Warum gibt es die KPD noch?
Die ursprüngliche KPD wurde ja verboten, seit 1990 gibt es eine Nachfolgepartei mit gleichem Namen. Die hat zwar 2019 das letze mal an Wahlen teilgenommen, aber ich frag mich trotzdem warum die nicht verboten ist, soweit ich weiß kann man eigentlich nach einem Parteiverbot keine Nachfolgepartei gründen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Deutschlands_(1990)
3 Antworten
Man könnte auch fragen, warum gibt es die NPD noch. Die wurde zwar ursprünglich zur "Die Heimat", zerfiel aber dadurch weitgehend. Daher hat man nach jahrelanger Prüfung offenbar 2017 auf weitere Maßnahmen verzichtet. Allerdings haben auch hier Ehemalige die Partei als NPD, also mit gleichem Namen, vor ca. 2 Jahren wieder aktiviert und es gibt jetzt in mindestens 3 Bundesländern aktive Gruppen, deutlich nationaler als früher und mit Zulauf, wie man in der Presse lesen kann.
Die in den 1990ern neu gegründete KPD ist ebenfalls politisch unbedeutend. Die alte KPD ging nach dem Verbot 1956 zu großen Teilen in der DKP auf, die ebenfalls marxistisch-leninistische Ziele verfolgt. Die DKP grenzt sich allerdings teils deutlich von der neu gegründeten Partei ab. Die KPD bekennt sich nämlich offen zu den Idealen der DDR und wird daher auch verfassungsrechtlich beobachtet - genauso wie die neugegründete NPD. Und die neue Nutzung des Parteinamens wurde seinerzeit nicht verboten.
Da waren nach der Wende nur paar Altstalinisten drin, die inzwischen mehrheitlich weggestorben sind.
Es scheint niemanden mehr zu interessieren, zumal die Finanzierung für Parteien wie die DKP seit 1989 weggebrochen ist.