Wird die AfD bald verboten?

7 Antworten

Seit wan ist Hetze ein Verbotsgrund?!

Während Corona gab es ja auch Hetze anderer Parteien gegen Impfverweigerer und es ist auch nichts passiert demnach sollte das auch nicht Grund des Verbotsverfahrens sein.

Die Stimmen die das frdern sollten valide Gründe dafür suchen und nicht einfach so ihnen politisch unliebsame Parteien verbieten den die Wählerschaft und ihre Gründe für die Afd wird man dadurch nicht loß (man verstärkt diese eher).

Noch dazu besteht das Problem das man nicht weis wer die V-Männer bei der Afd sind und ob die nicht maßgeblich zur Hetze beitragen.

Der Verbot bleibt ein feuchter Traum von Linken.


MrBlackAdder  24.12.2024, 13:48
Seit wan ist Hetze ein Verbotsgrund?!

Seit dem 15. Mai 1871. Da trat das StGB in Kraft und §187 existierte damals schon.

Nein, wird sie nicht.

Aus meiner Sicht ist keine rechtliche Grundlage hierfür vorhanden.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Das war ein arabischer Flüchtling. Die AFD wurde also einwandfrei bestätigt.


verreisterNutzer  22.12.2024, 17:06

Aber kein Muslim. Er war auch kein Syrer oder Afghaner (daran denkt man ja als erstes) sondern Saudi.

YouMadFam  22.12.2024, 17:09
@verreisterNutzer

Völlig egal.:) Und nur weil er gerade nicht euren Chef anbeitet ist immer noch sein kultureller Hintergrund und Biographie als Saudi bzw. MIgrant Teil der Ursache diesen Anschlags.

verreisterNutzer  22.12.2024, 17:10
@YouMadFam

Ich würde sagen die Ursache war die aller Terroristen: Hass, psychische Krankheit und Feigheit.

verreisterNutzer  22.12.2024, 17:21
@Anastasia65

Tja Pech fürs Image der Saudis. Nein, aber auch die meisten Saudis sibd keine Attenräter ubd Terroristen.

Bodesurry  23.12.2024, 20:54
@verreisterNutzer

Wo steht, dass er nicht Muslim ist? Kann ein, allfälliger Islamkritiker, nicht Muslim sein?

Bodesurry  23.12.2024, 21:05
@verreisterNutzer
Der Attentäter soll zudem in den vergangenen Jahren Konflikte mit dem Zentralrat der Ex-Muslime gehabt haben. Die Vorsitzende der Organisation, Ahadi, erklärte, der Mann habe den Zentralrat und die angeschlossene Säkulare Flüchtlingshilfe seit Jahren „terrorisiert“. Er habe die Ausrichtung kritisiert und einzelne Aktive öffentlich diffamiert. Nach ihrer Einschätzung hasse er nicht nur Muslime, „sondern alle, die seinen Hass nicht teilen“.
https://www.deutschlandfunk.de/was-ueber-den-taeter-von-magdeburg-bekannt-ist-100.html
Vierjahreszeit  02.03.2025, 15:19
@verreisterNutzer

Das ist mir egal. Tatsache ist, dass er aufgrund seiner ursprünglichen Religion dazu erzogen wurde, Menschen zu töten, wenn sie andersgläubig sind. Und wer als Kind so etwas gelernt hat, wurde von seiner Religion im Geiste vergiftet.

Die Hetze gegen die AfD, obwohl sie nicht für den Massenmord in Magdeburg verantwortlich ist, wird immer größer - ich hoffe aber, dass unsere Demokratie standhält und es kein AfD-Verbot gibt.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Lebe schon sehr lange auf diesem Planeten

Kessie1  22.12.2024, 20:42

Du verwechselst da gerade mal wieder was!

Denn die Hetze aus Reihen der AfD nimmt gerade rapide zu! Sie instrumentalisiert die Toten. Und deren Fans leugnen ja teilweise auch, dass der mutmaßliche Attentäter eben dem Islam nicht nahe stand und mit der AfD sympathisiert hat.

Die AfD in ihrer bewährten Opferrolle und die Fans machen mal wieder alle mit!

Anastasia65  22.12.2024, 20:52
@Kessie1

Wir brauchen die Ärzte aus dem Ausland, um unser Gesundheitssystem aufrecht zu erhalten.

Kessie1  22.12.2024, 20:52
@Anastasia65

Ändert das nun was an seiner ideologischen Nähe zur AfD? Eine sich radikalisierende Partei mit Mitgliedern und Fans die sich ebenfalls teilweise immer weiter radikalisieren?

Und möchtest du gar Täter-Opfer-Umkehr betreiben? Die Qualifikation soll jetzt was aussagen? Aufgehetzt von Wahn und Aussagen der AfD ... da ist es piep egal welche Qualifikation der Mann hat!

Anastasia65  22.12.2024, 20:53
@Kessie1

Es ändert nichts an meiner Beurteilung der deutschen Politik. Und nein, ich finde die Qualifikation von Leuten, die als Arzt eine gewisse Verantwortung haben, nicht piep egal - gleiches gilt natürlich auch bei deutschen Politikern, die ebenfalls "Verantwortung übernehmen wollen" Ich bin echt ein Fan guter Ausbildung.

Kessie1  22.12.2024, 20:57
@Anastasia65

Das ist inhaltloses Gerede! Denn die Qualifikation bei diesem Attentat spielt so gar keine Rolle! Und wenn er Müllmann wäre...

Keine Ahnung warum du ständig am Thema vorbei schwadronierst.

Anastasia65  22.12.2024, 20:58
@Kessie1

Und es bleibt natürlich die Frage, warum dieser Islamhasser ausgerechnet auf die mutmaßlich nicht muslimischen Besucher eines Weihnachtsmarktes losgegangen ist, das begreife, wer will.

Anastasia65  22.12.2024, 20:59
@Kessie1

Der war als Arzt bereits ein Gefährder, zumindest für seine Patienten, aber die deutsche Politik wollte in ihm einen Arzt sehen.

Kessie1  22.12.2024, 21:00
@Anastasia65

Als wenn andere Attentäter erstmal vorab fragen wer welchen Glauben hat... Ernsthaft jetzt?

Und vielleicht ist es dir auch noch nie aufgefallen, dass wirklich alle Religionen auf einen Weihnachtsmarkt gehen! Vermutest du da nur gläubige Christen? Fern der Realität!

Anastasia65  22.12.2024, 21:01
@Kessie1

Ich gehe schon seit 2016 nicht mehr auf Weihnachtsmärkte, das ist mir tatsächlich nicht aufgefallen.

Kessie1  22.12.2024, 21:01
@Anastasia65
Der war als Arzt bereits ein Gefährder, zumindest für seine Patienten, aber die deutsche Politik wollte in ihm einen Arzt sehen

Ach was... du hast also bereits mit de Patienten und Vorgesetzten geredet um das beurteilen zu können? Wäre er so grottig gewesen wie du es hier darstellen willst, dann hätte er kaum in dem Bereich gearbeitet wo er gearbeitet hat.

Kessie1  22.12.2024, 21:04
@Anastasia65
Ich gehe schon seit 2016 nicht mehr auf Weihnachtsmärkte, das ist mit tatsächlich nicht aufgefallen.

aber Hauptsache erstmal irgendwelche Behauptungen in den Raum schmeißen und nicht zutreffende Mutmaßungen anstellen um es darzustellen, als wenn du doch erhebliche Zweifel daran hast, dass der Mann nicht AfD Sympathisant sein kann! Damit reihst du dich allerdings auch mal wieder lückenlos ein in die AfD Fans die immer nach irgendwas suchen um "ihre" AfD rein zu waschen. Wäre ja nicht so, dass die Partei sich in Teilen radikalisiert und deren Fans es ihr gleich tun in dem was sie sagen. Vielleicht überliest du es gerade hier z.B. ja auch nur ständig wie aggressiv ihre Fans teilweise auftreten. Das mag natürlich sein!

Kessie1  22.12.2024, 21:07
@Anastasia65

Und den Link kannst du auch hundert mal posten. Ein Kollege sagt... ist ja wie bei der BILD. Hinterher wussten doch eh immer Alle Bescheid, oder?

Und ändert das nun was an der Tat? Immer noch nicht!

Anastasia65  22.12.2024, 21:11
@Kessie1

Aber das der Typ AfD-Anhänger ist, das kann man einwandfrei belegen?

Ja, dann liefer mal, ich bin gespannt!

Kessie1  22.12.2024, 21:17
@Anastasia65

Von Anhänger sprach ich nicht. Sympathisant. Ergibt sich aus seinem Profil bei X und den Berichten aus den Medien. Aber erstaunt mich jetzt auch nicht, dass auch das an dir vorüber ging...

Und warum sollte ich dir denn nun noch die Dinge rauskramen? Wer so wenig Interesse daran hat sich umfassend zu informieren, der wird kaum plötzlich Interesse haben sich damit zu beschäftigen!

Anastasia65  22.12.2024, 21:19
@Kessie1

Ja, aber hast du dafür belastbare Beweise? Zumal er seine meisten Posts wohl auf arabisch veröffentlicht hat. Ich habe ja versucht, arabisch zu lernen, aber viel ist bei diesem Volkshochschulkurs leider nicht herausgekommen - und ist auch schon Jahrzehnte her!

Und da ich nicht bei X bin, kann ich auch sein Profil nicht so ohne Weiteres ein sehen.

Kessie1  22.12.2024, 21:31
@Anastasia65

Wer sich informieren will, der schafft das auch! Und wer es nicht will, der sucht Ausreden um weiter bei der Stimmungsmache dabei zu sein.

Anastasia65  22.12.2024, 21:41
@Kessie1

Also kannst du es nicht belegen, du plapperst es einfach nach. Schade! Ich hätte gerne belastbare Beweise für die angebliche Nähe dieses Mannes zur AfD gehabt.

Kessie1  22.12.2024, 21:43
@Anastasia65

Ach niedlich... jetzt kommt die Schiene.

Anastasia, also ehrlich gesagt hätte ich dich für einigermaßen schlau genug gehalten selbstständig zu agieren. Warum du diese Hoffnung nun enttäuschen musst.. Dann mal noch einen schönen Abend.

Anastasia65  22.12.2024, 21:45
@Kessie1

Hat er sich selber schon zu seiner Motivation geäußert, oder ist alles bisher Hörensagen?

Kessie1  22.12.2024, 21:47
@Anastasia65

Auf seinem Account könntest du es ja nachlesen was er persönlich zu sagen hat. Ach ne, das kannst du ja angeblich nicht, weil deine Übersetzungsprogramme offenbar kaputt sind und die deutschen Texte vielleicht zu schwer sind... Na ja... aber sobald der Verhörbericht der Polizei der Staatsanwaltschaft vorliegt, informiere ich dich dann gerne, falls dir Google auch weiterhin suspekt ist.

Anastasia65  22.12.2024, 21:47
@Kessie1

Und bei the way -steht in deutschen Personaldokumenten die Religionszugehörigkeit?! Hatte eine Diskussion mit jemanden, der sich darauf versteifte, der Täter wäre Christ, wie es in seinem Ausweis steht... bei mir steht nichts, offiziell bin ich aber auch konfessionslos.

Anastasia65  22.12.2024, 21:49
@Kessie1

Ich kann seinen Account nicht lesen, da ich keinen Zugang zu Twitter habe - an das Übersetzungsprogramm habe ich jetzt tatsächlich gar nicht gedacht! Danke!