Republikanische Senatoren wollen Trump jetzt amtsentheben, was sagt ihr dazu?
Sein handeln in der Weltpolitik, sei "antiamerikanisch".
20 Antworten
Die Amerikaner unterstützen dabei bereits kräftig :-)
Die vielen Drohungen und ersten Amtshandlungen Trumps rütteln die Welt auf. Das zeigt sich auch auf eine ganz besondere Weise. Denn seit Trumps Amtsantritt haben Hunderttausende Menschen auf der Onlineplattform Project Gutenberg einen 20-seitigen Ratgeber aus dem Jahr 1944 heruntergeladen.
Das „Simple Sabotage Field Manual“ („Feldhandbuch zur einfachen Sabotage“) dominiert dort inzwischen das Feld der heruntergeladenen Bücher. In den aktuellen Charts (Stand 4. Februar) lässt es andere Werke wie „Frankenstein“, „Moby Dick“ oder „Romeo und Julia“ weit hinter sich.
Und Republikaner wollen eine Amtsenthebung? Erstaunt allerdings, da doch da scheinbar nur noch Donalds Speichellecker abhängen. Auch die Opposition ist mehr als ruhig. Was ich auch schon peinlich finde.
Aber immerhin regt sich bei dem amerikanischen Volk so langsam der Widerstand.
Und Trump stürzt ja nicht nur die Weltpolitik, sondern verwandelt die USA nach und nach in eine Oligarchie. Logisch, dass er Putin so toll findet...
Das Repräsentantenhaus trifft mit einfacher Mehrheit die Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens. Damit gilt der Präsident als impeached, seine Regierungsfähigkeit ist hierdurch jedoch nicht eingeschränkt. Daraufhin finden im Senat Anhörungen statt. Wird in diesem Verfahren der Präsident angeklagt, führt der Oberste Richter den Vorsitz. In anderen Fällen gibt es keine Vorgabe in der Verfassung, so dass der Vizepräsident regulär in seiner Funktion als Präsident des Senats das Verfahren leiten kann. Für den Fall eines Verfahrens gegen den Vizepräsidenten gibt es keine explizite Vorschrift in der Verfassung. Ob der Vizepräsident einem Amtsenthebungsverfahren gegen sich selbst vorsitzen kann, ist umstritten. Bisher gibt es keinen Präzedenzfall. [5] [6] Jede Seite hat das Recht, Zeugen zu vernehmen und Kreuzverhöre durchzuführen. Danach finden geheime Unterredungen statt. Für einen Schuldspruch ist eine Zweidrittelmehrheit des Senates erforderlich. Die angeklagte Person kann danach entweder ihres Amtes enthoben werden oder es wird ihr die Bekleidung eines öffentlichen Amtes untersagt. Es ist also ein zweistufiges Verfahren, bei dem zunächst über die Frage der Schuld und dann über die tatsächliche Amtsenthebung entschieden wird. [7] Eine von Repräsentantenhaus und Senat ordnungsgemäß beschlossene Amtsenthebung ist gemäß höchstrichterlicher Rechtsprechung juristisch nicht anfechtbar (vgl. Nixon v. United States).
Amtsenthebungsverfahren – Wikipedia
Um Erfolg zu haben braucht man also die einfache Mehrheit des Repräsentantenhauses und am Ende die 2/3-Mehrheit im Senat. Das ist zur Zeit mehr als unwahrscheinlich.
Auch wird J.D. Vance dann Präsident. Ob das ein so grosser Gewinn ist sei dahingestellt. Den müsste man dann gleich mitentheben. Das hat es in den USA bisher nicht gegeben.
Um den Mist zu beheben, den die Reps angerichtet haben, müsste man das Impeachment Verfahren automatisieren.🤣
Bislang sind es nur ein paar wenige Republikaner, die sich Drumpf entgegenstellen, die können vielleicht mal ein Gesetzgebungsverfahren behindern, aber sonst noch nicht viel erreichen. Die Demokraten haben sich - soweit ich das mitbekomme - in eine Art künstliches Koma zurückgezogen! Es fehlt - sowohl auf republikanischer Seite wie auch auf demokratischer - eine Charismatische Anführerpersönlichkeit, hinter dem man sich versammeln könnte.
Einzig Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez rühren die Propagandatrommel gegen die Oligarchischen Träume Trumps. Und die haben kaum eine Chance (auch wenn ich beide schätze): Sanders ist mit seinen 83 Lenzen zu alt und AOC zu jung und zu "links". Die ist zwar keinesfalls so "links" wie Olaf Scholz, aber das ist in den USA schon zuviel! Dort wird man sehr schnell als "Commie" beschimpft und ist damit weg vom Fenster!
Eines allerdings kann ich nicht beurteilen: Wenn es gilt, die Verfassung zu schützen und auch die "nationale Sicherheit", gibt es wohl eine Möglichkeit, dass das Militär einschreitet. Das wäre eine Art verfassungsgemäßer Militärputsch! Vor Jahr und Tag hat mir ein US-Offizier das mal erklärt, aber die Erinnerung ist vage und ich habe zuwenig Ahnung davon!
Es werden erste Stimmen innerhalb der Republikaner gegen Trump laut. Mehr nicht.
Seit gestern fordert der republikanische Abgeordnete im Representantenhaus Don Bacon eine grundsätzlich eine andere Politik zum Ukrianekrieg. Auch eine Senatorin aus Alska hat sich schon kritisch geäußert.
Das könnte Trump in soweit gefährlich werden, dass er bestimmte Gesetze nicht mehr durchbekommt. Denn die Mehrheit der Republikaner ist nur sehr knapp (ich glaube nur vier Stimmen).
Ein 3. Amtsenthebungsverfahren muß Trump hingegen noch nicht fürchten. Hier müßten ja auch noch 2/3 des von den Republikanern dominierten Senats zustimmen. Das ist derzeit noch nicht vorstellbar.
Wundern würde es wohl niemand ,vermutlich wird er mit dortigen Unternehmern schnell in ein Duell verwickelt ,wenn er weiter nichts als Scheisse baut zack steht er vor dem Saloon und denn is Gunshot at the Ok Coral da nützt ihm sein verst. reicher Vatti nix
Ich denke, die Opposition ist ruhig, weil sie echt einen Bürgerkrieg befürchten. Bei den ganzen Handfeuerwaffen, die samt Munition in ganz normalen, durchschnittlichen amerikanischen Haushalten rumliegen, wäre das echt fatal. Sie hoffen einfach, dass sie bei den nächsten Wahlen wieder das Ruder herumreißen können.