Meinung des Tages: Vier Jahre nach Hanau - was muss gesellschaftlich sowie politisch gegen Rechtsextremismus getan werden?

Vor vier Jahren wurden bei einem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau insgesamt zehn Menschen ermordet. Beim Gedenken an die Opfer des Anschlags rief Innenministerin Nancy Faeser zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Dabei stellt sich auch die Frage danach, was gesellschaftlich und politisch noch zu tun wäre...

Der Anschlag von Hanau am 19.02.2020

Wenige Tage vor dem vierten Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau haben ca. 5.000 Demonstrierende in der hessischen Stadt an die Opfer der Tat erinnert. Dabei ging es den Demonstranten nicht nur darum, die Opfer sowie deren Familien zu würdigen, sondern zudem darum, ein entschiedenes und generelles Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus zu setzen. Der 43-Jährige Tobias R. hatte am 19. Februar 2020 aus rassistischen Gründen neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter sowie sich selbst getötet.

Innenministerin Faeser forderte die Gesellschaft am vierten Jahrestag des Anschlags zu einem entschlosseneren Kampf gegen Rechtsextremismus auf. In Anbetracht der Tatsache, dass es rechtsextremistische Tendenzen gäbe, denen zufolge Menschen allein aufgrund ihrer Herkunft Deutschland verlassen sollten, sei es umso wichtiger, sich derartigen Haltungen und Äußerungen entgegenzustellen. Auch Bundeskanzler Scholz verwies auf X darauf, dass Rechtsextreme "Bürgerinnen und Bürger ausgrenzen, sogar vertreiben" wollen. Justizminister Marco Buschmann bezeichnete Rassismus als "Gift, das sich in unserer Gesellschaft niemals ausbreiten" dürfe. Darüber hinaus appellierte er an die - häufig schweigende - Mehrheit der Bevölkerung, ihre Stimme gegen Fremdenfeindlichkeit jeglicher Art demonstrativer zu erheben.

Was sollte gegen Rechtsextremismus getan werden?

Seit mehreren Wochen bereits protestieren in Deutschland viele Menschen gegen Rechtsextremismus. Auslöser war die Veröffentlichung einer Correktiv-Recherche zu einem Treffen in Potsdam, in welchem dem Rechercheformat zufolge mögliche Deportationspläne von Ausländern besprochen worden sind. Wo zu Beginn der Protestwelle häufig mehrere zehntausend Menschen auf die Straße gegangen sind, sind die Teilnehmerzahlen seit einer Weile allerdings rückläufig. Hierbei stellt sich die Frage danach, was gesellschaftlich und politisch unternehmen werden müsste, um Rechtsextremismus in Deutschland dauerhaft und nachhaltig bekämpfen zu können. Ein großer Stolperstein beim Kampf gegen Rechtsextremismus liegt laut Extremismusforscher Matthias Quent in der Veränderung rechtsextremistischer und -terroristischer Strukturen und Akteure: Wo Rechtsextreme in der Vergangenheit häufig durch einschlägige Netzwerke / Gruppierungen sichtbarer waren und die Radikalisierung innerhalb spezifischer Gruppen erfolgte, findet die politisch-ideologische Radikalisierung heute oftmals alleine und in den eigenen vier Wänden via Social Media / Online-Plattformen statt.

Unsere Fragen an Euch: Wie sollte gesellschaftlich / politisch gegen Rechtsextremismus vorgegangen werden? Was klappt gut und wo besteht Verbesserungsbedarf? Inwieweit könnt Ihr als Nutzer und Bürger virtuell und im Privaten agieren? Welche Rolle spielen Schule und Universität bei der Bekämpfung von / der Aufklärungsarbeit zu Rechtsextremismus? Welche Schritte erhofft Ihr Euch von Justiz, aber auch von den Betreibern von Online-Plattformen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-02/hanau-anschlag-rassismus-demonstration-gedenken-jahrestag

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hanau-anschlag-102.html

https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-aufruf-zu-kampf-gegen-rechtsextremismus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240219-99-41953

https://www.tagesschau.de/inland/hanau-gedenken-122.html

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Fühlt ihr euch noch wohl in Deutschland?

Wenn man in die Großstädte geht, teilweise sogar Kleinstädte, dann trifft man immer mehr auf Ghetto Gegenden und Parallelgesellschaften, wo kein Deutsch mehr gesprochen wird, eine Kulisse die der eines orientalischen Basars ähnelt und wo Kriminalität an der Tagesordnung ist. Und an alle die, die meinen es gäbe keine Parallelgesellschaften, denen kann ich nur empfehlen mal bestimmte Teile Berlins, Teile Mannheims, Teile Duisburgs (allgemein Ruhrgebiet), Teile Stuttgarts zu besuchen um endlich mal in der Realität anzukommen.

Komischerweise bekomme ich von meinen polnischen, russischen, spanischen und italienischen Nachbarn das gleiche Meinungsbild mit: "Deutschland wird islamisiert, Wir schaffen das ist gescheitert". Auch diese können nicht mehr fassen, was aus dem Land, was sie einst ganz anders vorgefunden haben geworden ist.

Besonders von meinen baltischen Kollegen bekomme ich ständig zu hören, dass wir Deutschen völlig toleranzbesoffen seien und das das niemals in ihren Heimatländern passieren würde. Und ja sie haben recht. Ich war mal in Warschau auf einen großen Platz, dort sah ich fast nur "dort schon länger Lebende", ich sah weder ein Kopftuch, noch hörte ich von Terroranschlägen oder von Clans die die Bürger tyrannisieren und den Staat abzocken.

Ich sage es hier ganz offen: Der Großteil der Deutschen mit Migrationshintergrund macht keine Probleme. Diese haben sich bestens integriert, achten unsere Werte, sprechen Deutsch und gehen arbeiten.

Dann gibt es aber noch einen Teil und der ist besonders laut, obwohl er noch die Minderheit ist, den ich als muslimischen Teil bezeichnen würde. Dieser zeigt sich meistens lautstark in der Öffentlichkeit ( besonders die jungen Männer. Siehe "Party und Eventszene), zeigt seine Machtdemonstration anhand großer Familien und strenger Religiosität. Ausnahmen gibt es auch hier, aber nach allen was ich erfahren durfte, schottet sich besonders dieser Teil von der deutschen Wertegemeinschaft ab. Und das liegt ganz einfach daran, dass jeder Nicht-Moslem ein Ungläubiger ist und somit ist er ein Feind dieser Gesinnung. Deswegen bin ich auch der Meinung, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.

Man hat das Gefühl, dass diejenigen die für noch mehr Migration stehen in einer Nachbarschaft leben, die nur aus sogenannten Bio-Deutschen besteht und ihre Kinder auf teure Privatschulen stecken, wo natürlich auch nur Bio-Deutsche raufgehen.

Es kann doch nicht sein, dass man das Thema ständig unter den Teppich kehrt und direkt als Nazi und Rassist abgestempelt wird?

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Was haltet ihr von der Theorie, dass Stalin einen Angriff auf Deutschland geplant hätte und Hitler mit dem Russlandfeldzug einen Präventivschlag machte?

Hallo

Stalin hat ja offenbar bereits viele Millionen Soldaten an der Grenze gesammelt mit der Bereitschaft loszuschlagen.

Hitler hat dann - laut dieser Theorie - überraschend den Russlandfeldzug als einen Präventivschlag gestartet mit dem Ziel damit einen Vorteil im ohnehin unausweichlichem Krieg mit der Sowjetunion zu haben. Dieser Russlandfeldzug wäre auch fast geglückt, wenn er sich nicht ua. wegen des Krieges gegen Jugoslawien verzögert hätte. Die Wehrmacht hat sich ja vorallem am Anfang auch sehr gut geschlagen, bis halt der Winter gekommen ist und der Nachschub ausging und die Sowjetunion von den USA mit Waffen unterstützt wurde.

Es hätte auch keinerlei Sinn ergeben für Hitler mit der verbündeten Sowjetunion Krieg zu beginnen, während er im Westen noch mehrere Feinde hätte, wenn seitens Sowjetunion nicht bereits der Krieg gegen Deutschland geplant gewesen wäre. Strategisch wäre es ja offenbar viel klüger gewesen zuerst die anderen Feinde zu besiegen und dann erst die Sowjetunion anzugreifen.

Es gibt auch viele Bücher die über diese Theorie schreiben.

Ich selbst sage nicht dass ich diese Theorie vertrete sondern kann es nicht wirklich beurteilen.

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