Darf JEDER in Deutschland einfach so eine Demo anmelden?
Hallo,
manchmal gibt es kleine Demonstrationen mit sehr kleinen Gruppen von 20 Leuten, die aber auch noch Polizeischutz bekommen.
Ich möchte euch fragen: Darf in Deutschland jeder einfach eine Demo anmelden? Und kann der Grund dafür auch beliebig sein? Wer segnet das ab? Und wer entscheidet über Polizeischutz?
Mal als Beispiel: Wenn ich Morgen mit ein paar Freunden eine Demo anmelde für meinen Nachbarn "Willi", weil seine Miete zu hoch ist.
Dann mache ich Schilder mit "Freiheit für Willi" und trage sie zur Demonstration. Bekomme ich dann auch Polizeischutz?
7 Antworten
Heyho,
Ja, Du kannst eine Demonstration anmelden ... die Frgae ist aber, ob Du, als Veranstalter, eine entsprechende Genehmigung bekommst. Du musst eventuell Sicherheitskonzepte und anderweitige Entscheidungen im Voraus treffen, um die Planung beim örtlichen Ordnungsamt oder der zuständigen Behörde zu melden. Die Demonstration unterliegt im Normalfall Auflagen, die Du, als Veranstalter, sicherstellen musst. Dem Entsprechend muss eine Demonstration erstmal beantragt werden und kann nicht einfach so durchgeführt werden.
Ich hoffe Dir damit weitergeholfen zu haben!
Darf in Deutschland jeder einfach eine Demo anmelden?
Grundsätzlich Ja.
Wenn ich Morgen mit ein paar Freunden eine Demo anmelde für meinen Nachbarn "Willi", weil seine Miete zu hoch ist.
Das dürfte kaum möglich sein.
Bekomme ich dann auch Polizeischutz?
Nicht vorstellbar. Ich vermute eher, daß man Dich auslacht.
In Deutschland kann jede Person bei der Versammlungsbehörde (in der Regel das Ordnungsamt) eine Demonstration anmelden.
Klar, aber nicht jede wird halt auch genehmigt!
Öffentliche Verbrennungen, des Korans als Demo an zu melden, wär z.B. nicht sehr erfolgreich !!
Ob die Polizei dich für gefährdet einschätzt, ist dieser überlassen. Ein Anrecht hast du nicht.