Was spricht eigentlich für ein AfD-Verbot?

6 Antworten

So ziemlich gar nichts spricht für ein AfD-Verbot. Denn sonst wäre sie schon lange verboten worden. Die AfD ist eine nach demokratischen Grundsätzen handelnde Partei, und sie ist eine Partei mit den mitunter strengsten Aufnahmebedingungen für Neumitglieder.

Aus Sicht der anderen Parteien spricht natürlich vor allem für ein AfD-Verbot, dass sich leichter rot-grüne Politik machen lässt, wenn keine AfD in den Parlamenten sitzt und kritische Fragen stellt. Aus diesem Grund ist es auch höchste Zeit geworden, dass die AfD an den demokratischen Prozessen teilnimmt und hoffentlich auch bald mitregieren wird!

Die Befürchtung ist, dass die AfD ein Wolf im Schafspelz ist. Sie gibt sich nach außen einen demokratischen Anstrich, zeigt aber in vielen Äußerungen, wie sie wirklich tickt.

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-zitate/

Man fühlt sich unwillkürlich an Goebbels erinnert:

„Wir treten in den Reichstag ein, um uns mit demokratischen Waffen zu rüsten. Wenn Demokratie dumm genug ist, uns kostenlose Bahnpässe und Gehälter zu geben, dann ist das ihr Problem … Wir kommen weder als Freunde noch als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf die Schafe angreift, so kommen wir.“ — Joseph Goebbels

„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, daß sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde.“ — Joseph Goebbels

Deshalb sollte man aus der Geschichte lernen. AfD wählen ist ein Spiel mit dem Feuer.

Alles, was ich sage, trifft nicht auf jedes Mitglied der Partei zu (leider nur sehr viele)!!!

  • Menschenverachtung
  • Offene Ablehnung der Demokratie
  • teilweise Gefährdung der Demokratie durch Volksverhetzung und enge Kontakte zu demokratiefeindlichen Gruppierungen wie den "Reichsbürgern"
  • das Treffen in Potsdam fasst das alles ganz gut zusammen

Die Entscheidung liegt aber nicht bei mir. Ich unterstütze die AfD überhaupt nicht. Ein Verbot finde ich trotzdem kritisch: Die ganzen Wutbürger sind deswegen ja nicht weg, die gründen ganz einfach eine neue (radikalere) Partei!

Unser Grundgesetz und die Demokratie. Würde man demokratisch gewählte Parteien verbieten dann wär eine Diktatur.

Die Tatsache, daß man nicht jede Partei verbieten kann, nur, weil sie einem nicht zusagt.

Unter dem Umstand müßten viele Parteien verboten werden :)