Scholz sagt nach dem Polizistenmord, dass er jetzt abschieben möchte, das wurde doch nach den letzten Messerstechereien auch gesagt, warum sollte er abschieben?
Sagt das Scholz jetzt nur vor der Wahl? Das hat er vor 4 Monaten auch gesagt dass man Schwerkriminelle abschieben muss und er hat nicht abgeschoben.
4 Antworten
An der Umsetzung würde auch eine AfD scheitern, Fakt ist, dass die Zahl der Abschiebungen stark gestiegen ist. Man kann das meiner Meinung nach als Wahlkampfbonbon werten, so wie die AfD auch nur Versprechungen machen kann.
Zum abschieben braucht es immer zwei Länder. Das Herkunftsland muss diese auch erst mal wieder zurücknehmen. Asylrecht ist eben nicht so easy.
emesvau
Es gibt "Herkunftsländer", die immer noch Geld von uns bekommen.
Geldhahn vollkommen zu - du kannst nicht mal bis 3 zählen - so schnell nehmen die ihre Früchtchen zurück.
Wir leisten humanitäre Hilfe, ja. Du glaubst wirklich, dass das Terroristen interessiert?
Die Linken schieben nichts ab und die Sozialisten auch nicht. Das wird bei denen wohl nie passieren. Sie schwätzen nur davon wenn gerade Wahlen sind und danach heißt es dann wieder, geht nicht weil….
Ja komisch, dabei wurden in den letzten Jahren immer mehr abgeschoben.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/451861/umfrage/abschiebungen-aus-deutschland/
Deutschland kann und darf Flüchtlingen die Einreise nicht verwehren. Hast du schon mal von Menschenrechten gehören?
Ja, aber kennst du unser Grundgesetz? Da steht drin unter welchen Umständen eine Einreise und/oder Asyl zu gewähren ist. Das ist nicht irgendwie entstanden, sondern unser Anspruch. Es wird nicht umgesetzt und das ist falsch. Einen Asylanspruch bei der Einreise aus einem sicheren Land ist Unsinn. Das ist völlig richtig. alles andere ist linker Blödsinn und nur aus Merkels Anspruch auf den Friedensnobelpreis entstanden. Da hat sie die Tore für die Sozialisten und Kommunisten aufgestoßen und bis heute kann man sie nicht mehr schließen.
Wieviel Prozent von denen, die längst abgeschoben gehörten?
SPD-Leute können noch viel sagen. Es hilft aber nichts, denn diese sind hauptsächlich verantwortlich für das Chaos, das wir derzeit erleben.
Natürlich werden die rot-grün-linken Parteien nichts Wirksames gegen die Probleme unternehmen. Es wird jetzt beschwichtigt, bis man in der Presse nichts mehr liest, aber es wird weitergehen wie bisher, mit im Schnitt täglich mehreren Messerstechereien.
Du musst schon die ganze Wahrheit sagen. Merkel hat 2015 die Tür geöffnet also CDU/CSU. Die SPD war damals nur der Juniorpartner.Und gegen die Abschiebehindernisse in der Praxis kann keine Partei etwas ausrichten.
Hier gehts aber um die SPD.