Wird sich Israel an das Urteil aus Den Haag halten?
Gibt es denn eins ?
Ja du Einhorn
6 Antworten
Nein werden sie nicht. Israel erkennt den IStGH nicht an und denkt es sei außerhalb der Gerichtsbarkeit und Strafverfolgung.
Sie haben bislang nahezu alle Urteile des IGH oder des IStGH nicht anerkannt und sich nicht daran gehalten.
Ja, israel hat kein Interesse ein internationaler Aussenseiter zu werden.
Das Gericht hat nicht das Recht Israels bestritten sich zu verteidigen. Es hat Israel nicht befohlen den Krieg sofort zu beenden (was Suedafrika gefordert hatte).
Es hat Israel angewiesen, "seine Militaeroffensive und jede andere Aktion in Rafah, die der palaestinensischen Gruppe in Gaza Lebensbedingungen auferlegen koennte, die ihre physische Zerstoerung ganz oder teilweise nach sich ziehen koennten, sofort einzustellen“.
Das Gericht befindet die Evakuation aus Rafah als nicht ausreichend und Israel muss mehr tun um die Evakuierten zu versorgen.
Im Klartext: Israel hat bisher keinen Genozid begangen und soll es auch in Zukunft nicht tun.
Ausserdem muss der Grenzuebergang zu Rafah wieder geoeffnet werden und dazu verhandelt Israel schon mit Aegypten - weil, dazu gehoeren zwei.
Natürlich, so ein Urteil ist rechtskräftig.
Immerhin gibt es ja auch keine Diebe, da klauen verboten ist.
Nein, das wird ja schon so kommuniziert.
Weiterhin wird von Gerechtigkeit gefaselt und von Sicherheit. Davon können die Geiseln und deren Angehörige ein Lied und singen.
https://liveblog.zdf.de/eskalation-in-nahost/134135/
Solange der große Bruder USA nicht die Gefolgschaft versagt und das tut Biden gerade nicht, solange steht Israel über dem Gesetz.
Ein Diktator wird sich wohl kaum freiwillig einem Internationalen Gericht stellen.
Was höhsten sein könnte wäre dass er gestürzt wird und von der Nachfolgereigerung dann ausgeliefert wird.
Das war nicht der Internationale Srafgerichtshof sondern der Internationale Gerichtshof! Den erkennt Israel wie jedes andere Mitglied der UN an.
Warum bringen das alle durcheinander...
Internationaler Srafgerichtshof = befasst sich mit den Taten von Individuen
Internationaler Gerichtshof = befasst sich mit den Taten von Staaten