Ist die Schwachstelle der Demokratie das Tolerieren von radikalen Parteien, die durch widerrechtliche Mitteln durch diktatorische Methoden regieren wollen?
Hallo,
wenn man sich die Geschichte anschaut kann man erkennen, dass durch das Tolerieren von Parteien wie der NSDAP etc. diese an die Macht kommen konnten, teils durch Wahlbetrug und durch eigene militante Machenschaften und dem Putsch der Regierung aufgrund dessen.
Da wir leider Parteien haben wie die NPD und AfD und sonstige nationalistische bzw. extreme Parteien, die mit Parteien wie der NPD sympathisieren und einige AfD Abgeordnete auch Kontakt zur rechtsradikalen Szene haben, sich in dieser befinden oder mit ihnen im engen Kontakt stehen, erfolgt es mir ehrlich gesagt etwas schleierhaft, wieso solche Parteien ohne Konsequenzen toleriert werden, da sie teilweise Propaganda und Volksverhetzung auf größtem Maße betreiben.
Einzelfälle werden oftmals pauschalisiert und Hass verbreitet so wie im zweiten Quartal des 20. Jahrhunderts.
Wie soll bitte sichergestellt werden, dass wenn solch eine extremistische Regierung mal an die Macht kommen sollte, die demokratischen Werte der Meinungsfreiheit und derjenigen Werte die im Grundgesetz stehen immer noch bestehen bleiben bzw. auch befolgt werden.
Wenn ich mir Parteien wie die NPD anschaue, die in kriminellen Verfahren verwickelt (Beispiel Dönermorde und Verfassungsschutz absichtliche Aktenvernichtung zur Vertuschung von Beweisen) sind und die AfD auch noch mit solchen Menschen sympathisiert, da stelle ich mir das ehrlich gesagt sehr schwierig vor.
"Döner-Morde": Sorge um rechten Terror: Herrmann für neues NPD-Verbotsverfahren (augsburger-allgemeine.de)
Parteiverbotsverfahren - Warum die NPD nicht verboten wurde | deutschlandfunk.de