Welches Tempolimit gilt auf dem Parkplatz?
Mein vater meinte das was ausgeschildert ist
bei unserem supermarkt gibts aber kein schild heißt das dann das das allgemeine tempolimit innerorts von 50 greift!?
3 Antworten
Welches Tempolimit gilt auf dem Parkplatz?
de jure keines, weil auf einem Parkplatz (kein öffentlicher Verkehrsraum, sondern Privatgelände) die Hausordnung des Betreibers gilt. Diese wird allerdings nicht überprüft.
de facto allerdings die allgemeine Sorgfaltspflicht: in den Parkreihen Schrittgeschwindigkeit, auf exklusiven Fahrspuren maximal 30.
Mein vater meinte das was ausgeschildert ist
Jein, zum einen ist auf den wenigsten Parkplätzen eine Geschwindigkeit ausgeschildert, zum anderen ist das halt die Hausordnung des Betreibers, welche allerdings nicht überprüft wird.
bei unserem supermarkt gibts aber kein schild heißt das dann das das allgemeine tempolimit innerorts von 50 greift!?
Nein, denn: diese Regel, dass innerorts (prinzipiell) eine Höchstgeschwindigkeit von 50km/gilt, entspringt der StVO, welche auf einem Privatgelände allerdings keine Gültigkeit besitzt. Als Richtgeschwindigkeiten verweise ich auf meinen vorherigen Absatz. 50km/h sind auf einem Parkplatz deutlich zu viel, da man jederzeit mit ausparkenden Fahrzeugen, achtlosen Fußgängern, entlaufenden Einkaufswagen, Kindern etc rechnen muss.
Auszug aus § 3 Abs 1 StVO:
Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen.
50 km/h ist lediglich die maximal erlaubte Geschwindigkeit, aber nur, wenn die Einschränkungen aus dem zitierten Text das zulassen. Auf einem Parkplatz dürfte aufgrund der Verkehrsverhältnisse in der Regel Schrittgeschwindigkeit angemessen sein.
Wenn dort Schilder stehen, sind diese übrigens in der Regel vom Supermarkt aufgestellt worden, nicht von der Behörde. Sie sind dann nicht amtlich angeordnet und entfalten keine Wirkung gemäß StVO.
Die innerörtliche Höchstgeschwindigkeit ist ja nur bei idealen Bedingungen realisierbar .Wenn es zu einer Parkplatz-Rempelei kommt , wird im Nachhinein immer Schritt - Geschwindigkeit verlangt werden !