Sollten die Parteien einer Regierungskoalition zu gleichen Teilen ihre Meinung durchsetzen dürfen?
Oder sollte die erheblich größere Partei Privilegien besitzen ? Wie seht Ihr das ?
6 Antworten
Letzten Endes müssen sich Parteien in einer Koalition auf einen Weg einigen, den sie beide aus Überzeugung mitgehen können. "Heute bekommst Du etwas, was ich nicht will, morgen bekomme ich etwas, was Du nicht willst" ist das, was man Kuhhandel nennt. Das ist eine schlechte Form von Kompromiss, mit der hinterher keiner so wirklich glücklich ist.
Eine Koalitionsregierung sollte den Wählerwillen widerspiegeln. Wenn doppelt so viele Leute Partei A gewählt haben im Vergleich zu Partei B, dann wäre es aus meiner Sicht unpassend, wenn die Koalitionsregierung aus A und B nicht zumindest etwas stärker die Handschrift von Partei A trüge.
Es gibt meines Erachtens kein "objektiv ok". Regierungen sind immer eine menschengemachte Sache, und ob sie ihre Arbeit gut machen, ist immer eine Frage der Beurteilung durch Menschen. Du kannst zwar fragen, was für die Mehrheit der Menschen ok wäre, aber nicht, was "objektiv" ok wäre.
Es geht nicht um "Privilegien", sondern um Wählervotum umsetzen. Partei hat Stimmenanteil X für seine Wahlversprechen vekommen, Partner hat Y Anteil für seine Ziele/Versprechen gegeben. Partei braucht aber Partner für Mehrheit. Also werden Schnittmengen gesucht, wo man Gemeinsamkeiten hat und drum herum, welches vorrangig für die jeweilige Partei Gegenüber Ihren Wählern ist und entsprechend reinverhandelt.Sowas nennt sich dann Koalition. Keine könnte allein und entsprechend bekommt keiner Alleinige Macht, sondern jeder bekommt ein Stück vom "Kucgen" reingeschrieben als Marsch- und Zielrichtung für die Legislaturperiode.
So funktioniert Politik nicht.
Da gibt es keine Quoten für umgesetzte Wahlversprechen, sondern das Verhandlungsergebnis.
Partei A ist nur auf Posten scharf und sonst sehr flexibel aufgestellt und will mit Partei B koalieren, die keinen Posten, sondern nur Inhalte wollen?
Dann wird das Regierungsprogramm wohl von Partei B vorgegebenen und alle Posten gehen an A.
Im Normalfall einigt man sich aber auf Themen, die allen Partnern grundlegend passen in einer Version, dass alle Beteiligten sie noch akzeptieren können. Maximalforderungen eines Koalitionspartner alleine gegen die Interesse der anderen gibt es so gut wie nie. Außer natürlich die eine bescheuerte CSU Forderung die immer in Bundesregierungen der CDU/CSU drin ist.
Weder noch. Eine Koalition baut darauf auf, dass sich die beteiligten Parteien einigen können, nicht auf Durchsetzen.
Koalitionspartner können die Koalition ja auch beenden, wenn sie sich übergangen fühlen. Also z.B. wenn ein größerer Koalitionspartner sich gegen deren eigenen Interessen durchsetzt,
Jeder sollte die selben Rechte haben
Die große Partei hatte schon das Privileg sich die Koalitionspartner auszusuchen
Du schreibst, wie es für Dich ok wäre - wie ist es denn objektiv ok ?