Wie findet ihr die 5% Hürde?
Beispiel zu Pink: Man kann Parteien priorisieren. Falls Partei A nicht den Einzug schaft bekommt Partei B die Stimmen.
9 Stimmen
7 Antworten
Ich bin mir nicht sicher, aber auf keinen Fall abschaffen, die wurde nicht umsonst eingesetzt
das Fehlen einer %-Hürde hat 1933 dazu beigetragen, dass die Weimarer Republik aufgehört hat
Die Weimarer Republik ist nicht an vielen kleinen Parteien gescheitert, sondern an einer größeren.
Jeder, der in Geschichte aufgepasst hat, weiß, dass eine fehlende Prozenthürde auch dazu beigetragen hat, nicht der einzige Grund war, aber eben auch dazu beigetragen hat, dass Hitler soweit gehen konnte.
Du meinst nicht etwa die, die am Ende gar die grösste war?
Die 5%-Hürde dient lediglich dem Machterhalt der größeren Parteien.
Wenn alle Stimmen unter 5% einfach verloren gehen, ist das eine Wahlverfälschung. Ohne sie bekämen kleine und neue Parteien viel mehr Stimmen, da sie oft nur deshalb nicht gewählt werden, weil sie wegen der Hürde keine Chance haben.
Es gibt ein Verhältnis von Wahlberechtigten zu Parlamentssitzen, das eine natürliche aber viel niedrigere Hürde bildet. Jede Partei, die mehr Stimmen hat, müsste ein Recht auf einen Sitz im Parlament haben.
Auch wenn sie stark dem Machterhalt der größeren Parteien dient ist sie schon sinvoll. In der Weimarer Republik gab es solch eine Hürde nicht. Das hat dazu geführt, dass es teilweise Regierungen aus 8 Parteien gab und eine wahnsinnig große politische Instabilität entstanden ist. Sie trägt also zu einer stabilen und handlungsfähigen Regierung bei.
Das die Stimmen verfallen finde ich allerdings auch mehr als frech. Irgendwo verletzt es ja de Grundsatz einer demokratischen Wahl, dass jede Stimme den gleichen Wert hat. Deshalb wäre ich für eine Reform, die Stimmen nicht verfallen lässt, aber trotzdem für eine handlungsfähige Regierung sorgt.
Vor allem kennt das GG ja keine Wahl von Parteien.
Nach dessen Text werden einzelne Abgeordnete gewält.
Sie ist sinnvoll.
Mit deinem Wenn-dann Beispiel würdest du nur völlig unnötig das Wahlsystem verkomplizieren. Eine Partei die mit ihren Inhalten nicht genügend gesellschaftliche Akzeptanz hat, kann die Gesellschaft dann auch schlecht im Parlament abbilden, bzw. vertreten.
Ich stimme dir auch zu, dass sie sinvoll.
Das Problem ist, dass mache Parteien möglicherweise genügend gesellschaftliche Akzeptanz haben, aber nicht gewählt werden, da die Angst besteht das die Stimme verfällt und deshalb eine andere Partei wählen, die ihnen weniger gefällt. Deswegen wäre ich für eine Reform, die dafür sorgt, dass die Stimmen nicht verfallen.
Dadurch entsteht kein Wettbewerbsnachteil. Denn umgekehrt gibt es auch Parteien, die gesellschaftlich eine breite Akzeptanz haben und viele Stimmen deshalb nicht bekommen, weil der Wähler denkt, dass die Partei ohnehin genügend Stimmen erhält und er deshalb gar nicht erst zur Wahl geht, oder taktisch (z. B. einen möglichen Koalitionspartner) wählt. Da kann dir die CDU (FDP) und SPD (Grüne) ein Lied davon singen.
Den Effekt gibt es natürlich auch. Allerdings profitieren ja die großen Parteien auch wieder dadurch, dass Wähler die sonst kleinere Partein gewählt hätten größere Parteien wählen, ohne sie wirklich zu mögen. Das kompensiert dann die Wähler, die eine größere Partei nicht wählen, obwohl sie ihnen gefällt.
Sollte bleiben, wie es ist.
Sollte bleiben. Außerdem wäre es schön, wenn Grüne, SPD und FDP bei den Ostwahlen (in wenigen Wochen) aus den Landtagen fliegen. 😁
Sie wurde eingesetzt aus dem Machtinteresse der größeren Parteien.