Was sind Verfassungsgrundsätze?
Was sind die Verfassungsgrundsätze ubd Was hat der Föderalismus damit zu tun
2 Antworten
Verfassungsgrundsätze sind beispielsweise die Menschenrechte, die jedem Menschen und nicht nur den Staatsbürgern zustehen, oder die bürgerlichen Rechte wie beispielsweise die Versammlungs-, die Meinungs- und die Koalitionsfreiheit. Dazu gehört auch die Institution der parlamentarischen Demokratie. Auch der Aufbau der Bundesrepublik als föderaler Bundesstaat wird dazu gerechnet.
Das bedeutet, dass die Bundesrepublik aus selbstständigen Einzelstaaten (Bundesländern) mit eigenen Regierungen und eigenen Parlamenten besteht, denen in weiten Bereichen die Rechtshoheit übertragen ist, insbesondere in den Bereichen Justiz und Polizei oder im Bereich des Bildungswesens.
So kann man es sehen.
Die Verfassungsväter und -mütter hatten noch die große Gabe, viel Inhalt in wenige Worte zu packen.
Es heißt: "Bundesrecht bricht Landesrecht". Das bedeutet, dass in einem Bundesland
z.B. Bayern zwar etwas in der Verfassung drin steht, was aber nicht gilt, weil es im gesamten Staat verboten ist.
Ein Beispiel wäre die Todesstrafe. Sie ist in der Bundesrepublik verboten, gilt also auch nicht in einen Bundesstaat, wenn sie in der dortigen Verfassung steht.
Das hat also mit dem Föderalismus zu tun.
Stimmt, daher ist vor ein paar Jahren endlich auch offiziell in Hessen, als letztes Land, die Todesstrafe in allen Gesetzen endgültig gestrichen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessen-streicht-todesstrafe-aus-verfassung-a-1236312.html
Danke!!
Ist es auch so, dass die Verfassungsgrundsätze alle im Art 20 verankert sind? Also so Sachen wie Rechtsstaat, Bundesstaat, Demokratie, Recht auf Widerstand und Sozialstaat?