Will die AfD eigentlich alle Ausländer rauswerfen?
6 Antworten
Manche wollen es dabei nicht belassen, sondern sie bedarfsweise auch erschießen oder vergasen.
Gute Frage, in Teilen der AfD wird wohl so gedacht, ja.
Aber denke so einfach ist es dann doch nicht: Selbst wenn manche sich das Wünschen, es gibt immer noch Gerichte, Grundsatzurteile, intern. Rahmenabkommen und Grundrechte die dies so einfach nicht zulassen.
Was sie aber machen möchte, ist Straftäter und Islamisten vor die Tür zu setzen die hier Auffällig geworden sind ! Heißt: Wer abgelehnt wurde oder hier Straffällig geworden ist fliegt umgehend nach Hause und wird auch nicht mehr rein gelassen.
Rene Springer, X. Der Typ ist AfD-Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Soziales, also ein höheres Tier in der AfD-Bundestagsfraktion.
Zitat:
Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach.
Das ist kein #Geheimplan. Das ist ein Versprechen.
Noch Fragen?
Steht doch da. Was meinst du, was "millionenfach" bedeutet? Was meinst du, wieso er "Geheimplan" getaggt hat? Das ist das Codewort für das, was in Potsdam besprochen wurde, also die "Säuberung des Straßenbildes" und der Rauswurf aller, die beispielsweise ein ausländisches Restaurant betreiben.
Nach "millionenfacher Remigration" ist halt niemand mehr übrig. Vielleicht eine Handvoll Russen, da man Deutschland ja an Russland angliedern will.
Schon lustig, wie das ständig geleugnet wird, selbst wenn man alles wortwörtlich lesen kann.
Steht doch da.
Nein tut es nicht. Deine Behauptung war die Afd will alle Ausländer abschieben. Das steht da nirgendwo, und außerdem ist es Twitter. Er hat das so geschrieben und mit dem linken Hashtag versehen damit es provoziert. Offensichtlich.
Wenn man alle Ausreisepflichtigen, und diejenigen ohne gültiges Asylrecht zusammenzählt, dann ja, diese Zahl geht wirklich schon in die Millionen
Ahja. Nun hat er also ein Versprechen abgegeben, das gelogen sei. Schon klar. Irgendwie müsst ihr euch das ja immer wieder schön reden.
Wenn man alle Ausreisepflichtigen, und diejenigen ohne gültiges Asylrecht zusammenzählt, dann ja, diese Zahl geht wirklich schon in die Millionen
Das ist frei erfundener Unfug. Das sind nicht mal hunderttausend, die da zusammenkommen.
Du solltest dringend das Gesetz lesen. Jemand mit Duldung ist legal hier und kann nicht abgeschoben werden. Dieses ständige rechtsradikale Märchen, dass die betroffenen Personen illegal hier seien, ist einfach nur oberpeinlich. Etwas, was gesetzlich fixiert ist, bedeutet, dass sie legal hier sind. Ganz simpel.
Digga.
Die Duldung ist eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen (siehe § 60a AufenthG).
Sie wird Personen erteilt, die sich zwar nicht rechtmäßig in Deutschland aufhalten, deren Abschiebung jedoch aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist. Eine Duldung ist kein Aufenthaltstitel und verschafft auch keinen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland; sie lässt nur die Strafbarkeit des illegalen Aufenthalts entfallen. Geduldete Personen bleiben weiterhin ausreisepflichtig. Die Duldung erlischt mit Ausreise der betroffenen Person und berechtigt nicht zur Rückkehr nach Deutschland.
Was verstehst du daran nicht?
Was genau verstehst du daran nicht, dass die "vorübergehende Aussetzung der Abschiebung" bedeutet, dass sie nicht abgeschoben werden können und damit legal hier sind?
Nur mit illegalen Methoden könnte die AfD somit solche Menschen abschieben.
Und genau das hat sie vor. Unabhängig davon ergeben sich deswegen trotzdem keine Millionen. Nicht mal im Ansatz. Die Märchen werden nicht besser, nur weil sie permanent wiederholt werden.
Und schließlich hat die AfD ja von einer "Säuberung des Straßenbildes" gesprochen und von Betreibern ausländischer Restaurants und dergleichen. Das hat mit Duldung exakt 0 zu tun. Wieso also diese Ablenkung davon, dass hier das gemacht werden soll, was die Nazis schon in den 1930ern machten?
Mach dir doch nichts vor. Du weißt auch warum nur 14.000 von den 300.000 keine Duldung haben. Du weißt das es so gut wie nie etwas mit medizinischen Gründen oder was auch immer zu tun hat. Du weißt das es quasi ausschließlich rechtliche Gründe sind, und das es hauptsächlich daran liegt das sie ihre Dokumente vernichtet haben.
Nur mit illegalen Methoden könnte die AfD somit solche Menschen abschieben.
Doch können Sie, weil jeder der seine Papiere zerstört hat eine Straftat begangen hat, und hier illegal Eingereist ist!
Das ist das Gesetz, es ist die Pflicht des Staat diese Menschen abzuschieben!
Willst du ernsthaft das wirklich jedermann hier praktisch unbegrenzt lange Leben kann solange er seine Ausweispapiere vernichtet? Ist das wirklich was du, die Grünen, die Linken und die SPD wollen?
Du bist es, der sich hier irgendwas vormacht und der einfach Menschen als illegal abstempelt, obwohl sie genau das nicht sind.
Deine frei erfundenen Märchen haben in der Realität nichts verloren. Bleibe bei der Wahrheit.
Doch können Sie,
Nein. Können sie nicht.
weil jeder der seine Papiere zerstört hat eine Straftat begangen hat, und hier illegal Eingereist ist!
Selbst wenn das stimmen würde (Obacht, das war Konjunktiv): Das begründet weder ein verweigertes Asyl, noch begründet es eine Abschiebung. Das hat das BVerfG schon dutzendfach klargestellt. Unsere Verfassung gibt das nicht her, was ihr da machen wollt. Es ist legal nicht möglich.
Warum genau gehst du übrigens mit 0 Worten darauf ein, dass ihr mit Nazi-Methoden Druck auf Ausländer ausüben wollte, die legal hier sind, die hier Steuern zahlen, die ein Geschäft haben und hier integriert sind?
Habe ich da etwa einen nerv getroffen, dass du dich weigerst, darüber zu reden?
AFD: Es sollten die 300.000 vollziehbar ausreisepflichtig abgelehnten Asylbewerber aus Deutschland ausreisen.
--> Diese Aussage kann man nicht als Falsch darstellen, da sie ja lediglich einen Wunsch äußert. ABER...
Realitäts-Check: "Statt von „300.000 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern“ müsste man korrekterweise von „13.784 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern ohne Duldung“ sprechen." Mehr gibt es also in Deutschland gar nicht (Stand 2023).
Fazit: Es geht auch hier der AFD mehr darum Angst mit Hilfe von großen Zahlen zu schüren. Es ist also eine typische Halbwahrheit so wie auch das Nazi-Regime damals ihre Propaganda führte. Die Aussagen der AFD sind also sehr stark durchdacht. Das ist als wenn ich z.B. sagen würde: Wir sollten etwas gegen Millionen von Neo-Nazis unternehmen, dabei gibt es wahrscheinlich "nur" ein paar Tausende in Deutschland. Meine Aussage ist nicht falsch, aber sie suggeriert ein größeres Problem als es in Wirklichkeit ist.
Realitäts-Check: "Statt von „300.000 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern“ müsste man korrekterweise von „13.784 ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern ohne Duldung“ sprechen." Mehr gibt es also in Deutschland gar nicht (Stand 2023).
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Die Duldung ist nach der Definition des deutschen Aufenthaltsrechts eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“ von vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern. Sie stellt keinen Aufenthaltstitel dar und begründet daher auch keinen rechtmäßigen Aufenthalt. Geduldete sind daher de jure weiterhin ausreisepflichtig.
Korrekterweise müsste man trotzdem von 300.000 sprechen.
Nein, du hast offensichtlich nicht einmal einen Satz in dem Link gelesen. Selbst wenn man alle möglichen Dinge zusammen rechnet, selbst die die man nicht abschieben dürfte kommt man nicht auf 300.000!
Es geht auch hier der AFD mehr darum Angst mit Hilfe von großen Zahlen zu schüren.
Das hat erst einmal nix mit " Angst " zu tun sondern schlicht mit der Tatsache, dass da ein paar hunderttausend Personen von der Allgemeinheit durchgefüttert und vollversorgt werden, ohne das es dafür eine vernünftige Begründung gibt.
Das heißt...: sie verbrauchen Ressourcen, die man tatsächlich Berechtigten zukommen lassen könnte und die von den Steuergeldern der Allgemeinheit bezahlt werden.
Dass diese Herrschaften dann nebenbei auch noch zig-Straftaten verüben steht auf einem weiteren Blatt....
Das hat erst einmal nix mit " Angst " zu tun sondern schlicht mit der Tatsache, dass da ein paar hunderttausend Personen von der Allgemeinheit durchgefüttert und vollversorgt werden, ohne das es dafür eine vernünftige Begründung gibt.
Wenn du Worte wie Asyl, Hilfe, Ethik,... nicht kennst und eher auf der Schiene Vergasen, Erschießen, Verhungern fährst, dann wäre es nachvollziehbar warum du keine Begründung findest.
Das heißt...: sie verbrauchen Ressourcen, die man tatsächlich Berechtigten zukommen lassen könnte und die von den Steuergeldern der Allgemeinheit bezahlt werden.
Wer wäre denn dann in deinen Augen berechtigt einen solchen Hungerssold zu erhalten?
Dass diese Herrschaften dann nebenbei auch noch zig-Straftaten verüben steht auf einem weiteren Blatt....
Tun Deutsche in gleicher prekärer Lage auch. Denn es hat nichts mit Rasse sondern mit dem sozialen Umfeld zu tun. Kommst du aus einem Kriegsgebiet und wirst in Massenunterkünfte gezwengt, dann wärst du auch gewaltbereiter, weil du nichts zu verlieren hast.
Kurze Antwort: Ja.
Rene Springer, AfD-Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Soziales hat deutlich formuliert: "Das ist kein Geheimplan, sondern wir versprechen millionenfache Remigration".
Millionenfache bedeutet im Prinzip: So ziemlich alle.
Das bezog sich auf das Geheimtreffen in Potsdam. Dort wurde auch mit Schlägertrupps das "Reinigen von Straßenbildern" besprochen und wie man schaffen will, u.a. ausländische Restaurants zu vertreiben. Indem man Druck aufbaut, dass die Betreiber nicht mehr freiwillig bleiben wollen.
Nein, nicht nur Ausländer.
Die Remigrationspläne sehen folgendes vor:
Ablehnen wen sie ablehnen können
Abschieben wen sie abschieben können
Und bei wem das rechtlich nicht geht (z. B. nicht erwünschte Deutsche), der wird schikaniert und hinausgeekelt.
Das wurde beim Treffen in Potsdam explizit besprochen, wobei sich wieder zeigt:
Typisch AgD, können nicht von 12:00Uhr bis Mittag denken
Dann gehen in D bald die Lichter aus.
Ohne Migranten geht in Kliniken, der Pflege und Gastronomie schon lange nichts mehr, die Industrie geht ins Ausland weil hierzulande die Arbeitskräfte fehlen.
Weltweit konkurriert man um Fachkräfte. Glaubst du ein ausländischer Arzt oder Ingenieur zieht in ein (Bundes)Land wo ihm evtl Nachts die Wohnung mit Frau und Kinder angezündet wird?
Wenn die Politik der geschlossenen Grenzen und Remigration wirkt sitzen hier in D zuletzt alte Deutsche und haben niemand der ihnen die Windeln wechselt und den Rollator repariert.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ne7onazis-remigration-100.htm
Das zu leugnen ist albern. Es wurde inzwischen von der AfD bestätigt und als Versprechen bezeichnet, alle Ausländer zu "remigrieren".