Sollte die ampel abgeschafft werden?
Frage steht ja oben, gerne mit Begründung.
Die Politik ist gemeint
Das Ergebnis basiert auf 54 Abstimmungen
16 Antworten
Also ich möchte nicht in einem Staat leben in der die Regierung einfach abgeschafft wird weil es einer bestimmten Gruppe grad so einfällt.
Die Regierung ist für 4 Jahre gewählt und es gibt keinen Grund warum man sie Frühzeitig absetzen sollte.
In 2 Jahren wird wieder gewählt, dann kann jeder wieder wählen was er will.
So ist unsere Demokratie, sie ist nicht Perfekt aber immer noch besser als alles andere.
Und wenn die neue Regierung dann auch nix besser macht setzen wir sie auch nach 2 Jahren wieder ab ?
Die Probleme die wir haben lassen sich mit keiner Regierung der Welt einfach so aus der Welt schaffen.
Einfache Lösungen funktionieren in einer komplexen Welt nicht.
Wer sollte die denn mit welcher Legitimation abschaffen? Noch leben wir in einer rechtsstaatlich verfassten Demokratie und nicht in einem rechtsextremistischen Führerschweinestall wie 33...
Aber bei so einem total versagen sollten doch Neuwahlen her
Dann dürfte der konkrete Grund, weshalb die Ampel überhaupt existiert, nicht gegeben sein. Letztendlich trägt der Wähler maßgeblich dazu bei, ob überhaupt solche Konstrukte wie z.B. die Ampel notwendig werden.
Kein Wähler hätte sich eine Regierung zwischen SPD, Grüne und FDP jemals erträumt. Dieses Geflecht war von Anfang an zum Scheitern verurteilt.
Es ist aber eine logische Konsequenz. Gebildet wird das, was eine mehrheitsfähige Regierung ergibt. Welche Farbkombi entsteht, hängt von davon ab, wie eine Mehrheit erzeugt werden kann.
Es ist eine unlogische Konsequenz, die künstlich durch Zwang erschaffen wurde. Man wollte unbedingt die Neuwahlen verhindern. Als Bundespräsident hätte ich für Neuwahlen und nicht für eine Zwangsehe plädiert.
Wie oft soll denen neu gewählt werden? Die Bürger ändern doch ihre persönliche Einstellung nicht und wählen meist dasselbe, wie beim 1. Wahlgang. Das Ergebnis einer weiteren Wahl wird nicht erheblich anders sein, als vorher.
Das Spielchen geht übrigens seit vielen Jahren schon so. Ich kann mich nicht daran erinnern, wann es jemals nach 1957 eine mehrheitsfähige Regierung gab. Irgendeine Koalition war immer erforderlich.
Möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass jede Zweierkoalition eine Minderheitsregierung hätte führen müssen. So etwas hat es in Deutschland noch nicht gegeben auf Bundesebene.
Das Problem an der jetztigen Regierung ist, dass die Ansichten der FDP unvereinbar sind mit SPD und Grünen. Die FDP hat doch vor Kurzem abgestimmt, aus der Regierung zu treten. Mit 52% Zustimmung ist die Partei in der Regierung geblieben. Ohne FDP gäbe es eine Minderheitsregierung und dann wäre komplett Land unter.
Und nun? Es wird das gebildet, was nach den Absprachen der Parteien machbar ist. Es bringt nichts, eine Koalition zu bilden, wenn dann das Ergebnis weiterhin bedeutet, dass keine Mehrheitsentscheidung gefällt werden kann. Das die FDP indiskutabel ist, beweist sie doch seit Jahren und die Wähler zeigen das auch deutlich bei dem Unwillen, die FDP zu wählen.
ja vorgezogene Neuwahlen, "Abschaffen" ist hier nicht das richtige Wort, aber ich bin wie Du und die große Mehrheit der Deutschen auch mit dieser Regierung "durch", d.h. Neuwahlen wären das fairste, so schlecht wurden wir noch nie regiert...Ich finde den Vorschlag von Dr. Markus Söder gut, die Neuwahlen zum Zeitpunkt der Europawahl im Juni stattfinden zu lassen..
Ich weiß nicht, ob die Regierung wirklich so schlecht ist, wie man es uns u in diesen unzähligen Hetz-Videos immer wieder verkaufen will.
Aber selbst wenn, sehe ich keinen Grund, den Bundestag aufzulösen. Der wurde von uns für die Dauer von vier Jahren gewählt, und jetzt sollen die Damen und Herren gefälligst zusehen, wie sie damit zurechtkommen.
Sonst bräuchten wir ja gar keine Legislaturperiode mehr sondern würden einfach immer, wenn wir unzufrieden sind, nach Neuwahlen rufen.
Der Bundestag ist auch höher zu bewerten als die Bundesregierung. Nicht umsonst ist der Bundestagspräsident ranghöher als der Kanzler!
Der Bundestag ist UNSER Parlament! Am Reichstagsgebäude steht: Dem Deutschen Volke. Nicht am Kanzleramt!
Den Bundestag auflösen heißt nur: Wähler, Du warst zu blöd, versuche es noch mal!
Und das alles weiß auch Herr Dr. Markus Söder, und deshalb weiß ich, was ich von seinem Vorschlag zu halten habe!
ja gut ...Gerhard Schröder hatte das ja auch gemacht, aber der war nie so unbeliebt wie diese Regierung....das wär nicht das erstemal, und diesmal wär der Grund gegeben.... ich finde den Vorschlag von MP Söder gut und selbst in der FDP wünscht sich rund die Hälfte eine Ende dieser Koalition
Aber das vorzeitige Ende der Koalition kann eben nur der Bundestag selber erwirken, wie 1982, als Helmut Schmidt abgewählt wurde. Aber auch die anschließende Auflösung des Bundestages mit Neuwahlen 1983 fand ich nicht richtig. Der Bundestag war doch korrekt gewählt und hatte einen neuen Kanzler gewählt, Helmut Kohl! Warum muss man dann das Parlament auflösen?
Und wenn es im demokratisch gewählten Bundestag keine Mehrheit für die Abwahl des Kanzlers gibt, dann kann man nicht einfach sagen, der Bundestag muss weg!
Kreisverkehre regeln den Verkehr viel besser als Ampeln.
Mir würden da etliche Gründe einfallen. Für mich und viele andere ist es die schlechteste Regierung überhaupt. Auch wenn demokratisch gewählt wurde konnte man ja nun wirklich nicht mit so einem Desaster rechnen Neuwahlen wären den Bürgern gegenüber einfach nur fair.