Direkte Demokratie Deutschland?
Wäre Deutschland mit einer direkten Demokratie besser aufgestellt?
7 Antworten
Wahrscheinlich nicht. Bis auf wenige Themen interessieren sich die Leute nicht für Politik. Es gibt nämlich schon jetzt direkte Wege z.B. Petitionen in den Bundestag einzubringen.
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/O/online_petition-247182
Die allermeisten scheitern aber, da das Interesse zu gering ist.
Zusätzlich werden jedes Jahr sehr viele Gesetze verabschiedet. Will man da dutzende bis hunderte Male jedes Jahr abstimmen lassen.
Man könnte aber die Hürden verringern wie z.B. in der Schweiz, sodass es zumindest leichter ist, dass direkt über Gesetze abgestimmt werden kann.
Nein echte direkte Demokratie funktioniert in einer Gesellschaft mit mehreren Millionen Einwohnern nicht.
Bestenfalls ein Mischsystem wie in der Schweiz, Ich weiß aber auch nicht ob das für Deutschland wirklich das richtige wäre.
Es steht auch drin, dass sie alle Subventionen streichen wollen und dann sind sie plötzlich die besten Freunde der Bauern...
Entscheidend ist, was unter der Überschrift steht oder was sie praktisch haben wollen. Sie hatten schon einmal im Bundestag einen Antrag dazu eingebracht und da steht ausdrücklich drin, dass sie keinen Schutzmechanismus wollen. Die Referenden sollen also bewusst gegen Völkerrecht usw. verstoßen dürfen. In der Schweiz wäre so etwas undenkbar.
Das wäre damit eher ein russisches Vorbild. Denn würde man es so machen wäre analog der Krim auch ein Referendum ala "Wollen Sie sich A) Russland anschließen oder B) die Grenzen und Systeme von 1989 zurück" denkbar. Beide Male hätten wir mindestens in Ostdeutschland eine russisch bestimmte Diktatur... Was die AfD will, ist ein trojanisches Pferd.
Vielleicht in einigen Punkten, trotzdem hängt viel von den Regierungsmitgliedern ab, was und wieviel sie umsetzen würden.
Sicher nicht. Das ist logistisch ein Albtraum. Man hätte als Bürger jede Woche zig Entscheidungen zu treffen und nie genug Zeit, sich inhaltlich mit allem auseinanderzusetzen.
Das Resultat wäre, dass sich kaum jemand dafür interessiert und am Ende stimmt nur eine kleine Minderheit ab. So ist Demokratie nicht gedacht.
Es gibt Überlegungen, eine Art Initiativrecht einzuführen. Möglich, daas so etwas sinnvoll wäre. Wir haben das ja schon auf unteren Ebenen. Genutzt wird es selten.
Und nein: Die AfD will das auch nicht.
Die Schweiz hat wichtige Elemente direkter Demokratie. Das hat Vorteile. Freilich in einem Kanton gab es deshalb die Gleichberechtigung der Frau erst über 50 Jahre später als anderswo.
Die Schweiz hat einen Bundesrat, der lauter gleichberechtigten Fachministern entspricht. Das funktioniert in einem relativ kleinem Land auch relativ gut. Doch sollte man bedenken, dass die Bevölkerungszahl weit geringer ist als die Hälfte von NRW und wenig mehr als ein Fünftel der Bevölkerungszahl von NRW + Bayern. Da kommt man mit weniger Fachministern und weniger Richtlinienkompetenz des obersten Vertreters der Exekutive aus. Hat man schon einmal gehört, dass der bayerische Ministerpräsident mal ein Machtwort sprechen und gegebenenfalls die Vertrauensfrage stellen solle?
Ich vermute, dass es nicht ganz falsch ist, dass es bei uns eine Opposition gibt. Aber der Test ohne Opposition war auch aus vielen anderen Gründen (NSDAP) katastrophal.
Und eine wichtige Ergänzung: Nein. Die AfD will keine direkte Demokratie nach "schweizer Vorbild". Sie will etwas völlig anderes.