Können die in München die Klimaaktivisten tatsächlich 30 tage einsperren?
Was ist mit Haftprüfung? Oder ist das eine Art Schutzhaft zur Verunmöglichung neuer Straftaten durch die Klimaaktivisten?
5 Antworten
Ja das geht. Leider nur 30 Tage. Nennt sich Präventivgewahrsam. Gesetzesgrundlage dafür ist das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG).
Ja, das Stören des Betriebes des fossilen Hauptgeldgebers des bayerischen Famigliazweiges der fossil geschmierten Clankriminellen ist für diese natürlich eine Ordnungswidrigkeit "von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit" laut bay. Poliueiaufgabengesetz.
In einem 3. Welt Land würde man so einen Vorgang übrigens als Gesinnungsjustiz brandmarken.
Das bayrische Polizeigesetz lässt das zu.
Allerdings ist es fraglich ob das verfassungsmässig zulässig ist. Leider ist mir bisher noch keine Klage diesbezüglich bekannt. Ich denke aber die "Klimaaktivisten" werden es versuchen.
Das Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern erlaubt so etwas: Menschen, die eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit "von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit" begehen könnten, darf man auch ohne Urteil für diese Dauer festhalten.
Ja, und zum Glück. Dann hat wenigstens Mal nen monat Ruhe vor den Extremisten. Am besten wäre es alle gleichzeitig weg zu sperren, damit wirklich mal Ruhe ist.
Ich kann deinem Text wirklich keinen Sinn abgewinnen.
Das darf ich dir so zurückgeben. Wobei stimmt nicht ganz ... dein Text ist zum Lachen. XD
Endlose Staus? usw.....
Ja, wer klebt sich denn auf die Straßen und produziert vorsetzlich und wissentlich endlose Staus? XD XD XD Das sind deine Klimaextremisten.
Klima? Egal? Schadstoffe? Egal? Verkehrstote?
Daran ändern die Autobahnblockaden nichts. Im Gegenteil. Durch endlose Staus stehen hunderte Autos still, die dann zusätzlich noch Schadstoffe in die Atmosphäre blasen.
Und gerade letzte Woche ist eine Frau gestorben, weil die Retter nicht rechtzeitig zu ihr gelangen konnten, weil wieder einmal die Autobahn blockiert war .. durch einen Stau, der mutwillig und absichtlich produziert wurde von den Klimaextremisten.
Entweder informierst du dich nicht oder du willst es nicht wahrhaben, dass der Tod der Fahrradfahrerin - 1. durch ein Auto verursacht wurde und 2. überhaupt nicht durch die Blockade ausgelöst wurde. Lügst du dir selbst in die Tasche? Willst du hier Propaganda machen? Das kannst du gerne machen.
Und vielleicht zum Abschluss noch dieses:
Wie viele Staus in D werden durch Klimaaktivisten ausgelöst? Und wie viele durch die endlosen Blechlawinen und all die Autofahrer, die nicht bereit sind, ihren Teil zum Klimaschutz beizutragen? Ich überlasse das ganz dir.
Entweder informierst du dich nicht oder du willst es nicht wahrhaben, dass der Tod der Fahrradfahrerin - 1. durch ein Auto verursacht wurde und 2. überhaupt nicht durch die Blockade ausgelöst wurde. Lügst du dir selbst in die Tasche? Willst du hier Propaganda machen? Das kannst du gerne machen.
Kannst du nicht lesen?
Die Retter, die der Frau hätten helfen können konnten ihr nicht helfen, weil deine Extremisten einen Stau produziert haben und die Retter so nicht durchgekommen sind. Die Extremisten hab es also willendlich und vorsetzlich gebilligt, dass durch ihre Aktion eine Frau stirbt.
Wie viele Staus in D werden durch Klimaaktivisten ausgelöst? Und wie viele durch die endlosen Blechlawinen und all die Autofahrer, die nicht bereit sind, ihren Teil zum Klimaschutz beizutragen? Ich überlasse das ganz dir.
Es ist eben ein Unterschied, ob man etwas vorsätzlich und mit voller Absicht tut oder nicht. Und deine Extremisten produzieren willentlich, absichtlich und vorsätzlich Staus.
Warum denn nicht gleich Klima-RAF oder Terroristen? Das würde zu dir doch auch gut passen, oder?
Ruhe? Was für Ruhe? Für "Freie Fahrt für freie (Auto-)Bürger?
Klima? Egal? Schadstoffe? Egal? Verkehrstote? Egal? Endlose Staus? usw.....
Ich kann deinem Text wirklich keinen Sinn abgewinnen.