War das Urteil gegen den Kreistat der AfD Sonneberg richtig?
2 Antworten
Ich bin bestimmt kein Anhänger der AfD.
Aber, ich vertraue der Justiz. Hätte die Justiz den AfD-Landrat verurteilt, hätte ich auch diesem Gericht vertraut.
Ich glaube, so eine ähnliche Diskussion gab es mal bei Markus Lanz. Da erklärte ein Jurist, dass die Justiz bzw. ein Jurist zwischen Beleidigung, Hetze und Meinungsfreiheit unterscheidet und nannte dazu auch einige Beispiele.
Von daher bin ich als Laienjurist, der nach dem Bauchgefühl bewertet, vorsichtig mit Erklärungen bzw. Bewertungen in diesen Bereichen.
Es gab kein Urteil. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen mangels Tatverdacht eingestellt. Der § 130 StGB sollte sowieso komplett gestrichen werden.
Ich. bin 2020 aus Köln mit Corona zurück gekommen und es war so schlimm das ich eingeliefert wurde. 3 Monate Krankenhaus und kurz danach das 2. mal.Insgesamt hatte ich 4 mal Corona auch nach der Impfung. Ich würde getestet es wurde festgestellt das ich keine Antikörper habe. Auch nach 4 Impfungen nicht.
Ich interessiere mich überhaupt nicht für Politik..