Ist ein Parteiverbot demokratisch?
Ist es demokratisch Partei die eine Meinung einer Menschengruppe repräsentiert zu verbieten?
Auch Abneigung zur Demokratie ist eine Meinungs und sollte meiner Meinung nach in einer Freien Demokratie erlaubt sein.
Falls man aber die Demokratie schützen will, ist es nicht effektiver die Demokratie stabiler zu machen (Verfassungsänderung können nur mit Volksabstimmung gemacht werden, das Bundesverfassungsgericht ist unabhängiger, etc. ) anstatt, Parteien zu verbieten?
16 Antworten
Es kann einfach notwendig sein wenn eine Partei z. B. die Demokratie gefährdet
Das ist wie beim Fußball. Wer foult, fliegt vom Platz.
Natürlich ist das nicht demokratisch. Seine Meinung dagegen darf man äußern aber nicht dagegen tätig sein.
Ist ein Parteiverbot demokratisch?
Es ist rechtsstaatlich, wenn es notwendig wird
Damit das nicht passiert, ist einiges im Grundgesetz unabänderbar.
Nein.
Eine funktionierende Demokratie muß sich selbst abschaffen können.