Was ist der Unterschied zwischen Europawahl und Landtagswahl?
und was hat das für ein Einfluss auf uns ?
1 Antwort
Die Europawahl bezieht sich auf EU-Ebene. Ein Zusammenschluss verschiedenster Mitgliedstaaten. Gesetzgebung im Hinblick auf EU-Recht, welches auch bei unmittelbar anwendbaren Gesetzen einen Anwendungsvorrang gegenüber dem nationalstaatlichen Recht der jeweiligen Mitgliedstaaten hat. Das Europäische Parlament ist als Legislativorgan der Europäischen Union zu betrachten.
Anders als die Bundestagswahlen, wo eben von den Fraktionen innerhalb des Bundestages (Bundesebene) entschieden wird, haben wir in unserem föderalistischen Staat natürlich auch die Teilung zwischen Bund und Länder. Wir haben 16 Bundesländer und jede hat ihre eigene Landesverfassung bzw. Landesregierung. Als Landtag (Länderebene) wird dann sozusagen ein Parlament für ein Bundesland bezeichnet. Du als Bürger deines Bundeslandes bist dann dazu befugt, bei den Landtagswahlen mitzuwirken.
Auf der letzen Normhierachie ist die Abstufung klar ersichtlich. Als Bund, als Zusammenschluss aller Gliedstaaten, stehen diese Gesetze als Bundesgesetz über den Landesverfassungen bzw. Landesgesetzen, denn Bundesrecht bricht Landesrecht.
Landtagswahlen beziehen sich eben nur auf die Kategorie der Länder, Landesverfassung, Landesgesetze etc.
Das Europarecht, wie oben zu sehen, steht nicht wortwörtlich über nationalem Recht, genießt indes Anwendugsvorrang wie bereits genannt.
Also hinsichtlich deiner Frage wegen dem Einfluss:
Zum einen hat man den Einfluss auf das Bundesland, du als Bürger eines Bundeslandes - beispielsweise, inwiefern die einzelnen Kommunen gefördert werden, dort wo du lebst, obwohl es da auch nochmal die Ebene der Kommunen gibt. Aber die Landesregierung stehen eben über diese.
Und EU-Recht ist eben der Zusammenschluss und bezieht sich auf EU Ebene, woran sich dann die Mitgliedstaaten auch halten müssen. Als Beispiel: Die Trinkappe an Flaschen, die seit neuestem so komisch geöffnet werden können.
