Mist bauen, heißt das nicht, dass Deine AfD das nicht tut. Die Linke lehne ich genauso ab. Die ist zum Glück zwar gerade im Sterben begriffen, aber ihre Ideologie verteilt sich über BSW, Grüne und teils sogar SPD leider auch in die Landschaft.

Man kann den Teufel nicht mit dem Beelzebub austreiben.

Topsictop  22.08.2024, 14:03
@Euphoreon1980

Ein Dachdecker würde bei einer AfD Regierung nach 45 vollen Arbeitsjahren in Rente gehen. Wie wäre es, wenn du dich dahingehend vll erst einmal informierst.

Euphoreon1980  22.08.2024, 15:08
@Topsictop

Das habe ich. Auf welches Vorhaben beziehst Du Dich? Die AfD hat ein marktliberales Wirtschaftsverständnis. D.h. spätere Rente und hauptsächlich privat finanzierte. Etwas, das den meisten Handwerkern wohl nicht in die Karten spielt. Ich habe auf einer Veranstaltung das Argument gehört: Rente mit 70, da Lebenserwartung nicht mehr bei 68.

Euphoreon1980  25.08.2024, 10:19
@Topsictop

Dann wundert mich das, denn die Rede war letztes Jahr im Sommer. Ich erinnere mich daran so genau, weil dieselbe Idee jetzt von anderer Seite kam und das alles nicht schlimm zu sein schien.

Panamacity3  22.08.2024, 09:54

"Remigration ist so ein AfDeppen-Begriff"

Remigration = Abschiebung. Der Kanzler und Nancy, die vermehrte Abschiebungen fordern, sind in der Tat Deppen.

Remigration ist ein Schlagwort/Kampfparole der AFD. Sie prägte es uns machte daraus ein Wort, dessen Bedeutung mit Unmenschlichkeit, verfassungs und Völkerrechtsbruch einher geht.

Außerdem werden völlig falsche Behauptungen aufgestellt.

Remigration bedeutet eigentlich "freiwillige Rückkehr ins Heimatland".

Dieser Begriff passt zu dem hier thematisierten Sachverhalt also überhaupt nicht.

Gefährliche Schwerverbrecher ausländischer Nationalität gehören verurteilt, bestraft und nach der Verbüßung ihrer Haftstrafe in Deutschland in ihr Heimatland abgeschoben und das ist dann keine freiwillige Entscheidung zur Remigration.

Was die AfD mit "Remigration" meint ist hingegen Deportation.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

Artus01  22.08.2024, 10:22
und das ist dann keine freiwillige Entscheidung zur Remigration.

Doch diese Möglichkeit hat er und zwar noch vor Strafende:

https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__456a.html

Erfolgt in Regel zum Zweidrittelzeitpunkt, bei Lebenslänglichen frühestens nach 15 Jahren. Ausnahmen sind möglich und kommen auch vor.

vanOoijen  22.08.2024, 10:37
@Artus01

In nach zwei Drittel der Strafe abzuschieben finde ich völlig in Ordnung. Die deutschen Straftäter kommen zu diesem Zeitpunkt ja auch oft auf Bewährung frei.

Aber ich meine es ist keine freiwillige Entscheidung Deutschland zu verlassen oder nicht.

Artus01  22.08.2024, 10:50
@vanOoijen
Aber ich meine es ist keine freiwillige Entscheidung Deutschland zu verlassen oder nicht.

Doch bis zu seinem regulären Entlassungszeitpunkt ist es das, denn er kann seine Zustimmung verweigern. Danach ist es das nicht mehr, denn die Abschiebeverfügung ist bis dahin meist erlassen und rechtskräftig. Dann geht am Entlassungstag direkt aus der Haft mit der Ausländerbehörde zum Flugjafen.

vanOoijen  22.08.2024, 10:53
@Artus01

Ja, aber wenn er seine Zustimmung verweigert bleibt er eben bis zum letzten Tag der Strafe in Haft.

Und wird nach der kompletten Verbüßung ohnehin abgeschoben?

Artus01  22.08.2024, 10:55
@vanOoijen

Das ist richtig, so habe ich es auch von Anfang an geschrieben.

Auf jeden Fall