Wäre ein anderer Umgang mit der AfD sinnvoll?
Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf schließt nicht aus, sich im Parlament auch mit AfD-Anträgen zu befassen - und diesen möglicherweise zuzustimmen. Nun meldet sich auch BSW-Gründerin Wagenknecht zu Wort.
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD. "Der bisherige Umgang, reflexartig alles abzulehnen, was von der AfD kommt und sich dafür als große Demokraten zu feiern, hat Höcke und Co. offensichtlich nicht ausgebremst", sagte Wagenknecht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
"Wenn die AfD sagt, der Himmel ist blau, wird das BSW nicht behaupten, er sei grün. Daraus Koalitionsabsichten abzuleiten, ist kindisch. Es braucht einen anderen Umgang und vor allem braucht es in Bund und Ländern endlich eine vernünftige Politik, die den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt, statt sie wütend zurückzulassen", betonte die Gründerin der nach ihr benannten Partei.
Wagenknecht reagierte damit auf eine Äußerung des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt. Der hatte Wagenknecht zu einer Klarstellung aufgefordert, nachdem die thüringische BSW-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 1. September, Katja Wolf, am Donnerstag im MDR eine mögliche Zustimmung für AfD-Initiativen im Parlament nicht ausgeschlossen hatte.
"Ich habe keine übergroße Angst davor, dass die AfD so wahnsinnig viele vernünftige Gesetzesvorschläge einbringt", sagte Wolf und berief sich auf ihre Lebenserfahrung. "Aber wenn es so sein soll, dann wird man darüber diskutieren, und dann ist es die Macht des Arguments im politischen Raum."
Die "sehr durch Scheuklappen geprägte Art und Weise, miteinander umzugehen", sei "tatsächlich nicht mehr zeitgemäß". Sie forderte zwar "nicht einen normalen Umgang" mit der AfD, aber einen "inhaltlichen Umgang".
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-umgang-afd-100.html
Meine Fragen an Euch:
- Hat das BSW recht bezüglich einem konstruktiveren Umgang mit der AfD?
- Wird diese Haltung dem BSW oder der AfD nutzen oder schaden?
- Leisten solche Sätze dem Einsturz der Brandmauer auch in anderen Parteien Vorschub?
18 Antworten
So langsam beginnen die taktischen Spielchen, wie das immer vor Wahlen der Fall ist.
Einerseits will man sich nicht festlegen, um offen für alle Koalitionen zu sein, andererseits will man an mögliche Koalitionspartner signalisieren: wenn ihr mit uns nicht wollt, wir können auch mit anderen.
Leisten solche Sätze dem Einsturz der Brandmauer auch in anderen Parteien Vorschub?
Das ist die Gefahr die ich sehe. Denn das die Wortführer zB Höcke rhetorisch geschickt sind, ist hinlänglich bekannt. Das strikte NEIN aufzuweichen sehe ich daher auch als Gefahr.
Natürlich birgt auch dieses NEIN die Gefahr Wähler zu verprellen. Neben den Protestwählern gibt es eben auch solche die sich inhaltlich bei der AfD gut abgeholt fühlen. Diesen eine Alternative zu bieten wäre wichtig und dafür wiederum muss man sich mit dem Inhalt auseinandersetzen.
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Bedenklicher als die Aussage von Frau Wolf finde ich da die von Herrn Merz der die Zusammenarbeit mit der AfD auf Landesebene nicht mehr kategorisch ausschließen wollte.
Das ist die Gefahr die ich sehe. Denn das die Wortführer zB Höcke rhetorisch geschickt sind, ist hinlänglich bekannt. Das strikte NEIN aufzuweichen sehe ich daher auch als Gefahr.
So wie eine Katja Wolf oder Wagenknecht .
Deshalb ist es ja so wichtig seine Tricks auffliegen zu lassen und ihn inhaltlich zu stellen.
Natürlich birgt auch dieses NEIN die Gefahr Wähler zu verprellen. Neben den Protestwählern gibt es eben auch solche die sich inhaltlich bei der AfD gut abgeholt fühlen. Diesen eine Alternative zu bieten wäre wichtig und dafür wiederum muss man sich mit dem Inhalt auseinandersetzen.
Weil man ihn lange genug Müll in den Kopf geschüttet hat - der Grund, weshalb diese Menschen überhaupt für rechten Schwachfug empfänglich geworden sind, ist die sozialpolitische Situation in Deutschland.
Die Brandmauer ist sowieso hinfällig bei den zu erwartenden Mehrheiten.
Keine Koalition sollte nicht zur Diskussion stehen. Aber Minderheitsregierungen, die auch mal mit Stimmen der Rechten oder Linken Gesetze verabschieden, das wird kommen.
Die BSW sehe ich sowieso ziemlich nah an der AfD ... sind die gleichen Wähler, die gleichen Idole in Moskau und China, und auch die Migrationspolitik klingt ähnlich, auch wenn Sarah die nicht mit "völkisch" begründet.
Die AfD stand bei 24% .. dann kam BSW und Afd fiel auf 16% und BSW auf 7%
Heute ein paar % mehr, aber dafür ist auch die LINKE fast verschwunden.
CDU hat dazugwonnen, Grüne verloren. Ich kann da keine grossen Wählerbewegungen von den Demokratischen Partei zu Populisten sehen. Die Kommen Bundesweit wohl auf 25% und in 2 Bundesländern Chance auf über 50% .. mal sehen ob dann die Parteien, die Miniaturwelt als "können unterschiedlicher nicht sein" nicht doch zusammenfinden ... wetten das !
Die AfD stand bei 24% .. dann kam BSW und Afd fiel auf 16% und BSW auf 7%
Alle Zahlen dazu sind offen einsehbar, deshalb musst du keine Pseudokorrelation herbeiphantasien.
Wir wissen, dass sich ein Bruchteil des BSWs aus ehemaligen AfDlern zusammensetzt. Das wird dem BSW auch ständig vorgeworfen. Das es dem AfD eben kaum Stimmen geklaut hat, dafür aber umso mehr unzufriedene Sozialdemokraten (SPDler, Grüne ) und Linke als Wählerschaft gewonnen hat.
Egal wie viel du wettest, das Geld kannst du mir schonmal überweisen.
Bei der Europawahl gab es die größte Wählerwanderung von der SPD zum BSW. Über 500.000. Von der AfD kamen nur etwas über 100.000.
Die Zahlen stimmen zwar, beziehen sich aber auf die Europwahl 2019 (!) .. AfD = 11% damals. Sagt als wenig aus was aus den 24% geworden ist, die kurz vor BSW Gründung noch in den Umfrageergebnissen standen.
Hier alle Wählerwanderungen zur Europawahl 2024:
https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2024-06-09-EP-DE/analyse-wanderung.shtml
Ich find´s albern, grundsätzlich nicht Andersdenkenden reden zu wollen.
Das hilft, über die generelle Brandmauer der Altparteien nachzudenken.
Bald hat mein Bier mehr Prozente als die Grünen, da müssten die sich langsam was einfallen lassen !!
Das liegt dann an dir. Die Positionen könnten nicht unterschiedlicher sein.
Klar, der Bruchteil der tatsächlich von der AfD gekommen ist, ist völlig repräsentativ. Das gleichzeitig deutlich mehr Wähler aus der SPD beim BSW gelandet sind, ignorierst du.
Dein restliches Geschwurbel ist ja komplett abgedreht.