Mit welchen Themen hat sich die Ampel bislang hauptsächlich beschäftigt?
was hat die Ampel zum Haupt-Thema gemacht...
Das Ergebnis basiert auf 25 Abstimmungen
10 Antworten
Kannst du doch hier nachlesen, welchen Themen besprochen worden sind und was umgesetzt wurde:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/regierungsmonitor
Die Antwortmöglichkeit "Demos gegen Rechts" macht allerdings so gar keinen Sinn, da die Demos ja nicht durch die Ampel initiiert werden, sondern durch Bürger die sich klar und deutlich gegen Rechtsextremismus aussprechen wollen. Aber das wusstest du ja sicherlich.
Die anderen Themen sind mehr oder minder im Fokus. Legalisierung von Drogen - sprich die Legalisierung von Cannabis war übrigens ein Wahlversprechen. OK, passt nicht Jedem, aber Jedem kann man es eh nicht recht machen.
Das ist übrigens nicht nur bei der Ampel so...
Im Oktober 23 hat Spiegel mal Bilanz gezogen. Von 206 im Koalitionsvertrag vorgesehenen Ziele wurden 46 ganz umgesetzt, 32 teilweise und 128 noch nicht umgesetzt.
Die alle aufzuzählen ist mir zu viel, die Liste findest Du unter diesem Link.
Die Ampel ist hauptsächlich mit den Folgen des Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine beschäftigt.
Daraus folgte das erst einmal die Energieversorgung von Deutschland gesichert werden musste, was auch erfolgreich gelang. Schließ hat sie sich darum gekümmert die Energiepreis wieder zu senken und billige Energie auf Dauer sicher zu stellen. Durch drastischen Abbau von Bürokratie wurden die erneuerbaren Energien vorangetrieben. Jeder mit einem Balkong kann jetzt seinen Strom unbürokratisch selbst erzeugen. Auch der Gebäudesektor wurde angegangen.
Die Unterstützung der Ukraine ist nach wie vor immer noch ein Hauptthema. Den klar ist, wenn die Ukraine verliert, sind die Folgen noch viel gravierender.
Ansonsten wurden viele andere Dinge umgesetzt. Selbst bei der Bahn wurden wichtige Reformen durchgeführt. Mit der Zusammenlegung von Schiene und Bahnhöfen zur gemeinnützigen InfraGo ist ein wichtiger Schritt getan. Auch ist die Finanzierung so umgestellt, dass es sich für die Bahn jetzt lohnt rechtzeitig Infrastruktur instand zu setzen, anstatt sie soweit verrotten zu lassen, dass ein Neubau notwendig ist. Eine dritte Säule der Finanzierung wurde geschaffen. Und das Deutschlandticket ist ein super Erfolg.
Sicher gibt es hier und an vielen anderen Stellen noch viel zu tun. Aber die Ampel hat weit mehr an Reformen umgesetzt als es in den vergangenen beiden Legislaturperiode der Fall war.
Und das unter sehr schweren Bedingungen.
✅ Investitionen
Ein Thema was natürlich außerordentlich schwierig ist, in einem Land das sich von der Union eine Schuldenbremse aufschwatzen hat lassen. 🤦🏻♂️
Das zweitgrößte Thema mit dem sich die Ampel beschäftigt hat, ist die FDP, welche nach jedem sinnvollen & dringend notwendigen Investitionsvorschlag rumheult, und auf dem Boden umher rollt wie ein bockiger dreijähriger.
Unliebsame Handlungen & Meinungen dem rechten Lager zugeordnet und diesen den Kampf erklärt.
Umweltschutz ist klar nicht das Ziel wenn die Gasverträge per Schif mit Saudi Arabien ausmachen und Menschenrecht oder Schutz von Politisch verfolgten wenn man Assange ignoriert.
Vereinzelt betreibt die Ampel diese Themen aber irgendwie mit Moralisch scurilem Doppelstandard.