War Merkel für iwas verantwortlich?
Am 24. März 2021 sagte Frau BKin Merkel:
Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler; denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung – das ist qua Amt so –, also auch für die am Montag getroffene Entscheidung zur sogenannten Osterruhe.
Das habe ich bei unserem Geschichtslehrer iwi anders verstanden... Der hatte in dem „Organigramm“ der Bundesrepublik bei Einzelpersonen immer nur ein „schlägt vor“ und sowas stehen... danach kam dann immer noch eine Abstimmung... also gibt es in Dland doch keine Alleinverantwortlichen... das wäre ja in einer echten Monarchie so... also nicht so wie in England, wo die Monarchin komplett entmachtet auf versteckten Hakenkreuzen umher gefahren wird...
5 Antworten
Bekanntlich kann selbst der Papst zurücktreten. Minister*innen und Bundeskanzler*innen können es ganz gewiss, wenn sie eine Entscheidung nicht glauben verantworten zu können. Für letztere gibt es sogar die Vertrauensfrage, wo sie vor der Entscheidung ankündigen, dass sie zurücktreten, wenn ein Beschluss nicht in ihrem Sinne gefasst wird.
Es kommt nur so selten vor, dass das immer wieder in Vergessenheit gerät.
Das war während der Coronakrise, es ging um die Besuche an Ostern, wenn ich mich richtig erinnere.
Die Entscheidung wurde von der Regierung getroffen, sie ist/war die Vorsitzende der Regierung und trägt somit die volle Verantwortung für die Entscheidungen.
ach sowas... ok... Quitter.... das ist ja nich unbedingt die tollste Strategie... wenn 100 Leute was Blödes beschlossen haben... warum soll dann nur einer von denen zurücktreten... lol
Das ist aber so. Dafür hat der Minister von allen Mitarbeitern im Ministerium die wenigste Ahnung von der Materie, verdient aber am Besten und hat am schnellsten die Rente durch. Aber wenn seine Mitarbeiter einen richtigen Bock schießen muss er dafür die Verantwortung übernehmen und zurücktreten.
Stimmt. Wenn dann schon kann man hier nur vom Bundespräsidenten aber nicht vom Kanzler sprechen. Denn der Kanzler hat nicht so viel Macht wie der Präsident, welcher wiederum Gesetze bestätigen kann oder nicht.
Der Bundespräsident hat nicht mehr Macht als der Kanzler, das ist Quatsch.
Wie einfältig man sein kann, zeigst du ganz deutlich: aus deinen eigenen links geht hervor, dass der Kanzler mächtiger ist, als der Bundespräsident (was darüber hinaus jeder mittelprächtige Schüler weiß), aber du verstehst es nicht.
der Präsident kann aber nur Gesetze bestätigen, die bereits zuvor von einem Haufen gewählt wurden...
und wenn er es dann trotzdem nicht bestätigt, dann muss er aber soopa gute Gründe haben, sonst kriegt er richtig Dinger äh Konsequenzen...
welcher wiederum Gesetze bestätigen kann oder nicht.
aber das macht er auch nur symbolisch. Wenn er die Unterschrift unter einem Gesetz verweigert, verzögert das nur den Prozess. Außer, es gibt sachliche Hindernisse, wie beispielsweise die Prüfung vor dem BVerfG oder andere.
Das stimmt. Daher wurde das bisher auch nur 8 Mal zum Fall. Da dies nur passiert, wenn der Präsident ernsthafte Bedenken hat.
Ergänzung. Was macht der Bundeskanzler?
Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/bundeskanzler#bundeskanzler-stellung-und-bedeutung
Für 2015, zum Beispiel, trägt sie die volle alleinige Verantwortung , da gab es keine Abstimmung!
öhm? das kann gar nich sein, wenn ich unseren Geschi Lehrer richtig verstanden habe... wie kommst du drauf? hat sie ein Hintertürchen gefunden?
2015 war ein Jahr, das gekommen ist wie alle anderen Jahre. Für kein Jahr gibt es eine Abstimmung.
Der hatte in dem „Organigramm“ der Bundesrepublik bei Einzelpersonen immer nur ein „schlägt vor“ und sowas stehen... danach kam dann immer noch eine Abstimmung...
Das betrifft nur das Verfahren, wie es zu einem Kanzler kommt, bzw. den anderen hohen politischen Amtsträgern.
Bundeskanzler ist Regierungschef und bestimmt die grundlegende Richtung der Regierungsführung.
und wenn die anderen dagegen abstimmen?
liest sich für mich wie ein Schwurbel-Satz... was sind denn schon „Richtlinien der Politik“? besonders angesichts des Kollegialitätsprinzip, das die Richtlinienkompetenz aushebelt... außerdem wurde noch nie ein Bürger durch eine Richtlinie in seinen Grundrechten eingeschränkt... oder ist Hartz4 so eine Richtlinie? aber iwi nich, weil doch eine Mehrheit dafür gestimmt hat... nich nur der Ehren-Schröder... lol
wieso Verantwortung? ich mein: ist es nich die Schuld der Wähler?