Findet ihr die CDU eingebildet dafür, dass sie das Land 16 Jahre regiert hat?
20 Stimmen
4 Antworten
Die CDU kann alles besser als die Ampel.
z.B.
- Brücken unsaniert lassen
- marode Schulen hinnehmen
- marode Bahn und Infrastruktur als normal hinnehmen
- usw.
Sie hat gezeigt, dass sie es kann.
Wer kann denn daran zweifeln?
.
.
Das selbst initiierte Maut-Problem haben sie doch bestens gelöst. War/ist zwar nicht ganz billig aber dafür von der CDU/CSU.
Wo man hinschaut ... nur (un)gelöste Probleme.
Du meinst dann werden es keine Versäumnisse der CDU mit einer Kanzlerin mit Richtlinienkompetenz? ...
... und die CDU/CSU ist damit fein aus dem Schneider?
Also was jetzt alles auf die Ampel geschoben wird, obwohl diese verlogene Partei davor 16 Jahre am Ruder war und absolut NICHTS gemacht, ist unglaublich..
Nichts gemacht? Aha. Und was war mit der Wirtschaftskrise 2009, 2015 mit den vielen Geflüchteten, von Corona ganz zu schweigen. Ich finde, der Umgang damit hat Anerkennung verdient.
Die Geflüchteten wurden ja ganz wunderbar integriert, nicht wahr?
Unsere Infrastruktur ist auf dem modernsten Stand von allen...
Die Coronakrise wurde auch ganz toll gemanagt. Dubiose Verträge, die den Staat im Nachhinein viel Geld kosteten wurden für Masken abgeschlossen, die wir letztendlich gar nicht brauchten.. Danke, Herr Spahn.
Warum bist du denn so aggressiv? Stell' dir vor, unsere aktuelle Regierung wäre mit diesen Herausforderungen konfrontiert - Au weia! Mir ist eine Kanzlerin lieber, die sagt "wir schaffen das", als Herr Scholz, der abtaucht, keinen vollständigen Satz sprechen kann und sich stets alle Optionen offen hält.
Und dafür, dass Geflüchtete integriert werden, müssen wir alle Sorge tragen, nicht nur die Regierenden.
Und wer sich jetzt hinstellt und alle Corona-Maßnahmen im Nachhinein kritisiert, war doch froh, Opposition zu sein und nix entscheiden zu müssen.
Jedenfalls hatten wir die Inflation im Griff, die Wirtschaft lief, und wir konnten heizen, ohne uns ständig zu fragen, ob wir uns das leisten können.
Ich finde auch, dass Scholz etwas fehlt, was Merkel hatte. Er ist kein gute Kanzler, keine Frage.
Die Grundlagen für die Integration muss aber von der Regierung gelegt werden. Die Gesellschaft trägt letztlich die Verantwortung, dass die Integration umgesetzt wird. Das ist sehr wichtig.
Ich bin froh, dass es diese Corona-Maßnahmen gab! Versteh mich nicht falsch. Aber gewisse Deals.. na ja.
Zur Zeit bin Merkel hatten wir auch keinen Krieg in der Ukraine, keine Gefahr für einen Flächenbrand im Nahen Osten.. Würdest du gerne Putins Krieg unterstützen und weiter sein liebes Öl und Gas kaufen?
Ganz ehrlich? Ich bin fest davon überzeugt, dass es diesen schrecklichen Krieg gar nicht geben würde mit Frau Merkel. Die hat in ihrer Amtszeit die Drecksäcke auf dieser Welt in Schach gehalten. Unsere aktuelle Regierung wirkt ja nicht nur innerhalb Deutschlands schwach, sondern auch in der ganzen Welt. Merkel wurde ernst genommen, weil sie ihrem Gegenüber (Putin, Trump und wie sie alle heißen) auf Augenhöhe begegnen konnte. Das gelingt Olaf Scholz nicht.
Und das mit NordStream hat Frau Merkel auch echt spitze gemacht! Sich abhängig von Autokraten zu machen ist der beste Weg in die wirtschaftliche Unabhängigkeit.
Wie und von wem sind wir denn jetzt abhängig? Niemand wird behaupten, dass es Freude bereitet, mit Zeitgenossen wie Putin Geschäfte zu machen. Aber eines muss man doch festhalten: Absolut NICHTS hat sich zum Besseren entwickelt nach Dr. Merkel.
Wir sind jetzt von Ölscheichs abhängig, weil unter Merkel die Energiewende verschlafen wurde. So durfte unser Wirtschaftsminister schnell nach anderen Lösungen suchen.
Die Energiewende haben ALLE verschlafen - und sie schlafen noch immer. Abgesehen davon hatte die SPD Regierungsbeteiligung.
Ja, auch die SPD hat die Energiewende verschlafen. Trotz allem war die CDU 16 Jahre lang die "Chefin" der Koalition, in der nicht ununterbrochen die SPD mitregiert hat.
Wieso sollte die CDU eingebildet sein?
Vorab noch ein kleiner Fakt: Seit 2000 war die SPD öfter in Regierungsverantwortung als die CDU und selbst zu Zeiten der GroKo hätte die CDU / Fr. Merkel nicht ein einziges Gesetz ohne Zustimmung der SPD durch den Bundestag gebracht (Liste der deutschen Bundesregierungen – Wikipedia).
Dass auch unter Führung von Fr. Merkel nicht alles Gold war, ist m.E. unumstritten. Fehler passieren aber nur bei denen, die auch etwas tun und/oder in Verantwortung sind. Allerdings muss man bei der Kritik auch einmal das "Überschriftenniveau" verlassen. Ein paar Beispiele:
- Die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen 2015 war ein Kraftakt, das war auch Fr. Merkel bewusst und genau so wurde es auch veröffentlicht. Wer - auch im Nachhinein - zu Gunsten seines eigenen kleinen privaten Wohlstands dagegen ist, den erachte ich im Wortsinn als unsozial. Hier ging es um Menschenleben und nichts anderes. Die danach folgende Flut von Wirtschaftsflüchtlingen konnte und kann nur auf europäischer Ebene reguliert werden. Durch u.a. die Trägheit in der EU ist das nicht zustande gekommen.
- Der Investitionsstau in u.a. Infrastruktur kommt tatsächlich auch aus der Schuldenbremse. Diese wurde vor allem eingeführt, um keine Schulden ohne Renditeaussicht zu machen. Die heutige Last für die Zinsen (NICHT Tilgung) der Schulden ist im Haushalt bei 36 Mrd. € jährlich. Das Geld fehlt im normalen Haushalt für etliche Leistungen. Vergrößern der Schulden bedeutet noch mehr Zinslast für die kommenden Generationen und wie sollen die das noch stemmen, ohne dass unser Sozialstaat (=Wohlstandsstaat) kollabiert? Dazu besteht in der Politik die Gefahr, dass man mit neuen Schulden Löcher stopft und das dann "freie Geld" für soziale Wohltaten ohne Renditeaussichten ausgibt. Insofern war und ist das Aufnehmen von Krediten eine nicht ganz triviale Angelegenheit und die Schuldenbremse an sich und die damit verbundenen Investitionsstaus erklärbar.
- Ein weiterer relevanter Aspekt ist der unter Fr. Merkel erfolgte "Linksrutsch" der Partei aufgrund der Schwäche der SPD bei den eigentlichen Stammwählern. Die CDU ist von der Grundausrichtung eine Partei, die eine möglichst breite Bevölkerungsschicht ansprechen will. Hier wurde aber der rechts-konservative Rand frei gemacht und der AfD überhaupt erst ein Wählerzuspruch ermöglicht.
Hat also die CDU Grund, sich auf die letzten 16 Jahre etwas einzubilden? Nein. Deshalb ist sie es auch nicht.
Viel wichtiger ist aber auch eines: Politik ist die Gestaltung von Gegenwart und vor allem Zukunft. Dafür braucht es Ansätze/Lösungen und vor allem aus meiner Sicht eine Beachtung des Volkswillens - im Rahmen der Realisierbarkeit. Insofern ist die Frage zwar durchaus o.k., aber in die Vergangenheit gerichtet.
Ja, schon sehr.
Und war die SPD nicht regierungsbeteiligt? GROKO?