Inflation – die besten Beiträge

Meinung des Tages: Geheime AKW-Akten und angebliche Manipulation von Dokumenten: Was denkt Ihr über die Vorwürfe, die den Grünen gegenüber nun kursieren?

Es ist etwas mehr als ein Jahr her, dass in Deutschland der letzte Atommeiler vom Netz ging. Unter anderem deshalb importiert Deutschland seither viel Strom. Doch das Ende des „Atomstaats“ hat nicht jeden glücklich gestimmt.

Freigeklagte Atomkraft-Akten

Ein Redakteur des Magazins „Cicero“ machte sich zur Aufgabe, interne Dokumente zum Atomausstieg frei zu klagen. Sie sollen zeigen, wie durch Manipulation von Seiten der Grünen die Laufzeitverlängerung von deutschen Kernkraftwerken stattgefunden hat. Auch Robert Habeck soll falsch oder nur unzureichend informiert worden sein.

Patrick Graichens Vermerk

Habeck war begeistert vom Vermerk seines Staatssekretärs. Als „famoses Papier“ bezeichnete er es damals. Das Papier fasst fünf Seiten, auf denen Graichen am 04. März 2022 dargestellt hatte, dass Deutschlands Atomkraftwerke trotz des massiven Gasmangel nicht länger am Netz bleiben sollten. Eine Laufzeitverlängerung bis über den Jahreswechsel sei nicht zu empfehlen. Ein Weiterbetrieb, so argumentierte Graichen, könne zu rechtlichen Problemen führen, aber auch eine technische und personelle Umsetzbarkeit könnte schwierig sein. Außerdem sei es keine Lösung für die Energiekrise. Das Wirtschaftsministerium veröffentlichte eine veränderte Version dieses Prüfvermerks auf der Website.

Ein Streckbetrieb bis ins Frühjahr 2023 erfolgte nach einer Intervention des Bundeskanzler letztlich dennoch.

Gutachten aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums 

Das Magazin Cicero klage auf Offenlegung der betreffenden Unterlagen. In diesen Ministeriumsunterlagen stellt sich heraus, dass die Sichtweise von Graichen von Fachbeamten im Wirtschafts- und Umweltministerium nur bedingt geteilt wurde.

Dabei geht es konkret um ein Gutachten, das aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums stammte. Beamte plädierten darin dafür, einen Streckbetrieb der damals noch drei aktiven AKWs bis zum 31. März zu prüfen. Der Erdgasverbrauch im Stromsektor könne so auf ein Minimum reduziert werden, so der Inhalt des Gutachtens.

Strommarktexperten bezeichneten den Ersatz von teuren Gaskraftwerken mit stillgelegten Kohlekraftwerken als „äußerst risikoreich“. Ein Streckbetrieb, so die damalige Aussage, könnte helfen, sodass die „Strompreise in vielen Stunden sinken“.

Gutachten hat Habeck angeblich nicht erreicht

Wirtschaftsminister Habeck soll dieses Gutachten selbst nie gesehen haben. In der Leitungsebene habe nur Graichen den Bericht gelesen, wie das Ministerium gegenüber dem Tagesspiegel erläuterte.

Außerdem erklärte das Ministerium, dass bezüglich einer potentiellen Verlängerung verschiedene Argumente dafür und dagegen angehört worden seien – so beispielsweise auch Argumente der Kraftwerksbetreiber, die aber in einem Streckbetrieb keinen Nutzen gesehen hätten. Auch seien die Sicherheitsrisiken einer längeren Laufzeit besprochen worden.

Kritik von anderen Parteien

Die Opposition sieht in den neuen Entwicklungen einen großen Skandal. Martin Huber (CSU) attackierte Habeck, indem er ihm vorwarf, auch den Bundeskanzler beim AKW-Aus belogen zu haben. Weiter schlussfolgert er, dass die Strategie des Grünenpolitikers offensichtlich auf falschen Tatsachen basiere. Scholz müsse deshalb nun dringend durchgreifen und den Rückbau von Atomkraftwerken stoppen.

Auch die FDP hat eine deutliche Meinung: Stephen Seiter, der technologiepolitische Sprecher der Liberalen erklärt, dass die „Vorgänge im Wirtschaftsministerium“ entgegen eines „wissenschaftsbasierten Politikstils“ sprechen würden. Habeck müsse zügig und transparent aufklären, was konkret geschehen sei.

Die SPD wiederum sieht keinen Grund, den Atomausstieg infrage zu stellen. Derzeit seien so viele Erneuerbare am Netz wie noch nie zu vor, erklärte der Fraktionsvize Matthias Miersch der Mediengruppe Bayern. Weiter erklärte er, dass die Energiepreise gesunken und die Versorgungssicherheit stets gewährleistet gewesen sei.

Harald Ebner (Grüne) bezeichnet den Aufruhr als eine „Phantomdebatte“.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie steht Ihr zum Atomausstieg?
  • Vermutet Ihr, dass hier wirklich ein Skandal stattgefunden haben könnte oder seht ihr darin auch eher eine „Phantomdebatte“?
  • Was "erwartet" Ihr nun an dieser Stelle von Habeck?
  • Müsste es etwaige politische Konsequenzen geben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch ein schönes Wochenende!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/atomausstieg-habeck-wirtschaftsministerium-1.6602600https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cicero-recherchen-atomausstieg-reaktionen-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/faktenfinder/ein-jahr-atomausstieg-deutschland-100.html
https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/habeck-geheime-akw-akten-beamte-manipulierten-dokumente-um-atomausstieg-durchzusetzen-li.2209061

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Meinung des Tages: Deutsche spenden wieder mehr - unterstützt auch Ihr Menschen oder Projekte mit einer Spende?

Weihnachtszeit ist hierzulande auch immer Spendezeit. Doch obgleich die Spendesumme in diesem Jahr wieder etwas ansteigt, geht die Zahl der Spendewilligen zurück...

Spendenjahr 2024

Trotz Inflation und zahlreichen Krisen gehen die Spendensummen in Deutschland in diesem Jahr wieder nach oben. In den ersten neun Monaten des Jahres haben die Deutschen 3,2 Milliarden Euro (+2% im Vgl. zum Vorjahr) gespendet. Sofern der Trend anhält, wird bis Jahresende eine Summe von ca. 5 Milliarden Euro erwartet.

Doch trotz einer an sich guten Bilanz ist die Anzahl der Spender in Deutschland um 800.000 gesunken, d.h., dass weniger Menschen als zuvor eine bestimmte Summe gespendet haben.

Wer spendet wofür?

Unter der sinkenden Spendebereitschaft leidet insbesondere die humanitäre Hilfe. Geldspenden für Not- und Katastrophenhilfe sind im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen, liegen jedoch immer noch über den Niveau von 2019.

Projekte in den Bereichen Bildung, Kultur und Umwelt hingegen verzeichnen einen Anstieg der Spendeneinnahmen. Ob und wie viel jemand letztendlich spendet hängt von vielen sozio-demographischen Faktoren wie Alter, Einkommen, Wohnort oder Bildungsstand ab.

Die durchschnittliche Spende liegt aktuell bei ca. 38€. Bei den 30- bis 39-Jährigen konnte in diesem Jahr ein Zuwachs bei den Spenden von 24% verzeichnet werden, was als besonders positives Zeichen für soziales Engagement gewertet wird. Ansonsten sind es weiterhin primär die Ü60er, die einen Großteil des Spendenvolumens stemmen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Spendet Ihr an Weihnachten oder generell an bestimmte Projekte oder Organisationen?
  • Von welchen Faktoren macht Ihr abhängig, an wen und wie viel Ihr spendet?
  • Welche Projekte oder Organisationen sollten Eurer Meinung nach besser unterstützt werden?
  • Wie kann Eurer Meinung nach das (ehrenamtliche) soziale Engagement in der Bevölkerung gefördert werden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ja, ich spende regelmäßig eine bestimmte Summe, da... 46%
Nein, ich spende nicht oder nicht mehr, weil... 35%
Andere Meinung und zwar... 19%
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Meinung des Tages: Lohnt sich das Deutschlandticket?

In wenigen Tagen geht das von Bund und Ländern in zähen Verhandlungsrunden beschlossene 49-Euro-Ticket nun endlich an den Start. Vom 01.05. an sind Kunden des Deutschlandticket-Abos in der Lage, nahezu uneingeschränkt auf das gesamte Angebot des Nahverkehrssystems zugreifen zu können.

Bereits im letzten Sommer hat das dreimonatige Pilotprojekt "9€-Ticket" offenbart: Für viele Menschen hierzulande stellt das Ticket nicht nur eine finanzielle Entlastung dar, sondern fördert zudem die Bereitschaft, für Arbeitswege oder Tages- und Urlaubsreisen auf den Nahverkehr zuzugreifen.

Doch nicht für alle Bürger des Landes lohnt sich der Wechsel vom bisherigen Abo hin zum Deutschlandticket; kritisiert werden beispielsweise Unterschiede zw. einigen Bundesländern hinsichtlich vergünstigter Abo-Modelle des Tickets (z.B. für Rentner & Studierende) sowie die Tatsache, dass das Ticket vor allem für Menschen aus städtischen Gegenden attraktiv ist und die Infrastruktur von Bus, Bahn und Zug in eher ländlicheren Gebieten ausbaufähig bleibt.

Unsere Frage an Euch: Lohnt sich der Umstieg / Kauf des 49€-Tickets für Euch? Spart Ihr dadurch auf dem Weg zu Schule / Uni / Arbeit ein oder bringt Euch das Ticket keine Ersparnis? Kauft Ihr das Ticket, um Reisen zu unternehmen oder verzichtet Ihr?

Wir freuen uns auf Eure persönlichen Meinungen zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/49-euro-ticket-nahverkehr-101.html

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Meinung des Tages: Ist die Kritik an der BAföG-Reform berechtigt?

BaFöG ist ein Begriff, den viele in ihrem Leben schon einmal gehört haben. Aber wer darf das eigentlich beziehen? Das hängt von den persönlichen Voraussetzungen ab. Das Alter, das private Einkommen und Vermögen, die Eignung für die gewünschte Ausbildung und die Staatsangehörigkeit bzw. der aufenthaltsrechtliche Status sind von Relevanz. Eine Analyse des CHE Centrum für Hochschulentwicklung hat gezeigt: 84% der Studierenden können oder wollen die staatlichen Unterstützungsangebote nicht nutzen – die Konsequenz: Eine Reform scheint nötig.

Die geplante Reformierung

Geplant ist, dass Studierenden künftig ein „Flexibilitätssemester“ zugesprochen wird. Das heißt, Studierende könnten über die Regelstudienzeit hinaus gefördert werden. Außerdem sollen die Freibeträge von Studierenden und deren Eltern angehoben werden. Dadurch könnten womöglich mehr junge Menschen BaFöG beziehen. Zusätzlich geplant ist eine sogenannte „Starthilfe“. Damit soll angehenden Studierenden geholfen werden, die aus ärmeren Haushalten kommen. Für diejenigen, auf die das zutrifft, soll es 1.000 Euro geben.

Geplant sind außerdem „strukturelle Verbesserungen“, sodass etwa die Wartezeit verkürzt oder die Einbringung der relevanten Nachweise vereinfacht wird.

Keine Anpassung der Beiträge

Die Inflation ist deutlich zu spüren. Vielerorts sind die Mieten gestiegen, ebenso sind Preise für Lebensmittel höher angesetzt und auch andere im Alltag benötigte Gegenstände, wie etwa Kleidung, werden zusehends teurer.

Viele staatliche Leistungen werden an die Inflation angepasst – beim BAföG ist das jedoch nicht geplant.

Der Bundestag hatte 150 Millionen Euro für das BAföG zur Verfügung gestellt, um einen Spielraum für etwaige Erhöhungen zu gewährleisten. Das Bildungsministerium plant allerdings nur 62 Millionen Euro davon ein.

Aktuelle Beiträge

Im Wintersemester 2022/23 wurde das BAföG um 5,75 Prozent erhöht. Studierende, die noch bei den Eltern wohnen, konnten damit monatlich 511 Euro erhalten. Dies setzt sich zusammen aus dem Grundbedarf (452 Euro) und 59 Euro für’s Wohnen. Diejenigen, die auswärts leben, konnten den Grundbedarf und 360 Euro für die Unterkunft bekommen.

Allerdings werden Vermögen, eigenes Einkommen sowie das Einkommen von Eltern und Ehepartner immer angerechnet – die Höhe ist also von Fall zu Fall individuell.

Mehr Druck bei der Rückzahlung

Seit 1990 gilt: Die Hälfte vom BAföG ist „geschenkt“, die andere Hälfte muss zurückgezahlt werden. Ungefähr fünf Jahre nach dem Ende des Studiums wird die Rückzahlung dann fällig – dauern darf sie maximal 20 Jahre.

Geplant ist nun, dass künftig die Raten steigen werden. Statt 130 Euro monatlich sollen nun also 150 Euro pro Monat getilgt werden. Dies sei geplant aufgrund der aktuellen „Einkommens- und Preisentwicklung“, so die Begründung im Gesetzentwurf.

Kritik zur Reform

Mitunter am meisten kritisiert wird, dass das BAföG nicht entsprechend der Inflation angepasst werden soll. Auch, dass das zur Verfügung gestellte Geld nicht ausgeschöpft wird, um jeden eine „Starthilfe“ zu ermöglichen, oder eben allgemein die Beiträge anzuheben, stört einige der Studierenden.

Auch Wissenschaftler sehen in der Reform nicht nur positive Vorsätze. So bliebe diese Reform „hinter ihren Möglichkeiten“, wie Frauke Peter vom Deutschen Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung es bezeichnet. Auch sie plädiert für eine regelmäßige Anpassung der BAföG-Sätze.

Außerdem sei es nötig, mehr Transparenz zu schaffen. Junge Studieninteressierte können oft nicht einfach erkennen, was ihnen zustehen würde und dadurch steigt die Unsicherheit, wie das Studium finanziell gestemmt werden könnte. Der Studienbeginn sei also „ein Sprung ins Ungewisse“, so die Bildungsforscherin.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die BAföG-Situation? Seht Ihr die geplanten Reformpunkte als positive Entwicklung? Findet Ihr die theoretisch erreichbaren Beiträge ausreichend? Wäre eine regelmäßige Anpassung der Beiträge sinnvoll? Habt Ihr vielleicht sogar selbst Erfahrungen, die Ihr teilen möchtet, besonders, wenn es um Bürokratie und die Nachweise geht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bafoeg-bundesrat-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/studierende-staatliche-foerderung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bafoeg-reform-108.html

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Meinung des Tages: Das größte Volksfest hat begonnen - wie denkt ihr über das Oktoberfest?

Am Samstag war in der bayerischen Landeshauptstadt München der Anstich: Das Oktoberfest (oder hier auch Wiesn genannt) hat begonnen. Der Ansturm, ebenso der Hype auf Social Media und auch das Loch, das ein Besuch in der Geldbörse hinterlassen hat, waren und sind groß.

Die Geschichte des Oktoberfests

Der Ursprung des weltweit größten Volksfestes war ein Pferderennen am 17. Oktober 1810. Der Anlass war die Hochzeit des bayerischen Kronprinzen Ludwig von Bayern und Prinzessin Therese von Sachsen-Hildburghausen. Das Fest stieß auf große Begeisterung, weshalb der Antrag gestellt wurde, das Fest zu wiederholen - seitdem wird es jährlich veranstaltet. Seit 1810 (bis 2022) ist das Oktoberfest nur 26 mal ausgefallen. Gründe dafür waren der Krieg, aber auch Cholera und Inflation - und schließlich Corona.

Die Stadt München und das Oktoberfest

Schon seit 1819 ist die Stadt München sowohl finanziell als auch organisatorisch für das Fest verantwortlich. Selbiges gilt für die Zulassung von Schaustellern und Bierwirten. Im Jahre 1918 endete den Monarchie - danach wurde das Volksfest mehr und mehr auf Münchner Verhältnisse zugeschnitten. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges waren die Bestrebungen im Münchner Stadtrat groß, das Oktoberfest wieder aufleben zu lassen. Nach und nach wurde die Wiesn auch international bekannter und wurde zu einem der Wahr- und Markenzeichen der Stadt München. Wichtig ist seit 1950 auch die Rolle des Oberbürgermeisters der Stadt München: Am ersten Samstag um 12 Uhr zapft er das erste Bierfass im Schottenhamel an und eröffnet damit offiziell das Volksfest. Dabei ist das Anzapfen durchaus mit einem gewissen Druck verbunden - denn niemand möchte eine unfreiwillige Dusche vor dem Publikum oder gar zu viele Schläge riskieren.

Fakten zum Oktoberfest 2022

Vergangenes Jahr herrschte überwiegend recht schlechtes Wetter in der bayerischen Landeshauptstadt. Auch kamen zum ersten Oktoberfest nach der Corona-Pause weniger Besucher als zuvor. 5,7 Millionen Besucher zählte das Volksfest, 5,6 Millionen Liter Bier wurden verkauft (Vergleich 2019: 6,3 und 7,3 Millionen). Es gab insgesamt 1819 Polizeieinsätze, weniger als im Jahr 2019. Allerdings gab es mehr Vorfälle im Zusammenhang mit Taschendiebstahl. Wie üblich gab es auch allerlei kuriose Fundstücke, nämlich mehr als 3500.

Preisentwicklung

Seit dem Jahr 1971 steigt besonders der Bierpreis stetig an. War er in diesem Jahr noch zwischen 2,50 und 2,95 D-Mark, so ist er im Jahr 2023 zwischen 12,60 und 14,90 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr (2022) gibt es eine durchschnittliche Preissteigerung von 6,12 Prozent. Auch die Preise für die Gastronomie und Fahrgeschäfte wurden kontinuierlich teurer.

Unsere Fragen an Euch: Wart ihr schon einmal auf dem Oktoberfest? Plant ihr dorthin zu gehen? Oder bevorzugt ihr kleinere Volksfeste oder interessiert ihr euch dafür generell eher gar nicht? Wie seht ihr die Preisentwicklung? Ist das Volksfest ein wohlverdientes Vergnügen oder nur dekadentes Geldverprassen?

Quellen:

https://www.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Oktoberfest#:~:text=Ursprung%20des%20Oktoberfests%20ist%20ein,(1792%2D1854)%20veranstaltete.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/oktoberfest-muenchen-2022-news-besucherzahl-1.5658655

https://www.oktoberfest.de/informationen/service-fuer-besucher/der-bierpreis

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/272209/umfrage/bierpreisentwicklung-auf-dem-oktoberfest-in-muenchen/#:~:text=Auf%20dem%20Oktoberfest%20im%20Jahr,80%20und%2011%2C80%20Euro.

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Meinung des Tages: Steht Deutschlands Wirtschaft vor dem "Abgrund" und wie kann sie sich erholen?

Als Wirtschaftsstandort schwächelt Deutschland derzeit enorm. Entsprechend wird auch über die anhaltende Konjunkturflaute diskutiert.

Der Verlust von Arbeitsplätzen droht

Beispielsweise in der chemischen Industrie macht sich deutlich, dass viele Unternehmen der Branche ihre Investitionen in Deutschland zurückfahren. Das wiederum bedeutet, dass eine aktive Deindustrialisierung in Gang ist, was als Konsequenz wiederum den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen mit sich ziehen könnte. Die chemische Industrie fordert deshalb für den Ausgleich der hohen Strompreise Staatshilfen.

Deutschland wird fast Schlusslicht sein

Die Einschätzung des Internationalen Währungsfondserwartet (IWF) prognostiziert eine Rezession für Deutschland. Noch im April erwartete das IWF einen konjunkturellen Rückgang von 0,1 Prozent – nun wurde dieser korrigiert. Um 0,3 Prozent soll nach IWF in diesem Jahr die deutsche Wirtschaft schrumpfen. Damit wäre Deutschland unter den Industrieländern beinahe das Schlusslicht.

Unterschiedliche Probleme – viele Ansätze

Es macht sich nun bemerkbar, dass es viele angestaute Probleme gibt. Beispielsweise gehören dazu fehlende Fachkräfte, eine veraltete Infrastruktur, sehr hohe Steuern sowie Energiepreise und ein massiver digitaler Rückstand.

Habeck schlägt beispielsweise eine Subventionierung der Strompreise der Großunternehmen der Chemie- oder Metallbranche vor. Bis 2030 plant er dafür 30 Milliarden Euro ein – finanziert über neue Schulden. Danach hofft er, wird es genügend günstige erneuerbare Energie in Deutschland geben.

Lindner dagegen möchte ein Gesetz zur Steuererleichterung einführen. Prämien für Investitionen in den Klimaschutz sind dabei ein relevanter Punkt. Geschaffen werden sollen dadurch neue Impulse, welche letztlich zu mehr Wettbewerbsfähigkeit führen könnten.

Die Union fordert von der Ampelkoalition, für eine Senkung von Stromsteuer und Netzentgelten zu stimmen.

Bundeskanzler Scholz sieht die Herausforderungen als lösbar an - legt sich aber bezüglich eines möglichen Industriestrompreises weiterhin nicht fest.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt ihr über die wirtschaftliche Situation Deutschlands? Wie kann Deutschland wieder wettbewerbsfähiger werden? Was braucht es, um die Wirtschaft zu stärken und spürt ihr Auswirkungen der aktuellen Situation?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-wirtschaftspolitik-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/iwf-prognose-deutschland-wirtschaft-schwaecher-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/union-wirtschaft-sofortprogramm-100.html

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