Kommt die Impfpflicht?
Sogar Annalena Baerbock wurde aus der NATO Besprechung abgezogen um abzustimmen ob die Impfpflicht bald eingeführt wird. Annalena Baerbock Während eines Gespräches mit dem NATO! Was sagte Lauterbach hat er das Gesetz durch gekriegt?
3 Antworten
Es wird vorerst keine Impfpflicht geben.
In der Bundestagsabstimmung sind alle drei Gesetzentwürfe gescheitert, die eingebracht wurden. Es gab keinen Fraktionszwang, der eine Mehrheit gesichert hätte.
Ich muss jetzt mal Klugscheißern:
Es ging lt. Tagesordnung des Parlaments um einen Gesetzentwurf und 3 Anträge.
- Gesetzentwurf der Gruppe Baehrens/Janecek u.a. in der Ausschussfassung
- Antrag der CDU/CSU
- Antrag der Gruppe Kubicki u.a.
- Antrag der AfD
Alle 4 wurden abgelehnt.
Es ist wurscht was Frau Bärbock dazu sagt, sie haben es versemmelt.
Die Impfpflich ab 60 wurde bereits nicht beschlossen, dann kommt auch keine generelle Impfpflicht.
Nein, erst im Winter wenn sich wieder ein monatelanger Lockdown ankündigt.
Was sagt Annalena Baerbock dazu schließlich wurde sie aus dem NATO Gespräch abgezogen