Wenn die AfD stärkste Kraft wird, stellen sie denn zwingend den Bundeskanzler?
Was ich meine: Angenommen, die AfD gewinnt die nächste Bundestagswahl (😵💫🤮). Ist es dann sicher, dass der Bundeskanzler von der AfD ist oder kann er dann trotzdem von einer anderen Partei sein?
6 Antworten
Kanzler wird derjenige, der die Mehrheit im Bundestag hat. Ich halte es für ausgeschlossen, dass die AfD 50% + 1 Stimme bekommt.
Dafür gehen Parteien Koalitionen ein. Wenn die AfD einen Koalitionspartner findet, mit dem sie die Mehrheit hat, kann sie auch den Kanzler stellen.
Natürlich nicht zwingend. Nur, wenn die Mehrheit des Bundestages ihn dann auch wählt. Das muss er natürlich nicht.
NEIN!
1969 hatte die SPD auch nicht die meisten Stimmen, kam aber mit der FDP zusammen auf über 50 % und stellte dann den Bundeskanzler.
Die stärkste Kraft hat das Recht, zuerst mit der Suche nach einer Koslition zu beginnen. Dann sucht die AfD sich, wenn sie nicht über 50% hat, eine andere Partei, mit der sie die Regierung bilden will, und kann dann den Kanzler stellen. D.h. Ja, in der Regel stellt die stärkste Kraft den Kanzler, aber nur, wenn sie oder sie mit ihrer Koalition über 50% haben.
Das ist zwar alles ganz graue Theorie ,weil man alles aber auch alles unternimmt um die Partei kleinzuhalten,schlecht zu reden,oder letztlich verbieten zu können.
Man mobiliert Künstler und veranstaltet dummes Zeug gegen Rechts ,das alles gab es schon 30 Jahre zuvor gegen die z.B.Partei Die Republikaner.
( Aus heutiger Sicht ,eine CSU 1.1 ,früher angeblich die extremste Partei.)
Zu Deiner Frage ,sicherlich kann es Deals geben,das eine bestimmte Person nicht Minister oder Kanzler wird ,bzw.der kleinere Koalitionspartner sich Dinge versprechen lässt,die grundsätzlich der stärksten Partei / Fraktion zustehen.
Im Augenblick ist davon auszugehen ,das man eher die Linkspartei päppelt um eine Allparteienregierung gegen die AfD eingehen zu können, SPD ;Grüne ,und FDP reden in Hinterzimmern schon von im schlimmsten Falle jeweils unter 5%.
Insofern , von der absoluten Mehrheit ist die AfD weit entfernt und für die Wahlen in den neuen Bundesländern wird Mutti schon wieder etwas einfallen.
Angela Merkel hat sich doch 2021 aus der Politik zurückgezogen.
Für die diversen Skandale sorgt die AfD schon selbst.
Mit Merkel war nicht die Person an sich gemeint ,sondern mehr eine "innere" Kraft,welche die Angelegenheiten "regelt".Skandale hat jede Partei, die meisten davon werden nicht öffentlich,und wenn schläft das alles bald ein.Bei der AfD ist es umgekehrt,Recht hast Du insofern,das die AfD auch selbst schuld ist,siehe Krah nach der Entblödung ,dazu nicht anlaßbezogen zur Vergangenheit und der SS.
Bei Krah hätte man schon wesentlich früher merken können, was das für einer ist. Er verbreitete schon 2018 freche Lügen.
Dreist ,aber nicht parteischädigend.Wenn man etwas zur Ausländerkriminalität beitragen wollte,müsste man sich schon etwas mehr Mühe geben und könnte die immer vorgelegten Statistiken,wo spezifische Delikte herausgerechnet sind ,schön aufbereiten.Haben wir früher immer sehr gerne ,aber mit Fachkenntnis Akribie getan.) Ja ,die Partei hätte früher reagieren müssen.Wissen die auch selber :)
Aber die SPD z.B. hat doch gerade auch nicht 50% im Bundestag...