Wird man im Osten die AFD erfolgreich verhindern können?
Im Osten stehen wichtige Wahlen an und die AFD erreicht aktuell sensationell hohe Umfragewerte. Wird man nach der Wahl die AFD wieder erfolgreich verhindern können? Die etablierte Politik toleriert ja nicht jede Wählerstimme.
16 Stimmen
6 Antworten
Können? Ja
Das hängt einfach von CDU und BSW ab, wenn einer von ihnen eine Koalition mit der AFD eingeht, dann wird es nicht zu verhindern sein.
Auf der anderen Seite wäre ein Bundesland unter AFD keine schlechte Idee, dann können sie mal zeigen, was ihre Worte so Wert sind und ihre Wähler sich von ihrem Wahrheitsgehalt überzeugen.
Allerdings wird es in Sachsen wohl auf CDU - BSW hinauslaufen, Kretschmer ist mit BSW auf einer Wellenlänge.
Bliebe noch Thüringen.
Ich hoffe zwar nach wie vor auf die langfristige Vernunft der Leute, aber ich befürchte, es muss wahrscheinlich mal eine Runde mit der AfD gedreht werden, damit die bisherigen Verfechter der AfD merken, dass es nicht so funktioniert, wie es im Wahlkampf versprochen wird. Viele der Forderungen gehören auf Bundesebene und können innerhalb der Länder gar nicht so einfach realisiert werden. Bei anderen Forderungen kann es zu weitreichenden Folgen führen, die wir noch gar nicht absehen können.
Für den Fall, dass die AfD Regierungsverantwortung bekommt, höre ich jetzt schon die Stimmen, dass sie ja gar nicht soviel ändern können, weil die Vorgänger es eingebrockt haben und man das ja nicht vorher wissen konnte....
Und ja, aktuell wurden und werden politisch viele Fehler gemacht, aber die AfD deshalb zu wählen ist für mich der falsche Weg.
Können? Ja, vermutlich!
Aber wird man es wollen? Was passiert denn eigentlich, wenn die AfD ein Bundesland, sagen wir: Thüringen, tatsächlich regiert?
Man wird im Bundesrat einen Haufen Krach schlagen, und nicht das geringste erreichen. Man wird das Bundesverfassungsgericht mit einer Unzahl Klagen fluten und auch nichts erreichen.
Man wird versuchen, die wenigen tatsächlich in Thüringen lebenden Migranten loszuwerden - worauf in Berlin der Geldhahn zugedreht wird. Der Länderfinanzausgleich wird nicht mehr stattfinden.
Die Wirtschaft hat ja bereits angekündigt, dass sie ein AfD-Regiertes Bundesland kommentarlos verlassen wird. Die Steuereinnahmen geht in Folge senkrecht nach unten und das gesamte Land verarmt. Damit meine ich nicht, dass die Leute Bürgergeld beziehen. Damit meine ich Hungerrevolten - und vielleicht Straßenschlachten in den Städten.
Spätestens nach 4 Jahren ist der Spuk vorbei, die Menschen in Thüringen bettelarm und die Höcke-Nazis zum Teufel gejagt. Dann können wir wieder anfangen - vielleicht haben wir was gelernt!
Möglich ist das. Jenachdem wie das BSW so läuft.
Verhindern ja, erfolgreich nein!
Am Ende wird es darauf hinauslaufen, dass das nur mit einer Koalition funktioniert, die keiner will und die auch nicht funktioniert.
So wird der Osten quasi unregierbar.