Wird die SPD Merz' neoliberale Politik verhindern können?
Angenommen die Union gewinnt mit 32%, unter Kanzlerkandidat Friedrich Merz die nächste Bundestagswahl und die SPD liegt bei 15%. Denkt ihr die SPD wird dann bei Friedrich Merz neoliberale Politik mitmachen wenn es zu schwarz-rot kommt?
3 Antworten
Endlich mal wieder eine politische Frage, die sich etwas abhebt!
Ich gehe momentan auch eher von einer schwarz-roten Koalition aus. Ebenfalls sehe ich CDU-intern keine Gefahr für die Kandidatur von Hr. Merz.
Insofern wird bei Deiner Frage eher entscheidend sein, ob Hr. Scholz nach einer vermutlich ernüchternden Wahlniederlage noch als "Chef des Koalitionspartners" antreten wird. Mit einem neuen Gesicht hätte die SPD m.E. deutlich mehr Chancen, im Koalitionsvertrag und auch in der Realpolitik zu punkten. Ob das gleich Hr. Pistorius sein wird, bleibt abzuwarten - ich könnte mir ihn als Vizekanzler aus taktischen Gründen durchaus. vorstellen.
Auf die Frage: "Verhindern" wird vermutlich schwer, aber zumindest etwas "lenken" kann ich mir bei einem starken SPD-Chef jederzeit vorstellen. letztendlich muss auch Hr. Merz die Erfordernisse der jeweiligen Ressorts beachten und ist damit schon ein wenig eingeschränkt.
Die SPD ist selbst maßgeblich neoliberal geprägt und würde die Politik der CDU größtenteils unkritisch mittragen, wenn es zu einer Koalition kommen würde. Starke, glaubhafte linke Politiker sind innerhalb der SPD eine verschwindend geringe Minderheit, die realistisch betrachtet niemals stark genug werden kann, um eine Koalition mit der CDU verhindern zu können.
Wenn die Union mit der SPD regieren will, dann wird sie in einigen Bereichen Kompromisse machen müssen.