Was kann man machen um die Demokratie in Deutschland abzuschaffen?
9 Antworten
AfD wählen.
Musterländer für die Abschaffung der Demokratie sind Polen, Ungarn und Israel. Es geschieht natürlich allmählich, scheibchenweise sozusagen.
Populär ist es als ersten Schritt das Rechtswesen einzuschränken.
Nichts.
Im Endeffekt müsste man Deutschland komplett abschaffen. Deutschland so wie es ist zu erhalten und lediglich die Demokratie abzuspalten verbietet sich da Art. 20 GG, in dem die Demokratie als eines der wichtigsten Staatsprinzipien festgeschrieben ist, nicht veränderbar ist, da geschützt durch die Ewigkeitsklausel, der neben Art. 20 GG auch Art. 1 GG und, nach h.M. die Ewigkeitsklausel SELBST unterliegt.
Die Ewigkeitsklauseln müssen auch in eine neue Verfassung übernommen werden.
Der einzige Weg wäre gewalttätig und dann greift Art. 20 (4).
Ich habe in meinem Kommentar geschrieben, wie es ungefähr geht.
Natürlich wird die Demokratie nicht mit einem Schlag abgeschafft.
Man wird auch nicht müde werden, alle einzelnen Schritte als demokratiefördernd zu verbrämen.
Siehe Polen, Ungarn, Israel.
Auch Russland hat vor allen das Rechtswesen auf die Spur gebracht.
- Die Römer hätten bei der Corona-Krise einen Diktator eingesetzt:
In der römischen Republik war der Diktator ein reguläres Amt in Notzeiten; der Diktator wurde auf befristete Zeit vom Senat und vom Volk gewählt, um ohne lange Entscheidungswege kriegerisch oder politisch reagieren zu können.
Nach Ablauf der Amtszeit trat er zurück.
- Auch die Bekämpfung des Klimawandels wäre ein solches Ereignis, welches einem Diktatoren übertragen worden wäre.
Trotz der allmächtig wirkenden Befugnisse gab es Beschränkungen, über die sich auch ein Diktator nicht hinwegsetzen konnte. Als einzigen Staatsbereich außerhalb seiner Kontrolle verblieben aerarium (Staatsschatz) und Finanzwesen dem Senat zur alleinigen Verwendung. Demnach hatte ein Diktator mit jenen Geldern auszukommen, die ihm der Senat zubilligte. Die (fast) uneingeschränkte Amtsgewalt galt zudem nur für das italische Kernland. Somit durfte sich ein Diktator nicht in eine römische Provinz oder gar ins Ausland begeben. Hätte er es getan, wäre seine Diktatur mit dem Überschreiten der Grenzen erloschen.
Diktatur/Diktator wird heute ausschließlich negativ gesehen - das war früher einmal anders.
Daher muß immer erst einmal geklärt werden, was man unter Demokratie oder Diktatur überhaupt versteht. Es gibt keine allgemein geltenden eindeutigen Definitionen dafür.
In Italien hat sich im Begriff dittatore mindestens bis ins 19. Jahrhundert die ursprüngliche Bedeutung erhalten, nämlich ein zeitlich befristetes Amt mit unbegrenzten Vollmachten.
demokratiefeindliche Parteien wählen. Wenn eine demokratiefeindliche Partei über 50% der Stimmen erhalten würde, könnte sie die Hälfte der Richter:innen im Verfassungsgericht besetzen. Damit könnten Schrittweise demokratieabbauende Gesetze erlassen werden, die vom Verfassungsgericht nicht gestoppt werden - sofern entsprechende Menschen da eingesetzt wurden.
Damit könnten Schrittweise demokratieabbauende Gesetze erlassen werden, die vom Verfassungsgericht nicht gestoppt werden - sofern entsprechende Menschen da eingesetzt wurden.
Das wäre zu langsam und würde daran vermutlich scheitern. Zumal das Problem ja schon dabei liegt, dass besagte Richter entsprechende Amtszeiten haben und eine offen Verfassungsfeindliche Partei vermutlich schon zuvor durch ebendieses Gericht kassiert würde.
So einfach geht das nicht. Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik und dem Dritten Reich, sind dagegen Maßnahmen getroffen worden.
Einfach die AfD zu wählen bringt nichts, da die Bürger dagegen sensibilisiert wurden. Es werden genug Leute Widerstand leisten, falls die AfD die Regierung bilden sollte. Auch wenn die nicht versuchen die Demokratie auszuhebeln, werden viele einfach aus Prinzip protestieren.
Um die Demokratie abzuschaffen, muss man eine Hintertür benutzen und eine List anwenden. Alternativ könnte man auch einen Pusch starten. Aber dazu ist die Unterstützung des Militärs notwendig.
Am einfachsten wäre es zu warten bist du volljährig wird und in ein Land ohne Demokratie zu ziehen.
So ist es - man müsste das Grundgesetz abschaffen und das Deutsche Volk müsste das Grundgesetz durch eine andere, dikatorische Verfassung ersetzen - das wäre ein legaler Weg - aber so langen Atem hätten die "Revolutionäre" aber nicht - zumal sie auch erst fragen müssen, wie das denn geht? Ansonsten ginge es nur mit Gewalt --> nur wäre das allerdings aussichtslos...