Wer hat die Wahlen in Österreich gewonnen?
Die FPÖ hat die Meisten Stimmen erhalten.
Doch der Mainstream sagt nun das es keine Mehrheit ist.
Also wer hat die Wahl denn gewonnen?
Sind Wahlen also ab jetzt irrelevant?
10 Antworten
Eine relative Mehrheit und eine absolute Mehrheit sind zwei grundverschiedene Dinge - darauf kommt es nämlich an.
Es ist demokratisch, wenn eine absolute Mehrheit eine Regierung bildet. Wer darin enthalten ist, spielt für die Demokratie keine Rolle. 92 Mandate im Nationalrat oder mehr sind die Bedingung für eine absolute Mehrheit.
Demokratie ist auch, nicht mit jedem zusammenarbeiten zu müssen, es braucht jedoch die Fähigkeit, sich Partner zu suchen, die mit einem zusammenarbeiten möchten.
Bei so einer Wahl gibt es keinen Gewinner wie bei einem Formel 1 Rennen.
Die FPÖ hat die meisten Stimmen bekommen, aber keine Mehrheit.
Wenn die FPÖ keine Mehrheit bilden kann indem sie sich mit anderen Parteien zusammentut kann die FPÖ nicht regieren.
Dann hätte sie die absolute Mehrheit und könnte alleine regieren, geht auch schon ab 50%.
Gewonnen hat die FPÖ die Wahl. Wäre das eine andere Partei, wäre das auch gar kein Thema in den Medien. Die Partei hat die meisten Stimmen.
Keine Partei hat jedoch die absolute Mehrheit erreicht. Daher muss, um zu regieren, eine Koalition gebildet werden. Dies geschieht durch Erfassung der Schnittmenge und Verhandlungen der einzelnen Parteien, die ins Parlament gewählt worden sind.
Hier kann die absolute Mehrheit auch ohne die FPÖ erreicht werden, sodass die FPÖ weiterhin Oppositionspolitik machen darf.
Auch Oppositionsarbeit ist wichtig. Das kommt oftmals viel zu kurz.
Als Beispiel möchte ich hier die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg anführen.
Die CDU hat die Wahl mit 39% haushoch gewonnen.
Dennoch gab es eine Grün-Rote Regierung
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Baden-W%C3%BCrttemberg_2011
Es ist egal, was man "sagt", es kommt darauf an, wie ein Parlament mit Verhältniswahlrecht funktioniert.
Ja, die FPÖ hat grundsätzlich "gewonnen", d.h. keine andere Partei entsendet mehr Abgeordnete in den Nationalrat, nämlich nach aktuellem Stand 57 Stück.
Im Nationalrat werden Beschlüsse jedoch nur mit der sogenannten "absoluten Mehrheit" (mehr als 50%) aller Abgeordneten gefasst. Bei 183 Sitzen insgesamt, braucht man also mehr als die Hälfte der Stimmen, was 92 Abgeordnete wären.
Die FPÖ kann also alleine keine Beschlüsse fassen. Sie müsste andere Fraktionen überzeugen, mit ihnen sich zusammenzutun. Allerdings wollen die anderen Fraktionen dies zum jetzigen Stand nicht. Demnach nützt dieser "Sieg" der FPÖ nicht sonderlich viel.
Man kann auch folgendes vereinfachetes Beispiel machen:
Eine große Schulklasse von 183 Schülern stimmt über das Ziel für das Schullandheim ab:
- 57 wollen ins Winterschullandheim zum Skifahren (FPÖ)
- 51 wollen im Sommer an die Ostsee (ÖVP)
- 41 wollen im Sommer an die Nordsee (SPÖ)
- 18 wollen nach Italien (NEOS)
- 16 wollen nach Spanien (GRÜNE)
Würde man hier nur die "relative" Mehrheit betrachten, könnte man jetzt behaupten, dass die meisten Schüler zum Skifahren wollen. Aber wenn man es genauer betrachtet, wollen die meisten Schüler eben nicht zum Skifahren. Wenn sich nun die Schüler, die an die Ostsee und Nordsee wollen zusammentun, haben diese eine absolute Mehrheit von 92 Stimmen.
Das Parlament entscheidet über Gesetze mit Mehrheit, d.h. um ein Gesetz durchzusetzen braucht man mehr Stimmen als die Gegner dieses Gesetzes. Bei 183 Abgeordneten braucht man 92 Abgeordnete, um Abstimmungen immer zu gewinnen.
Un die FPÖ hat keine derartige Mehrheit im Parlament, und kann daher alleine keine Gesetze durchsetzen. Sie bräuchte 35 Abgeordnete mehr.
Wenn sich ÖVP und SPÖ verbünden, haben die beiden zusammen so eine Mehrheit von genau 92 Abgeordneten. Darum können sie nun vereinbaren, eine Regierung zu bilden.
Aber findest du es demokratisch eine Partei welche als Wahlsieger hervorgeht auszugrenzen?